{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"1. Strafsenat","decided":"2003-03-11","aktenzeichen":"1 StR 266/02","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"BUNDESGERICHTSHOF\n\nIM NAMEN DES VOLKES\n\nURTEIL\n\nvom\n\n11. März 2003\n\nin der Strafsache\n\ngegen\n\n1 StR 266/02\n\n1.\n\n2.\n\nwegen gefährlicher Körperverletzung\n\nDer 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom\n\n11. März 2003, an der teilgenommen haben:\n\nVorsitzender Richter am Bundesgerichtshof\n\nNack\n\nund die Richter am Bundesgerichtshof\n\nDr. Boetticher,\n\nSchluckebier,\n\nKolz,\n\ndie Richterin am Bundesgerichtshof\n\nElf,\n\nOberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof\n\n als Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nRechtsanwältin\n\n als Verteidigerin des Angeklagten D. ,\n\nRechtsanwalt\n\n als Verteidiger des Angeklagten G. ,\n\nJustizangestellte\n\n als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nDie Revisionen der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des\n\nLandgerichts München I vom 13. Dezember 2001 werden ver-\n\nworfen.\n\nDie Kosten der Rechtsmittel und die den Angeklagten im Revisi-\n\nonsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen hat die\n\nStaatskasse zu tragen.\n\nVon Rechts wegen\n\nGründe:\n\nDas Landgericht hat den Angeklagten D. wegen gefährlicher Kör-\n\nperverletzung zur Jugendstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt,\n\nderen Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt und ihn im übrigen freigespro-\n\nchen. Den Angeklagten G. hat es wegen gefährlicher Körperverletzung in\n\nzwei Fällen zur Jugendstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Vollstreckung die-\n\nser Strafe hat es ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt.\n\nDie Staatsanwaltschaft wendet sich mit ihren auf die Verletzung sachli-\n\nchen Rechts gestützten Revisionen zunächst gegen die Beweiswürdigung des\n\nLandgerichts: Sie erstrebt in einem der beiden verfahrensgegenständlichen\n\nFälle eine Verurteilung des Angeklagten G. auch wegen versuchten Tot-\n\nschlags und beanstandet den Teilfreispruch des Angeklagten D. vom\n\nVorwurf der Beteiligung an dieser Tat. Überdies rügt sie die Aussetzung der\n\nVollstreckung der gegen den Angeklagten D. verhängten Jugendstrafe zur\n\nBewährung. Die Rechtsmittel haben keinen Erfolg.\n\nI.\n\nGegenstand des Verfahrens sind Gewalttätigkeiten, die auf dem Mün-\n\nchener U-Bahnhof Quiddestraße von einer Gruppe junger Leute, zu der auch\n\ndie beiden Angeklagten gehörten, gegen den Verkehrsmeister N. \n\n(erste Tat) und die diesem zu Hilfe eilende Zeugin S. (zweite Tat) began-\n\ngen wurden.\n\n1. Der Verkehrsmeister N. forderte die Gruppe um die Ange-\n\nklagten auf, den Sicherheitsstreifen am Gleis freizumachen. Ohne Vorwarnung\n\nschlug darauf einer der jungen Leute auf ihn ein, so daß er zu Boden ging.\n\nDarauf traten und schlugen die Angeklagten D. und G. sowie weitere\n\nsieben Mitglieder der Gruppe auf Kopf und Körper des am Boden liegenden\n\nZeugen N. ein. Durch die schmerzhaften Mißhandlungen trug der\n\nZeuge Abschürfungen an der Stirn, am Hals und im linken Rückenbereich da-\n\nvon.