{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1959-04-29","aktenzeichen":"2 StR 133/59","doktyp":null,"leitsatz":null,"text_plain":"2 StR 155.59\n\n2268 057\n\nm Narren des Volkes\n\n+\n\nIn der Strafsache\ngegen\n“en landwirtschaftlichen Verzalter kilnelen Franz\nD EEE zu: VCH (SU) , S=i= DEE,\ngeboren ar REED 1903 in Pu. Kris To/ ds,\n\nzur Ait in Untersuchungshaft,\nwogen forigeretzter Unzucät mit einem Kinde\n\nhat der 2, Strafsenat des Bundssgerichtshofs in der Sitzung\nvon 29, April 1959, an äer teilgenommen habens\n\nSenatspräsident Dr. Baldus\nsale Vorsitzender,\nBundesrichter Prof.Dr. Busch\nSundesrichter Scharpenneel\nBundesrichter Dr. Schalsche\nBundesrichter Dr. Meages\nals beisitzende Richter,\nObsrstaatsanvalt un\nals Vertreter üer Bundesanwaltschaft,\nJustizangestellier (un\nels Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,\nfür Recht erkanntsı\nauf die Revision des Ang\ndes Landgerichts in Gießen vom .15. Januar 1959\nin den Fällen J und sowie im gesamten\n\nStrefausspruch mit den Feststellungen aufgehoben.\n\nIm Umfange der Aufhebung wird die Sache zu neuer\nVerhandlung und Intscheidung, auch über die\nKosten des Rechtsmitiels, an das Landgerichi\nsurückverwiesen.\n\nDie weitergehende Revision wird verwörfen.\n\neklagten wird das Urteil\n\nVon Rechts wegen\n\nGründe:\n\nDer Angeklagte ist wegen Tortgeseizter Unzucht n1%\neinem Kinde in Tsteinheit mit Verführung eines männlichen\nJugendlichen zur Unzucht - Fell IP - (58 175 Abs- 1\nNr 5, 175 a Ne, 3, 73 StGB), wegen eines weitsren Verbrechens der Verführung eines männlichen Jugeudlichken sur\nUnzucht - Fall SEM - (5 175 a Nr. 3 StGB), ferner vegsu\nUnzucht zwischen Wännern - Fall DiWiER - (5 175 3tc3)\nals gefährlicher Gewohnheiisverbrecher (§ 20 a StGB) z\neiner Gesentstrafe von vier Jahren Zuchthaus verurteilt\nworden; Sicherungsverwahrung wurde angeordnet.\n\nSeine Revision rügt die Verletzung von Verishrerevorschriften und fehlsrhafte Anwendung des sachlichen Rechis.\nSie hat überwiegend Erfolg:\n\nSoweit die Revision zugleich die Beweiswürdigung der\nStrafkammer angreift, ist ihr Vorbringen unbeachtlich.\nDenn Gegenstand der Revision können rur Rochisrügen sein\n(§ 337 StPO).\n\n“ Die verfahrensrechtlichen Einwendungen der Revision\n\"finden nit der Sechrüge ihre Erledigung.\n\n\"1.) Die Rüge, daß in Felle JM der Taibertend der Verführung (§ 175 a Nr. 3 StGB) unzureichend festgestellt sei,\nist begründet.\n\nVerführung ist dann gegeben, wenn der Täter das Opfer\nerst durch seiue Aufforderung und die weitere von ihm susgehende Einwirkung zu den unzüchtigen Handlungen bereit\ngemacht hat, dessen geringe Widerstandskraft dabei ausnutzend (vei. RGSt 70, 199; 71, 47). Daraus ergibv sich\neinmal, daß nur der von sich aus neck nicht bereite Jugenü-\n\n- 3 -\n\nliche verführt werden kenn; zum enderen schört zur Voli--\nendung der Straftat, das ä-r Jugendlichs dorsvrkin such\nwirklich eins unzüchtiige Handlungs vornimmt,\n\nan einem Nachrittag im Dezeuihsr 1957 bafaad sich der\nAngeklagte nach den bisherigen Feststellungen mit den an\n25. September 1944 geborenen Herbert IP ir Schteirestall.\nsr entblößie sich und onanierte vor den Jünzen, wälrond er\ndiesen debei aufforderte, solche Yanipnulstionen auch bei\nsich vorzunchmen. Dem weiteren Verlanger des ängeklagien,\nsein (des Angeklagien) Glied in die Hand zu nehmen, kam\nder Junge nach. Auch foßte der Angeklagte an den Geschlechteteil des Jungen.