{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"4. Strafsenat","decided":"1978-08-30","aktenzeichen":"4 StR 682/77","doktyp":"Beschluss","leitsatz":"Auch der Unfallbeteiligte, der sich in Unkenntnis\n\ndes Unfalls vom Unfallort entfernt, aber noch innerhalb eines zeitlichen und räumlichen Zusammenhanges\n\nvon dem Unfall Kenntnis erlangt, hat die erforderlichen\nFeststellungen unverzüglich nachträglich zu ermöglichen.","text_plain":"Nachschlagewerk: ja\nBGHSt: ja\n\nStGB § 142\n\nAuch der Unfallbeteiligte, der sich in Unkenntnis\n\ndes Unfalls vom Unfallort entfernt, aber noch innerhalb eines zeitlichen und räumlichen Zusammenhanges\n\nvon dem Unfall Kenntnis erlangt, hat die erforderlichen\nFeststellungen unverzüglich nachträglich zu ermöglichen.\n\nBGH, Beschl.v. 30. August 1978 - 4 StR 682/77 - AG Nürnberg\nLG Nürnberg-Fürth\nBayObLG München\n\nBUNDESGERICHTSHOF\n\n4 StR 682/77 BESCHLUSS\n\nin der Strafsache\n\ngegen\n\nden Kraftfahrer Gerd Meim> aus Ns\ndort geboren am EEE» 1952,\n\nwegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort\n\no_ iS\n\nDer 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung\ndes Generalbundesanwalts am 30. August 1978 durch den\nVorsitzenden Richter Salger sowie die Richter Dr.Dr.Spiegel,\nDr.Knoblich, Dr.Ruß und Maier beschlossen:\n\nAuch der Unfallbeteiligte, der sich in Unkenntnis\ndes Unfalls vom Unfallort entfernt, aber noch\ninnerhalb eines zeitlichen und räumlichen Zusammenhanges von dem Unfall Kenntnis erlangt, hat die\nerforderlichen Feststellungen unverzüglich nachträglich zu ermöglichen.\n\nDer Angeklagte hatte beim Zurückstoßen des von ihm\ngeführten Lastkraftwagens einen geparkten Personenkraftwagen nicht unerheblich beschädigt, den Anstoß aber möglicherweise nicht bemerkt. Er fuhr weiter und stellte sein\nFahrzeug nach einer Fahrtstrecke von höchstens 300 m an\neiner Baustelle ab, um es beladen zu lassen. Dort teilte\nihm ein Kraftfahrer, der den Unfall gesehen hatte und ihm\ngefolgt war, mit, daß er einen Pkw beschädigt habe. Der\nAngeklagte nahm das zur Kenntnis und erklärte sinngemäß,\ner wolle \"es sich nachher ansehen\", Entgegen seiner Zusage kümmerte er sich jedoch nicht um den von ihm verursachten Schaden, sondern setzte seine Fahrt nach der Beladung seines Lastkraftwagens fort,\n\nDas Amtsgericht hat den Angeklagten wegen zweier\ntateinheitlich begangener fahrlässiger Verkehrsordnungs-\n\nwidrigkeiten (§§ 1, 9 StVO) und unter Hinweis auf ein\nkriminalpolitisches Bedürfnis und die Anschauung breitester Bevölkerungskreise wegen unerlaubten Entfernens vom\nUnfallort (§ 142 Abs. 1 Nr. 1 StGB n.F.) zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Strafkammer hat die Berufung des\nAngeklagten als unbegründet verworfen.\n\nDas Bayerische Oberste Landesgericht möchte der\nRevision des Angeklagten stattgeben. In Übereinstimmung\nmit der Rechtsprechung und dem Schrifttum steht es auf\ndem Standpunkt, daß die vom Tatrichter angewandte Strafvorschrift des § 142 Abs. 1 StGB nicht eingreift. Entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts Köln (VRS 53, 181)\nist das Bayerische Oberste Landesgericht jedoch der Auffassung, daß bei diesem Sachverhalt auch die Bestimmung\ndes Absatz 2 Nr. 2 des § 142 StGB nicht erfüllt ist. Eine\nVerurteilung nach Absatz 2 Nr. 2 würde nach Ansicht des\nBayerischen Obersten Landesgerichts gegen das Analogieverbot verstoßen und liefe dem Gebot der Bestimmtheit\ndes Strafgesetzes zuwider. In dieser seiner Rechtsauffassung (so übrigens auch schon früher in VRS 53, 428)\nsieht sich das Gericht vom Oberlandesgericht Stuttgart\n(VRS 53, 345) bestätigt. Wegen der entgegenstehenden\nAnsicht des Oberlandesgerichts Köln (aa0 und später auch\nin VRS 53, 430 und 54, 276) hat es die Sache mit folgender Rechtsfrage dem Bundesgerichtshof vorgelegt:\n\nIst nach § 142 Abs. 2 StGB auch strafbar, wer\nsich als Unfallbeteiligter ohne Vorsatz vom\nUnfallort entfernt hat, aber noch innerhalb\neines engeren zeitlichen und örtlichen Zusammenhangs mit dem Unfall von diesem und seiner (möglichen) Beteiligung erfahren hat?