\n\n2. Die Zeugin S. , eine Beamtin des Bundesgrenzschutzes,\n\neilte dem Verkehrsmeister N. zu Hilfe. Sie packte die gesondert\n\nVerfolgte B. am rechten Oberarm und fragte sie, was das denn\n\nsolle. Ohne zu antworten griff diese unvermittelt der Zeugin S. in die Haa-\n\nre und riß sie ruckartig nach hinten; der Kopf der Zeugin stieß dabei an den\n\nPfeiler einer Leuchtreklame und kam auf dem Steinboden auf. Als die Zeugin\n\nS. versuchte, sich wieder aufzurichten, versetzte der Angeklagte G. , der\n\nleichte Wanderstiefel trug, ihr einen Tritt gegen die rechte Kopfseite, den er\n\n\"etwas abbremste, um ihm an Wucht zu nehmen\". Anschließend zog er sich\n\nsofort zurück, während B. der Zeugin S. einen Fußtritt in die\n\nlinke Hals-Nackenregion versetzte, worauf diese bewegungslos auf dem Rük-\n\nken liegen blieb. Der Angeklagte G. bemerkte, daß sich die Zeugin S. \n\nnicht mehr rührte, B. jedoch gleichwohl weiter auf sie einschlug.\n\nEr ging darauf zu ihr zurück und sagte: \"Paßt schon, hör‘ auf, die ist doch\n\nschon halb tot.\" Die B. reagierte darauf nicht, sondern versetzte nun ab-\n\nwechselnd mit einem anderen, nicht ermittelten Täter aus der Gruppe Jugend-\n\nlicher der Zeugin S. von links und rechts Fußtritte gegen deren Kopf \"in Art\n\neines Ping-Pong-Spiels\". Nachdem sich dieser dritte Täter entfernt hatte, setzte\n\nsie sich mit dem Gesäß auf den Bauch der nach wie vor auf dem Rücken lie-\n\ngenden Zeugin S. , packte deren Kopf mit beiden Händen und schlug ihn\n\nmit voller Wucht drei- bis viermal auf den Steinboden des Bahnsteiges. Mit den\n\nSchlägen hörte sie erst auf, als ihr Bruder sie von der Zeugin S. wegzog.\n\nAls sie bereits die Rolltreppe zum U-Bahn-Zwischengeschoß erreicht hatte,\n\nkehrte sie nochmals um, lief zur Zeugin S. zurück und versetzte ihr einen\n\nweiteren wuchtigen Fußtritt von links gegen den Kopf, der im Augenbereich\n\ntraf. Erst dann ließ sie endgültig von der Zeugin S. ab. Diese war bewußtlos\n\nund befand sich zunächst aufgrund der Schläge und Tritte gegen ihren Kopf\n\nund nach mehrmaligem Erbrechen in konkreter Lebensgefahr. Sie erlitt eine\n\nGehirnerschütterung, massive Hämatome am Kopf, Rißwunden am linken Ohr,\n\neine Halswirbel-Schulterdistorsion, ein Brillenhämatom sowie eine Orbitabo-\n\ndenfraktur links. Weiter wurde bei ihr eine verminderte Konvergenzfähigkeit\n\ndes rechten Auges diagnostiziert.\n\nDie Jugendkammer hat nicht festzustellen vermocht, welche dieser Ver-\n\nletzungen durch den Tritt des Angeklagten G. verursacht waren. Sie geht\n\ndavon aus, daß der Angeklagte G. mit seinem Eingreifen der B. \n\nhelfen wollte, weil er annahm, diese sei in Bedrängnis. Er habe indessen den\n\nEintritt des Todes der Zeugin S. nicht billigend in Kauf genommen und sei\n\nsich nicht bewußt gewesen, daß ein Tritt, wie er ihn ausführte, auch tödliche\n\nFolgen hätte haben können. Von einer Beteiligung des Angeklagten D. an\n\nder Mißhandlung der Zeugin S. hat sich die Jugendkammer nicht überzeu-\n\ngen können. Sie hat dementsprechend beide Angeklagten wegen gefährlicher\n\nKörperverletzung zum Nachteil N. und den Angeklagten G. über-\n\ndies wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil S. schuldig gespro-\n\nchen, den Angeklagten D. hingegen vom Vorwurf der Beteiligung an der\n\nTat zum Nachteil S. freigesprochen.\n\nII.\n\n1. Die Beschwerdeführerin beanstandet, daß das Landgericht sich im\n\nFall der gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil S. (zweite Tat) nicht\n\nvom bedingten Tötungsvorsatz des Angeklagten G. überzeugt hat. Die Rüge\n\ngreift nicht durch.\n\nDer Angeklagte G. hat sich dahin eingelassen, er habe der B. \n\nspontan beistehen wollen, Anlauf genommen und gezielt gegen den Kopf der\n\nZeugin S. getreten, um diese \"außer Gefecht zu setzen\". Im letzten Augen-\n\nblick sei ihm der Gedanke gekommen, er könne diese ernsthaft verletzen,\n\nwenn er voll zutrete. Daher habe er seinen Tritt noch etwas abbremsen kön-\n\nnen. Die Zeugin S. sei erst im weiteren Verlauf bewußtlos geworden. Er\n\nhabe die B. aufgefordert, von weiteren Tätlichkeiten abzulassen und sei\n\nweggegangen. Die nachfolgenden Mißhandlungen der Zeugin S. habe er\n\nnicht mitbekommen, weil es auf dem Bahnsteig zu weiteren Auseinanderset-\n\nzungen zwischen U-Bahn-Fahrgästen und seinen Freunden gekommen sei.