\n\n3ei Giesen Suchverhali hat der Angeklagte der Kinde\ngegenüber jedenfalls das Verbrechen nach 3 176 Abe. 1\nNr. 3 StGB verwirklicht. Dagegen erhebt die Revision zuch\nkeinen Einvend. Zin Rechtsfehler des Urteils ist insow:it\nnicht erkennbar; insbesondere ist festgestellt, daß Ger\nAngeklagte das Alter des Jungen zekennt hat.\n\nDessen Verführung im Sinne des § 175 a Nr. 3 StGB\nergeben die Feststellungen indessen nicht. Bei den weiteren\nVorfällsen mit dem Jungen, von denen die Sirafkammer Re\ndaß es in der Folgezeit noch etwa viermal zu solcher\nRenälungen kan\", fenlt der Nachweis einer Verführung. des\nJungen überhaupt. Aber auch schon bei dem erster. Vorfall\nwit Herbert I ergibt das Urteil vollendete Verführung\nAurch den Angeklagten nicht. Dazu fehlen insbesondere alle\nFeststellungen zur Haltung und Einstellung des Jungen.\n\nDer Hinweis, daß er bei den Vorfällen \"offenbar\" Abscheu\nempfunden hebe, ist keine solche Feststellung, Dazu wärs\nerforderlich gewesen, den Vorleben des Jugendlichen nachzugehen, insbesondere zu ermitteln, ob er bei sonstigen\n\nBar;\n\nu\nx\n%\nPL\n\n“r\n.\n\n- 4 -—\n\nGelegenheiten schon auf dem Gebiete der eleichgeschlechtlichen Unzucht irgendwie in Erscheinung getreten wur,\n\nEine Klarsvellung hierüber kann aber auch für den Vorsatz\ndes Angeklagten von Bedeutung sein; dieser wäre hinsichilich des § 175 a Nr. 3 StGB nicht dargetan, wenn der angeklagie der Meinung gewesen sein sollte und hierzu begründstver Anlaß für ihn bestand, daß der Jugendliche schon\nvon sich aus zur Unzucht bereit sei.\n\nEin Vergenen nach § 175 StGB wäre allerdings auf\njeden Fall zu bejahen, auch wenn der Angekla;te Jen Tatbestand des § 175 a Nr. 2 StGB nicht erfülli kat.\n\nAlle Fälle der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit\nHerbert JB - solche ereigneten sich in der Folgazeit\nnoch mehrfach - fadt die Sirafkemmer als eine forigesetzte\nTat des Angeklagten nach § 175 a Nr. 3 SiGCB zusenmen, ohne\ndie Frage zu erörtern, ob es nach der erstmaligen Verführung, sofern diese einwandfrei festzustellen ist, bei\ndem Jugendlichen jeweils noch einer erneuten Verführung\nbedurfte (vgl. dazu RGSt 71, 111; RG HRR 1940 Nr. 185).\nDies war jedoch zur Klarstellung des Schuldumfanges erforäsrlich, mag auch bei der Zusammenfassung sämtlicher\nHandlungen des Angeklagten gegen J@W in eine Fortsstzungstat die Bezeichnung des Schuldspruche gleich bleiben.\n\nDie vorbezeichneten Mängel in den Feststellungen den\nUrteils führen zu seiner Aufhebung in Falle TM:\n2.) Die Einwendung der Revision, daß auch iu Falle Sun\nder Tatbestend des § 175 a Nr. 3 SiGB verkannt sei, ist\naus den vorstehenden Erwägungen gleichfalls begründet.\n\n- 5.\n\nüisr trank Ger Angeklagie au vinen Dezenbernachnittag\nvier bis fünf Glas Cognac und bei seineu weilere: Ver\nweilen in der Gestwirtschaft bis gegen 4 Uar morgens noch\netwa 18 bis 20 Glas Bier. Dann ging er naclı Hause, ur den\n19 Jahre alten lendwirtschaftlicheu Arbeiter Jürgen sg»\nzu wecken, vie diese üblich war. Er begab sich in dessen\nunverschlossenes Zimmer Über dem Stall, ri3 der jungen\nNanne die Bettdecke weg und griff an dessen Glied. Dabei\nwar er geschlechilich erregt. Er nahm den Geschlcochtstcil\nIcs SWR, der zunächet völlig verschlafen war, \"denn\nsber wach wurde urd sich nicht wehrte\", in den “und und\n Iutschtie daran.