{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"1. Strafsenat","decided":"1957-10-29","aktenzeichen":"1 StR 215/57","doktyp":null,"leitsatz":null,"text_plain":"13\n[0}\nm\n\nm Namen des VceihI\n\nIn der Stralsache\ngegen\n\nden Vertreter Werner ı CHE =: : ED .\ndort geboren a EB 1.925;\n\nwegen Meineids\n\nhat der I. Sirafsenat Ges Bundesgerichtsnofs in der Sitzung\nvon 29. Oktober 1957, an der teilgenommen habens\n\nBundesrichter Dr. Destz\nals Vorsitzender,\nBundesrichier Mantel\nBundesrichter Martin\nBundesrichter Dr, Hübner\nBundesrichter Dr. Hengsberger\n\\ de Richter, _ |\ntsanwalt beim Bundesgorichts EN 2\nals ; Veriseier der Bundesannaltse Baei.\n\nu Tniundobeanter der Geschäftost elle\nfür Hecht a Bu\n\n\"Kur die Revision dcs Angeklagten wird das Urteil\ndes Landgerichts Nürnberg-Pür! sh vom 29, Hovenber\n1956 mit den Feststellungen aufgehoben.\n\nDie Sache wird zu never Verhandlung und intscheidung, auch über die Kosten is Hechtsmittels,\n\nsn das Landgericht zurückverwiese\n\nVon Rechts wegen\n\nDer Angeklagte ist wegen Meiteids zu einen Janr Gefängnis verurteilt worden. Seine Revision rügt die Verleizung von Verfahrsusvorschriften und die unrichtige An-\n\nwendung sachlichen Rechis. Sie har Erfolg.\n1. Eines Ülngehens auf die Verfahrensrüg bedarf es\n\nEs\n\nricht, weil das Urteil ohnehin auf die Sac ehheschwerde hin\n\naufzuheben ist.\n\nIR In sachlichrechtlicher Hinsicht eibt schon der Aufbau\n=\n\ndes angefochtenen Urteils zu Bederken Anlaß. Statt einer\nzusamenfassenden, erschöpfenden Schilderung des\nwiesen erachieten Fergangs der Unfallfehrt, über die der\nAngeklagte nach der Überzeugung des Landgerichts im 5tralverfakren gegen Du unter Eid wissentlich falsch aus\nesagt hat, sind die Aussagen der in der Hauptverhandlung\nvernommenen Zeugen nach Ärt einer Siü zungsniederschrirt\naneinandergereiht und ist erst im Anschluß. hieran dargelegt, daß und warum die Stra? kammer für erwiesen hält, daß\nder Angek! egte nicht - wie von ihm unter Eid bekundet -\nvor und während der Unfalifahrt geschlafen, sondern in\nachen Zustand dem das Fahren erlasbt und. beim Anfahren sogar geholfen hat. Bei dieser yorm des Urteilsauf-\n\n=]\n\nbaues wird verkannt, daß für die Entscheidung nicht. die\nins einzelne gehenden Aussagen d jer Zeugen über den Sachherga ng wesentlich sind, sondern das Bild, das sich ‚der\nichter mittels selbständi iger Würdigung aller erhobenen\nBeweise geformt kai (vgl. Rest 71, 25). Nur eine die Er-\n\ngebnisse der Hauptve rhandlung weriende und zusammenfassende\nSachdar eve1luns enüg en Erfordernissen des Verfaßrens-\n\nä\nPO; wie such des sachlichen Aschts\n\nr\n%\n[e)\na.\ncr\nUi\nun\nnD\nYayı\nje\n[ey\n5 2\nyJ\n+\n\nYa\nu\n\nN\n\n(n,sa- BGE I StR 1750 von 11 Desember 1351, 1 StR 224,755\nvon 21. Juli 1955; vgl: auch BGE VES 5. 605). Auf die Bekundungen von Zeugen ist erst im Rahmen der der Sachverhaltschiläerung Tolgenden Beweiswürdigung und nur insoweit\neinzugehen, als es zum Verexwärdnis fer Gründe der richterlicher Überzeugung von einen bestimmten Sachhergang erforderlick erscheint. Die nur referierende, ausführliche\nWiedergebe der Zeugenaussagen erschwert den Überblick über\ndie für den Schuld- oder Freispruch maßgebenden Erwägungen\ndes Tetrichters und birgt, wis das kevisionsvorbringen in\nvorliegenden Falle zeigt, überdies die Gefahr in eich, daß\n\nsich der Angeklagte durch Ungenauigkeiten oder Unrichtig-\n\nkeiten in der Wiedergabe der Zeugeraussagen auch dann beschwert FERIE wenn sie auf die Entscheidung ersichtlich\n\nVor allem\nnicht frei von\n\n&) Die Strafkamer ist - wit Recht -\n\nuß haiten.