\n\nTödliche Folgen seines Trittes habe er nie in Erwägung gezogen, geschweige\n\ndenn billigend in Kauf genommen.\n\nDie Jugendkammer folgt im wesentlichen dieser Einlassung. Sie sieht\n\nsie bestätigt durch die Angaben der B. im Ermittlungsverfahren. Diese\n\nhatte angegeben, daß G. zugetreten habe, als sich die Zeugin S. gerade\n\nwieder habe aufrichten wollen. Erst danach sei sie, B. , \"völlig ausgera-\n\nstet\" und habe wie wild auf die Zeugin eingeschlagen. Die Kammer geht dem-\n\nnach davon aus, daß der Tritt des Angeklagten G. zu einem Zeitpunkt er-\n\nfolgte, in dem die Zeugin S. noch nicht \"schwer angeschlagen\" war. Sie\n\nhebt zudem hervor, daß der Angeklagte G. kein schweres Schuhwerk trug,\n\n\"nur einmal zutrat\" und die B. aufforderte aufzuhören, da die Zeugin \"ja\n\nschon halb tot\" sei. Da auch der in Augenschein genommene Videofilm der\n\nU-Bahn-Leitzentrale bestätigt hat, daß sich der Angeklagte G. zu dem von\n\nihm angegebenen Zeitpunkt von diesem Geschehen entfernte und sich einer\n\nanderen Auseinandersetzung mit dem U-Bahn-Personal zuwandte, hat ihm die\n\nStrafkammer das nachfolgende Verhalten der gesondert verfolgten B. \n\nund eines weiteren Täters nicht zugerechnet und darin einen Exzeß gesehen.\n\nDiese Würdigung ist von Rechts wegen nicht zu beanstanden. Die An-\n\ngriffe der Revision gegen die Beweiswürdigung des Landgerichts erschöpfen\n\nsich in dem revisionsrechtlich unzulässigen Versuch, die Wertung des hierzu\n\nberufenen Tatgerichts durch eine eigene zu ersetzen (vgl. BGHR StPO § 261\n\nBeweiswürdigung 2 und Überzeugungsbildung 21). Die Würdigung der erho-\n\nbenen Beweise ist Sache des Tatrichters. Sie ist vom Revisionsgericht grund-\n\nsätzlich hinzunehmen, auch wenn auf der Grundlage des Beweisergebnisses\n\neine abweichende Überzeugungsbildung möglich erschienen wäre. Das Revi-\n\nsionsgericht kann nur dann eingreifen, wenn die Beweiswürdigung rechtsfeh-\n\nlerhaft ist, etwa weil sie gegen die Denkgesetze oder gesichertes Erfahrungs-\n\nwissen verstößt, in sich widersprüchlich oder lückenhaft ist oder sich so weit\n\nvon einer festen Tatsachengrundlage entfernt, daß die gezogenen Schlußfol-\n\ngerungen sich letztlich als reine Vermutungen erweisen.\n\nEinen derartigen Rechtsfehler vermag die Beschwerdeführerin nicht auf-\n\nzuzeigen; er ist auch sonst nicht ersichtlich. Die Überzeugungsbildung der Ju-\n\ngendkammer beruht auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage. Die von ihr ge-\n\nzogenen Folgerungen sind möglich; zwingend müssen sie nicht sein.\n\nSchließlich erweist es sich nicht als rechtlicher Mangel, daß die Jugend-\n\nkammer nicht ausdrücklich erörtert hat, ob die lebensgefährdende Behandlung\n\nder Zeugin S. durch die B. dem Angeklagten unter dem Gesichts-\n\npunkt einer Garantenhaftung aufgrund eigenen gefährdenden Vorverhaltens\n\nzuzurechnen ist (sog. Ingerenz). Dem Zusammenhang der Urteilsgründe ist zu\n\nentnehmen, daß solches nicht in Betracht kam. Der Angeklagte hatte sich vom\n\nTatgeschehen ab- und einer anderen Auseinandersetzung zugewandt. Als Ga-\n\nrant hätte er indessen den weiteren lebensgefährlichen Angriff der B. \n\nerkennen müssen, um die Möglichkeit zu rechtzeitigem, hinderndem Eingreifen\n\nzu haben (vgl. nur BGHSt 38, 356, 358; BGHR StGB § 13 Abs. 1 Garanten-\n\nstellung 7).