\n\nII.\n\nDie Vorlegungsvoraussetzungen des § 121 Abs. 2 GVG\nsind gegeben.\n\nIII.\n\nDer Senat tritt der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Köln bei.\n\n4, Eine Anwendung des §§ 142 Abs. 1 StGB auf den vorliegenden Sachverhalt scheidet aus, weil nach der Neufassung der Vorschrift das vorsätzliche Sich-Entfernen\nnur dann strafbar ist, wenn der Täter sich vom Unfallort\nselbst, nicht aber,wenn er sich von einem anderen Ort\nentfernt, an dem er von dem Unfall erstmals erfahren hat\n(anders die Rechtsprechung zu § 142 StGB a.F., vgl.\nBCHSt 14, 89, 95; 18 414, 118). Das ergibt sich sowohl\naus dem eindeutigen Wortlaut des Absatz 1 als auch aus\nder Begründung des 13. StrafrechtsänderungsgesetzeS (BT-Drucks. 7/2434).\n\n2. Diese neue Gesetzeslage verlangte zur Gewährung\neines umfassenden strafrechtlichen Schutzes für den Normzweck des § 142 Abs. a StGB für bestimmte Fälle des erlaubten Verlassens der Unfallstelle in Absatz 2 des\n§ 142 StGB die Festlegung einer besonderen Pflicht zur\nunverzüglichen Ermöglichung nachträglicher Feststellungen.\nEine solche Verpflichtung trifft nunmehr den, der sich\n\"perechtigt oder entschuldigt\", d.h. ohne strafbaren\nVerstoß gegen Absatz 1 des § 142 StGB vom Unfallort entfernt. Dabei ist das nicht vorsätzliche Sich-Entfernen\ndem Nherechtigten\" (so Krumme, Straßenverkehrsgesetz\n8 142 Rdn. 28; Maurach-Gössel, Fälle u. Lösungen nach\n\nhöchstrichterlichen Entscheidungen 3, Aufl. S. 139, 148)\noder dem \"entschuldigten\" (so u.a. OLG Köln in seinem\nVorlegungsbeschluß mit weiteren Hinweisen) gleichzusetzen.\n\na) Das ergibt sich schon aus dem Wortsinn. Die Begriffe \"berechtigt oder entschuldigt\" sind keineswegs\nformal-dogmatisch auf die allgemein anerkannten strafrechtlichen Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe\nbeschränkt (Janiszewski, JR 1978, 116 und Franke, JuS 1978,\n456, 457). Ihnen kommt vielmehr, wie auch sonst bei ihrer\nVerwendung in der gesamten Rechtsordnung, ein darüber\nhinausgehender Sinn zu. In der Rechtssprache finden die\nWorte \"berechtigt oder entschuldigt\" auch in Bezug auf\ntatbestandsmäßig nicht vorsätzliche Verhaltensweisen Anwendung. Das Bemühen in Anlehnung an die neuere Rechtslehre zum Vorsatz aus dem Begriff \"entschuldigt\" eine\nengere Interpretation des § 142 Abs. 2 StGB abzuleiten\n(vgl. das vom Oberlandesgericht Köln in VRS 53, 430, 431\nangeführte Schrifttum) muß schon daran scheitern, daß\nder jetzige § 142 StGB auf die bereits in den Jahren 1953\nbis 1959 geführten Beratungen der großen Strafrechtskommission\nzurückgeht, die sich jene Lehrmeinung nicht zu eigen gemacht\nhat. Der Entwurf 1962 (Drucks. IV 650), der das Ergebnis\ndieser Beratungen ist und in seinem § 347 über Unfallflucht\nschon die hier erörterte Formulierung enthält, hat sich in\nseiner Begründung zum Allgemeinen Teil (S. 123 u. 128) und\ndamit für alle Vorschriften des Strafgesetzbuches einer\nStellungnahme zu dem Theorienstreit über die Einordnung\ndes Vorsatzes in den Aufbau des Verbrechenstatbestands\nausdrücklich enthalten. Daran hat sich bei den späteren\nArbeiten des Gesetzgebers zum Strafgesetzbuch, insbesondere auch in dem zur Neufassung des § 142 StGB führenden\nGesetzgebungsverfahren, nichts geändert. Damit steht nichts\n\n-6- 3\n\nentgegen, das Begriffspaar \"berechtigt oder entschuldigt\"\nseinem natürlichen Wortsinn entsprechend aufzufassen und\ndarunter auch jene Fälle zu subsumieren, in denen sich\nder Unfallbeteiligte ohne Kenntnis des Unfalls vom Unfallort entfernt hat (Franke aa0 5. 