\n\naber ist die Beweiswürdigung des\n\nLücken und Denkfeklern.\n\ndavo\n\nLandgerichts\n\nn ausgegange il;\n\ndaß der Aussage des Zeugen DEE vesoniere Bedeutung zu-\n\nkommt. weil er\n\nder einzige Zeuge ist,\n\nder in d\n\ner fraglichen\n\nZeit nit Gen Angeklagten persönlich zusammeh war. Seine\n\nGlaubwürdigkeit\n\nwar deshalb mit besonderer\n\nSorgfalt zu\n\nprüfen. Dabei war zu berücksichtigen, daß.er den Unfall-\n\nwagen gefahren\n\nschlu3 seines\n\nhat\n\nund daB es für ikn auch nach den Ab-Strafverfahrens (wegen Fahrens ohne Führer-\n\nschein und fahrlässiger Straßenverkehrsgefähr dung) im Hinblick auf seine haftungsrechtliche Inanspruchnahme für den\nam Krafiwsgen entstandenen Schaden noch von erhebl ichen\nInteresse sein konnte, ob der Ängeklagte ihn die Fül\n\nriassen\n\n7\n\nbat oder nicht-\n\nhe\n\nI\n2 dem Hinweis darauf angegriffen das\n\nmaßen vor der Polizei unwahr ausge sögr hare. \\e Sirarkammer\n\nhat diesem Linwand keine Bedeutung beigemessen, weil\nDB ach ihrer Ansicht den Wechsel seiner Angabe\nausreicheng motiviert hat. Er habe, so führt sie aus,\nbei der Polizei mit seinen Wissen \"zurückgebkalten\", weil\ner den Angeklagten habe schonen wollen, Diese Erklärung\nist aber nur dann sinnvoll, wenn DW bei seiner\npolizeilichen Vernehmung wirklich zugunsten des Angeklagten ausgssagt oder geschwiegen haben sollte. Das\nist bisher nicht fes Siaest ellt. Die im angefochtenen Urteil wiedergegebene Aussage des Zeugen SB spricht\n\neher dagegen; — glaubt sich erinnern zu können,\ngay DEE entgegen seiner ursprünglichen Einzävmung\nan der Unfallstelle später bestritten hat, den Unfallwagen gesteuert zu haben. Eine sclche Darstellung des\nUnfsllhergangs konnte ereichtlich nur dem Zeugen selbst,\nnich Bu\n\nt aßsr den Angeklagten nü' zen.\n\nSoweit das Landgericht die Glaubwürdigkeit den Zeugen\nDEE aut acn geleisteten kid stützt, bemeikt die Revision zutreffend; daß auch der ängeklagte seine im Strafverfahren gegen DD 7] ersiatt tete angeblich unwahre Aus-\n\nsags mit: dem Eid bekräftigt hat und daß gaher. wegen der.\nEidesleistung all ein keine Aussage der anderen. vorge, gen\n\nerden kann.\n\nSchlielich 183% s Urteil, wis die Revision. in\ndiesen Zusammenhang mit Recht weiter geltend macht, ein\nEingehen auf die Aussage des Zeugen PB veinissen,\n\nDD =: sich, währenä er - der Angeklagte - geschlafen\nhabe, ohne seine brlaubris, an das Itevmer des lagenes ge\nsetzt und sei u on euch auf Grurd der Bekundun-\n\ngen der Zeugen KB. 1 Scan: De 7:\n\nq Fe I\n\nwiderlegt. Der Aussage des N eenamai Zeugen läßt sich\n\ncr\n\nindes nach den im Urteil wiedergegebenen Inhalt zumindest\nichts gegen die Darstellung des Ärgeklagten ernrinehnen.