\n\nErgänzend nimmt der Senat Bezug auf die zutreffenden Ausführungen\n\ndes Generalbundesanwalts in dessen Antragsschrift vom 6. Dezember 2002,\n\ndie dieser auch in der Hauptverhandlung vorgetragen hat.\n\n2. Die Beschwerdeführerin rügt überdies, daß die Jugendkammer den\n\nAngeklagten D. im Falle zum Nachteil S. (zweite Tat) freigesprochen\n\nhat. Die Beweiswürdigung des Landgerichts ist indessen auch insoweit aus\n\nRechtsgründen nicht zu beanstanden.\n\nSpricht der Tatrichter einen Angeklagten frei, weil er Zweifel an seiner\n\nTäterschaft nicht überwinden kann, so ist auch dies durch das Revisionsgericht\n\nregelmäßig hinzunehmen. Allerdings ist der Tatrichter gehalten, sich mit den\n\nvon ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen\n\nGesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweiser-\n\ngebnis zu beeinflussen. Das ist vorliegend geschehen. Entgegen der Auffas-\n\nsung der Revision erweist es sich nicht als Widerspruch, daß die Jugendkam-\n\nmer sich zur Frage der Identifizierung des Angeklagten D. als \"drittem\n\nTäter\" mangels anderer unterstützender Beweismittel auf frühere polizeiliche\n\nAngaben der gesondert verfolgten B. nicht meinte verlassen zu kön-\n\nnen. Dafür führt die Jugendkammer Gründe an. Unter anderem habe B. \n\n den Angeklagten D. erst als Mittäter genannt, als sie mit dem Verdacht\n\nder Beteiligung ihres Bruders konfrontiert worden sei. Schließlich ist es nicht\n\netwa denkgesetzlich verfehlt, daß die Kammer auch brieflichen Andeutungen\n\nder B. Zweifel dahin entnimmt, diese könne mit der Benennung des Ange-\n\nklagten D. bezweckt haben, ihren Bruder zu entlasten. Angesichts weiterer\n\nUngereimtheiten und im Blick auf die Entstehung der polizeilichen Angaben der\n\nB. (in der Hauptverhandlung hat diese die Aussage verweigert) ist von\n\nRechts wegen nichts dagegen zu erinnern, wenn das Landgericht Zweifel an\n\nder Schuld des Angeklagten D. insoweit nicht zu überwinden vermochte.\n\n3. Schließlich begegnet die Aussetzung der gegen den Angeklagten\n\nD. verhängten Jugendstrafe von einem Jahr und drei Monaten zur Bewäh-\n\nrung keinen rechtlichen Bedenken (§ 21 Abs. 1, 2 JGG). Zum Zeitpunkt des\n\nUrteils hatte sich dieser erstmals inhaftierte Angeklagte bereits seit einem Jahr\n\nin Untersuchungshaft befunden. Die Jugendkammer hat seine Entwicklung als\n\n\"günstig\" beurteilt. Sie hat auch sonst die erforderlichen Wertungen vorge-\n\nnommen. Rechtliche Mängel sind nicht erkennbar. Eine ins einzelne gehende\n\nRichtigkeitskontrolle der Rechtsfolgenerwägungen ist ausgeschlossen.\n\n4. Der Senat hält zudem die angesichts des aggressiven Vorgehens der\n\nAngeklagten und der Brutalität des Tatgeschehens eher milden Strafen für\n\nnicht so niedrig, als daß sie nicht mehr geeignet wären, den Zweck einer Ju-\n\ngendstrafe im konkreten Fall zu erfüllen.\n\n5. Die sachlichrechtliche Nachprüfung des angefochtenen Urteils hat\n\nauch im übrigen keinen die Angeklagten zu Unrecht begünstigenden oder sie\n\nbeschwerenden (vgl. § 301 StPO) Rechtsfehler ergeben.\n\nNack Boetticher Schluckebier\n\n Kolz Elf","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2003-03-11/1-str-266-02","cited_norms":[{"jurabk":"StPO","ref":"§ 301","ref_norm":"301","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2003-03-11/1-str-266-02","retrieved":"2026-07-10 14:08:53.336603+00:00"},"card":{"id":"bgh/2003-03-11/1-str-266-02","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"1. 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