457).\n\nb) Daß das unvorsätzliche Handeln als \"berechtigt oder\nentschuldigt\" gewertet werden soll, ergibt sich auch aus\nder gesetzgeberischen Konzeption des §§ 142 StGB n.F. Dieser\nberuht nicht nur auf den im Entwurf 1962 erarbeiteten Erkenntnissen, er berücksichtigt vielmehr zugleich weitgehend die Ergebnisse der Rechtsprechung\" (BT-Drucks,.\n7/2434 5. 4). Diese dem Gesetzgeber bekannte Rechtsprechung\nzum § 142 StGB a.F. hatte ausdrücklich den Fall einer erst\nspäteren nKenntniserlangung von der eigenen Unfallbeteiligung\" als Beispiel einer terlaubten oder entschuldigten\"\nWeiterfahrt bezeichnet, die jedoch dann die Verpflichtung\nauslöse, an die Unfallstelle zurückzukehren, sofern noch\nein räumlicher und zeitlicher Zusammenhang mit dem Unfallgeschehen bestehe (BGHSt 14, 89, 93; 18, 114, 120). Da\njetzt an die Stelle dieser vom Bundesgerichtshof entwickelten Rückkehrpflicht die Pflicht zur nachträglichen\nErmöglichung der Feststellungen getreten ist, läßt sich\nder erklärte Wille des Gesetzgebers, an den Ergebnissen\nder Rechtsprechung festzuhalten, nur SO deuten, daß alle\nFälle, für die nach altem Recht eine Rückkehrpflicht bestanden hat, bezüglich ihrer Rechtsfolge gleich behandelt,\nd.h. der Feststellungspflicht unterworfen werden sollen\n(Franke aa0 S, 459). Dieser gesetzgeberische Wille findet\neine Bestätigung auch darin, daß der Vorschlag, im jetzigen\nAbsatz 2 des § 142 StGB auch das nicht vorsätzliche Sich-Entfernen ausdrücklich aufzunehmen, schon in den Vorbe-\n\nratungen als entbehrlich angesehen worden ist, weil man\nauch diesen Fall als jedenfalls von dem Begriff \"entschuldigt\" erfaßt ansah (Janiszewski aa0 S. 116).\n\nc) Daß der Gesetzgeber darauf bedacht war, möglichst\nalle Fälle des \"aus welchen Gründen auch immer\" (Bürgel\nMDR 1976, 353, 354) zunächst erlaubten Sich-Entfernens\nvom Unfallort durch die nachträgliche Meldepflicht zu erfassen, ergibt sich eindeutig auch aus dem Zweck des\n§ 142 StGB. Auch dessen neue Fassung dient dem Ziel, die\nzivilrechtlichen Ansprüche der Unfallbeteiligten untereinander zu sichern. Daß für sie die Gefahr des Beweisverlustes und dementsprechend das Interesse an der Beweissicherung nicht davon abhängt, ob der Täter sich in\nKenntnis aller Tatumstände bei Vorliegen eines Recht-.\nfertigungs- oder Entschuldigungsgrundes oder aber deswegen erlaubt entfernt hat, weil er den Unfall nicht\nwahrgenommen hat, bedarf keiner Darlegung. Für eine unterschiedliche Behandlung beider Fälle besteht, wenn man\nauf den Gesetzeszweck abstellt, kein Anlaß. Das räumt\nauch das Oberlandesgericht Stuttgart (VRS 53, 345, 347)\nein. Trifft schließlich diese Pflicht zu nachträglichen\nFeststellungen auch denjenigen, der die tatsächlichen\nUmstände eines Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgrundes\nlediglich irrig angenommen hat (vgl. BT-Drucks. 7/2434 S. 8\nund alle Kommentare), so ist, vom Zweck des Gesetzes her betrachtet, auch insoweit nicht einzusehen, warum nicht auch\nder Tatbestandsirrtum, d.h. die mangelnde Kenntnis vom Unfallgeschehen, in die Fälle des berechtigten oder entschuldigten Sich-Entfernens einbezogen sein soll.