\n\nDie übrigen Zeugen haben ausgesagt, daß der Angeklagte\n\nfall den DE nach Art eines \"recht wachen\n\nMasnes\" weithin hörbar beschimpft und - aus Sorge um seinen\n\nnach den Un\n\nFührerschein - zum sofortigen Ver schwinden aufgefordert\nhabe. llleraus sowie aus der Tatsache, daß der Ängeklagt\nzeneinsam nit DB den Wagen auf die Fahrbahn zurückgeschoben und an der nächsten Straßsnecke abgestellt hat,\nfolgert das Landgericht, daß der Beschweriseführer so schnell\nund Überiegt gehandelt habe, wie es ein eben erst von\nSchlafe erwachter Mensch jedenfalls dann nicht tun könns,\nwenn er, wie der Angeklagte von sich behaupte, nach den\nErwachen an Verwirrungszuständen und Bewußtseinstrübungen\nieidse, Fätte der Angeklagte, so meint gie Strafkammer, vor\nden Anprall des Wagens an die Nauswand wirklich tief ge-\n\nschlafen, dann hätte er \"wesentlich milder, weniger aggressiv\n\nund Wweniser überle ent reagiert.\n5 5-+\n\nDiese Ausführungen lassen eine Prüfung der Frage vermissen, ob nicht ein ungewöhnliches, plötzliches Rreignis\nbei einen schlafenden Wenschen eine so starke Schockwlrkung\nvolle Bewußt-\n\nauslösen kann, daß er in kürzester Zeit d\nS\n\n»\n7\n\nD\n\nsin Surücterlangt und wie ein \"hell wacher Bensch\" sprechen.\n\nFi\n\nund handeln kaun. Diese Frage durfte nicht unbeantwortet\n\nH\n\n[951\n\ns Landgericht aus dam Verhalten des Änge-\n\na\ntelbar nach den Unfall den Schluß ziehen\n\nwollte, der Angeklagte habe entgegen seiner „inlassung\nvorher nicht geschlafen. Im übrigen setzen lautes Schimofen,\ndie nech einen Unfall sich allen Beteiligten aufärängende\n\nurkenntinis der möglichen Folgen des Unfalls und das Bsstreben, diesen Folgen zu entgehen, nach der Lebenserfahrung weder volle Jberlegung noch besondere Entschluß-\n\nkraft vorsus;\n\nc) Ein Änschiu3 an die Aussage des Zeugen Riche\nEB is: Srucers des Angeklagten, der bekundet hat, üä\nAngeklagte sei während des Aufenthalts in der Gaststätte\nSe: ‚ \"also zwischen 21 und 23 Uhr\"! noch nüchtern gewesen, stellt das Landgericht folgende Zrwägunrgen anı\n'wEre aber der Angeklarte, der von kier (sc. der Gaststätte\nSED) au: zum Care veruır, schon damals (sc. zwischen\n21 Ihr und 23 Uhr) so betrunken gewesen, daß zu erwarien\nwar, ‚schon wenige Minuten später in:’einen Schlaf mit tiefer\n\nBewußtlosigkeit zu versinken, so hätte er nach der Ankunft\n\nvor dem Cafe Mil scinen Freund DE nicht sofort erkennen und ihm mit lauter Stimme zurufen können. Er hätte\nauch. nicht mehr die Kraft und Behendigkeit gehabt, für den\nFahrer DB selbst Gen 1. Gang einzulegen und das Vermögen, sich nit ibn während der Fahrt zu unterhalten\".\n\n\"Diese Darlegungen weisen Fidersprüche und andere Denkfehler auf. Bei dar letztgenant ‚ten Erwägung Führt das Landgericht Umstände, die von dem Angeklagten bestritten wurden\nund erst durch die Aussage des Zeugen DEEED bewiesen\nwerden sollten (Hilfeleistung bein Anfahren, Unterhaltung\nwährend der Febet, 3. 6 UA), für die Gleubh hafılgkeit der\n\nes Zeuge\n\nden Schuläspruch Tragenden Bekundung eben dies\n\n»\nÜbermüdvug eingeschlafen zu sein; diese\n\nnicht /nur!mit Arwägungen derüber atgetan werden, ok der\n\nAngeklagie nüchtern oder betrunken war. Nach der Sachverhaltschilöerung im zingang des Urteils steht ferner nicht\n\nfest, daß der Ängeklagte nach der Ankunft am Cafe Ve\nDEE >: sich aus erkannt und \"mit lauter Stimme\" ange-\n\nrufen hat; das Lanögericht hat lediglich festgestellt, daß\nDD \"au: sen Cafe heraus auf ihn