\n\nSCHE 1is? sich nach dieser Vorfall Geld von dem\nAngeklagten geben. Sr erhielt auch 20 Diü von ihm. Später\nbekar der Angeklagte dann laufend Briefe von Si, in\ncenen dieser ihn bat, doch bei ihm (SW) vorbeizukomwen, er habe koin Geld mehr, In Lauie der Zeit zahlte\nder Angeklagte etwa 40 Did an Sm:\n\nAuch hisr fehlen alle Feststellungen über das Vor-Leben des SEE und insbesondere darüber, op er bei\nfrüheren Gelegenheiten schon auf dem Gebiete der gleichgeschlechtlichen Unzucht irgendwie in Erscheinung getreten\nwar. Die Tatsache, daß der Angeklagte einige Zeit vor\nder Tat dem Sp schon eine Anzahl pornographischer\nPhotogravhien gezeigt hatte, weist zwar für sich allein\nnicht eindeutig in diese Richtung. Einzu kommt aber, daß\nnech den bisherigen Feststellungen aus dem Verhalten\ndes SC Hei dem Vorfall auf sein Einverständnis mit\ndem Vorgehen des Angeklagten gsschlossen werden körnte.\nJedenfalls finden sich ausdrückliche gegeuteilige Festietellungen im Urteil nicht. Vielmehr komat in ihn vorbe-\n\ne\n\nbelilos zum Ausdruck, daS SB >5ich such nach seinen\nvölligen Erwachen: nicht wenrie und sich bereit Tand,\nKeniestens passiv an dem Treiban des Angsklagien teilzunehmsn.\n\nHieruach ist der Tatbestand des § 175 a Wr. 3 StGB\nsuch in Falle SM nicht ausreichend dargetan, su daß\ndiese Verurteilung ebenfalls nicht bestehenbleiben kann,\n\nTrotz des erheblichen Alkonolgenussee nat die Stiralkanmer im Falle Sm den Angeklagten für voll zurechnungsfähig gehalten. Die Stellungnahme dcs Urieils,\ndaß kein Reuschzusiand in einen \"forcneisch relevarten\nUmfang\" vorgelegen habe, genügt unter den gegebenen Umständen jedoch nicht, um die Anwendbarkeit des § 51 Abs. 1\nund 2 StGB rechtlich einwandfrei auszuschließen. Denn\nes ist in einem solchen Falle nicht ausreichend, ds3 Feststellungen getroffen sind, nach üenen die Einsichtsfähigkeit des Angeklagten zu bejahen sein mag, Sondern\nes wäre ausdrücklich auch zu erörtern gewesen, ob der\nAngeklagte zur fatzeit fänig gewesen ist, nach dieser\nEingicht zu handeln. Die bisherigen Feststellungen Über\ndie Schulä des angeklagten sind deshalb unzureichend\n(vel. BEHSt 1, 384; BEH GA 1955, 269). Be\n\n3.)- Die Verurteilung wegen Vergehens nach § 175 StGB im\n\n: Falle Diemmmn 1äßt keinen Rechtsfehler erkennen. Insoweit\n\nhat die Revision auch keine Einwände vorgebracht,\n\nJedoch kann im Hinblick auf die Aufhebung des Urteils im übrigen auch in diesem Falle der Strafaeusspruch\nnioht bestehenbleiben, weil sich nicht ausschließen\nläßt, daß er durch die Verurteilung wegen der beiden\nVerbrechen, die zur Aufhebung kommt, beeinflu3t ist.\n\n4.) Gegen den Strafansspruch des argelochtenen Urveils\nbestehen aber schon ohnedies desnalb durchgsruifenide Bedenken, weil die Voraıssetzungen der Verurteiluug nach\n8 20 a StGB nicht einwandfrei dargevan sind.\n\nAls für die Gefährlichkeit des angeklagten symoiomaiisch kommen die Varurteilungen in Frage, die am\n24.8.1951 zu der Gesamtstrafe von zwei. Jshren Gefängnis\n- die als eine Verurteilung gilt, RGSt 68, 149 - und\ndie am 7.1.1956 zu der Strafe des SchöfTengcrichts\nKB von einem Jahr Gefängnis geführt haben, Bei\nder Gesaemtwürdigung der Taten und der Persönlichkeit\ndes Angeklagten (vgl. hierzu RGSt 68, 149, 153 f;\n\nBGH NIW 1955, 673 Nr. 16; MDR 1957, 562) kann jedoch\nnicht unberücksichtigt bleiben, deß der Angeklagte in\nder Zeit vom 24. Nei 1940 bis 30. april 1951 sich keine\neinschlägigen strafbaren Handlungen hal zuschulden\nkommen lessen. Auch kann eine gemilderte Schuldfähigkeit Beachtung be! der Würdigung der Persönlichkeit\n\ndes