\n\nIn allen diesen Fällen wird durch das Verlassen der\nUnfallstelle die Möglichkeit, die notwendigen Feststellungen\nsofort und zuverlässig zu treffen, im gleichen Umfang be-\n\n-8 - XS\n\neinträchtigt. Dementsprechend hat der Gesetzgeber die\nStrafbarkeit daher auch nicht davon abhängig machen\nwollen, \"ob zufällig Gründe vorliegen, die es dem Täter\nmöglich machen, sich straflos vom Unfallort zu entfernen und dorthin nicht mehr zurückzukehren\" (BT-Drucks.\n7/2434 S. 8).\n\nd) Im übrigen widerspräche eine unterschiedliche Behandlung auch der kriminalpolitischen Zielsetzung der\nStrafvorschrift, mit deren Neufassung, vor allem eben\nmit der Einführung der nachträglichen Meldepflicht durch\nAbsatz 2, der Gesetzgeber gerade die Fälle erfassen\nwollte, die auch durch die Rechtsprechung zum § 142 StGB\na.F. nicht zufriedenstellend zu lösen waren.\n\n3, Die vorstehende Auslegung der Tatbestandsmerkmale\n\"berechtigt oder entschuldigt\" verstößt deswegen nicht\ngegen das Analogieverbot, weil sie keinen neuen Tatbestand\nschafft, sondern den Willen des Gesetzgebers aus dem Wortlaut der Norm, ihrem Zusammenhang, ihrem Zweck und ihrer\nEntstehungsgeschichte ermittelt (dazu Tröndle in LK\n40. Aufl. § 1 StGB Rdn. 41). Damit (vgl. BGHSt 11, 365,\n377; BVerfG NJW 1962, 1563, 1564) ist die Strafbarkeit\nder hier vorliegenden Handlungsweise auch SO bestimmt\numschrieben (Art. 103 Abs. 2 GG), daß grundsätzlich berechenbar ist, ob das geplante Handeln strafbar ist.\n\nDaß dessen schließliche Bestrafung kein Bestrafen\ndes nachfolgenden Vorsatzes (dolus subsequens) darstellt,\nerhellt daraus, daß sich ein solcher Täter nicht etwa\nnachträglich nach § 142 Abs. 1 StGB strafbar macht, wenn\ner Kenntnis davon erlangt, daß er Unfallbeteiligter ist;\ner unterliegt vielmehr nun der gesetzlichen Sonderregelung des Absatz 2. Demgemäß sind auch die Rechtspflichten\n\naus Absatz 1 und 2 für den jeweiligen Täter unterschiedlich ausgestaltet.\n\n4. Nach all dem hat auch der Unfallbeteiligte, der\nsich in Unkenntnis des Unfalls entfernt, die erforderlichen\nFeststellungen nach erlangter Kenntnis unverzüglich zu\nermöglichen. Eine Bestrafung nach § 142 Abs. 2 Nr. 2 StGB\nsetzt jedoch in einem solchen Falle des unvorsätzlichen\nSich-Entfernens vom Unfallort voraus, daß zwischen der\nnachträglichen Kenntniserlangung und dem Unfallgeschehen\nnoch ein zeitlicher und räumlicher Zusammenhang mit dem\nletzteren besteht. Damit wird dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit für diesen Fall des Unterlassens (vgl. dazu\nCramer in Schönke/Schröder 19. Aufl. § 142 StGB Rdn, 2\nund Dreher 37. Aufl. § 142 StGB Rdn. 6) ausreichend\nRechnung getragen.\n\nX?\n\n- 10 -\n\n5. Die Entscheidung entspricht im wesentlichen der\nStellungnahme des Generalbundesanwalts.\n\nSalger Spiegel Knoblich\n\nRiBGH Dr.Ruß ist infolge Urlaubs an der\nUnterschriftsleistung\nverhindert.\n\nSalger Maier","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1978-08-30/4-str-682-77","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 142","ref_norm":"142","n":17},{"jurabk":"GG","ref":"Art 103","ref_norm":"103","n":1},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 1","ref_norm":"1","n":1},{"jurabk":"GVG","ref":"§ 121","ref_norm":"121","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1978-08-30/4-str-682-77","retrieved":"2026-08-21 23:18:48.917300+00:00"},"card":{"id":"bgh/1978-08-30/4-str-682-77","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"4. 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