zukam und sagte, es\nsei rinnen nichts los\", Schließlich ist der Angeklagte\nauch nicht in \"wenigen Minuten\" von der Gaststätte SO\nzum Cafe VB zefahrea; dern er brachte, wie wiederum\n\nim Bingang üss Urteils festgesteilt ist, zunächst seine\n\nDa fl 1\n\n8\nAusflugsgäste nach Esuse und kam erst kurz vor Kitternacht\nalso frühestens 3,4 Stunden nach dem Verlassen der Gast-\n\n. Des Gutachten des Lanägerichtarztes, auf das sich\n\n3\ncr\nAn\nQ\nker)\nW\nÜ\noO\n\n” die St vafksnner bei der Widerlegung der Einlassung des Än-\n\ngeklagten,; vor und währerd der Unfallfshrt geschlafen zu\nhaben, ebenfalls stützt (S. 16 UA), weist den gleichen\nDenkfehler auf, der nach dem oben Gesagten dem Landgericht\nunterlaufen ist. Es geht nämlich von der erst zu beweisenden Richtigkeit der Aussage des Zeugen DEE üne- dir\n\"Hantierurgen des Angeklagten bei Fahrtbeginn\" aus und\n\nzieht hieraus Schlüsse gegen den Angeklagten.\n\ne) Bei der Prüfung der Glaubwürdigkeit des Zeugen Dr\ns Landgericht auch versäumt, darauf einzugehen,\nob eiwa die Beopachtunzstählgkeit und das Erinnerungsver-\n\ner Anac 7 San 3 or 1; Fl € Pr r Ei up\nzon das Zeugen durch den voreusgegangenen AlKohlolgenuß\n\nf\n\noder ausgeschlossen waren, Dazu bestand yeraniassenz,\n\n»ail an vsyschiedenen Stellen der Urteils vor der I\ni\n\nes Zeugen die Rede ist. das Landgericht aber sein > Aussage gerade\nCesnalb besonderes Gewicht beigemsssen hat, weil er \"während\n\nGer Fahrt das Jefinden des Angeklagten und sein Verhalten\nvor seinen Augen zu beobachten\" in der Lage war, Disse Über-\n\naußerstande war, zuverlässige Beobachtungen zu machen,\n\n3: Dje vorstehend unter 2. erörterien Rechisfehler zwingen\n\nzur Aufrebung des angefochtenen Urtsils und zur Zurückver-\n\nweisung der Sachs an das Landgericht,\n\nHauptve erba “dlung wird auf folgendes hinge-\n\n17\n\nFür dje neve\n\nNach der im angefochtenen Urteil Wjledergegebeinen Aussage\ndes Zeugen Se srzlärie der Angeklagte unmitielbe\nnach dem Unfall auf der Tolizeiwsche, daß er, weil er nude\n‚gewesen sei, den DEE das Fahren erlaubt habe; auch an\n.der Unfallstelle war keine Rede davon, daß einer der Insassen geschlaf en habe, Sollte ‚der Zeuge in.der neuen Haupiverhandlung ein Gleiche 'S beku Inden, s» wird die Strafkenner\niese für die Beurteilung der Schuldfrage ale \\cherne ise\nentscheide ade Aussag se nicht außer Be tracht la esen dürfen.\n\na\n\nFalle des landgericht wieder zu. ‚einen Schuläspruch\nkommen sol:ve, wird es ; bei der Straf Fzumessung zu arüfen\nund BE gebenenfalls zugunsten des Angeklagten zu berück-\n\nSichtigen haben, ob er im Strafverfahren gegen rd nicht\nunvereidigt bleiben mußte (vgl. 5 60 Nr. 3 St20). dererseite ist das mangelnde Binsichtsvernögen des an\n\n\"Sinnliosigkeit\" seiner Straftat\n\nsnigsger der meinung\n\nchts nicht ohne weiteres eiu Straluliilerungs-\n\nmei\nea\nFar\nHe\nN\n\nRübner Dr. Hengsberger","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1957-10-29/1-str-215-57","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1957-10-29/1-str-215-57","retrieved":"2026-10-24 16:32:40.762136+00:00"},"card":{"id":"bgh/1957-10-29/1-str-215-57","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"1. 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