Angeklagten verdienen, dies insbesondere dann, venn\ndie weitere Untersuchung ergeben sollte, daß er nach\nseinen gesundheitlichen Verhältnissen zu früh aus dsr\nUnterbringung in einer Austalt, die engeoränet wer,\nentlassen worden ist. Jedenfalls isi es nicht zutreffend, wenn unter dissen Unständen das Urteil zusspricht, bei dem Angeklagten sei seit dem Jahre 1955\neine dauernde Straff£lligkeit durch Verstöße gegen\n\ndie Sitilichkaeit gegeben. Nur bei erschönfenäer Darlegung iu Urteil kann das Kevisionsgericht zuverläsrig\nvorüfen, ob die Sırafkammar chne Rechtsirrtun angenomnen hat, daß sich aus der Persönlichkeit des Tätsrs,\nseinen irühsren unä seinen neuen Taten bei ihm ein\n\nHang zum Verbrechen zeigt, der ihn als gefäurlichen\n\nCewohnhcitsverbrscher kennzeichnet. Alleräings kann\nder Angeklagte nach dem Ergebnis dieser Gesautwürdigung als gefährlicher Gewohnheitsverbrecher auch dann\nanzuseken sein, wenn er zu seinen Ta5en zum Teil nur\nunter dem Einfluß von Alkohol gekommen ist, vorausgeseizi, daß letzten Endes doch bei ihn der innere Hang\nzum Verbrechen entscheidend war (vgl. dazu RGIt 73,\n44, 46; 74, 217, 218).\n\nUnier der Voraussetzung, daß hiernach aucn auf\nGrund der neuen Hauptverkandlung die Eigenschaft des\nAngeklagien als eines gefährlichen Gewohrheiisverbrechers bejaht wird, ist für die Anordnung der Sichsrungsverwahrung geger ihn zu beachten, Gaß diese nur zuläseig ist, wenn die Öffentliche Sicherkeit die Naßnahne lür die Zeit nach der Strafverbüßung erforderi.\nDies mu3 nach den Regeln des Siralverfehrens Testgestellt werden, wobei eine besonders sorgfältige\nWürdigung aller in Betracht kommenden Umstände des\nFalles erforderlich ist. In diesen Zusammenhang kann\nauch Bedeutung gewinnen, welche Zeit der Angeklagie\nzunächst in der Strafhaft zu verbringen hei, welcher\nArt der Strafvollzug dabei sein wird und in welchem\nLebensalter der Angeklagte im Zeitpunkt der Entlaseung\naus der Strefhaft stehen wird (vgl. BGESL 1, 94, 99;\nBGH NW 1953, 1559 Nr. 25)..\n\nErna nn\n\n\"zur e\nnn\n\n- 9.\n\nDa gegebenenfalls bei dem Angeklagten zugleich die\nVoraussstzungen seiner Unterbringung in einer Eeiloder Pflegeanstalt vorliegen können, wird auf die grundsätzliche Entscheidung in BGHSt 5, 392 hingewiesen.\n\nBaläus Bosch Scharpenseel '\n\nBundesrichter Dr. Schalscha Menges\nist im Urlaub ortsabwesend\n\nund deshalb verhindert, zu\nunterschreiben.\n\nBaldus\n\nE23\nx\nFa\n. pi\n.\n,\nv\n\\\n“\n» v\nR r\non\nSr ,\n: >? . r\n2 NR .$ » »\nx x <\n‚* ? X. ee ”.\n’ . “ > ”\n* . DD “\nx ! in pr\n% . 7% ’ *\n. .\ns “ \\s\nv dr\n[23 . ı t . a\nw vr “ . a v\nx\n» ., b3\n- x In ’ ‘\n“- Y , N «\n” Pe ”.. Ä Eee} » “ “\n, n Pas ji\n. x Dr N st\nSr x «ir? v /\nr’e x s ? PER u.\n“ te\nx 3 „ \\ » RK\nFax ..i 2\n. » > » ur Par zur\nPRet) R en. ,\nr ni , m # he”. :\n<‘ . 62 s\ns . vr v .\n’ ”- ’ ‘\n> . v\nx Era r\n{ 2\n+ y ” a\n“ y\n2 ‘ r\n. x\nx Pr . ’ % ”\n<\n’ r\n4 %\n$ x x B ».\nÄ\nx .\n.","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1959-04-29/2-str-133-59","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 175","ref_norm":"175","n":2},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 337","ref_norm":"337","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1959-04-29/2-str-133-59","retrieved":"2026-10-24 16:33:17.547725+00:00"},"card":{"id":"bgh/1959-04-29/2-str-133-59","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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