{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1957-08-06","aktenzeichen":"2 StR 484/57","doktyp":null,"leitsatz":null,"text_plain":"“ pr fe ml - ..\n\n®\n\n2661 047\n\nIm Namen des Volkes\n\nIn der Strafsache\ngegen\n\ndie Hausfrau Hannelore H EHE zer: ze aus\nCE / Gemeinde zZ. geboren am | 1930 in\nIT\n\nwegen Fefährdung eines Kindes\n\nhat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung von il. ';\n\nDezember 1957, an der teilgenoiwmen haben:\n\ne vräsident Dr, ldu\nS a undere Aue\nBundesrichter Prof. Dr. Busch\nBundesrichter Dr. Dotterweich\nBundesrichter Dr. Schalscha\nBundesrichter Dr. Menges\nals beisitzende Richter,\n\nBundesanwalt in der Verhandlung,\nBundesanwalt DY. bei der Verkündung\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nmm der Geschäftsstelle,\n\nJustizangestellter\nals Urxundsbe\n\nfür Recht erkntz . .. 0 | Be:\n\nAuf die Revision der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts in Oldenburg (Oldb.) vom 6. August 1957, soweit\nes sie betrifft, mitden Festatellungen aufgehoben.\n\nIm Umfange der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung\nund Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtamittels,\nar. das Landgericht zurückverwiesen.\n\nVon Rechts wegen\n\nw\n\nDie Angeklagte ist wegen Vorgehens gemäß $ :70 d StGB\nzu vier Zlonaten Gefängnis verurteilt worden.\n\nMit ihrer Zevision rügt sic die Verletzung von Verfahrens -\nvorschriften und fehlerhafte Anwendung des sachlichen Rechts.\nDas Rechtsmittel hat Erfolg.\n\nVerfahrensrechtlich behauptet die Revision einen Verstoß der Strafkamner gegen die richterliche Aufklärungespfiicht.,\nNach den Feststellungen des Urteils über die Krankheit der\nAngeklagten hätte das Gericht nach Ansicht der Revision bei den\nÄrzten, in deren Behandlung die Ängeklagte stand, eine Auskunft\ndarüber einholen müssen, ob sie bei ihrer Krankheit überhaupt\nin der Lage war, ihren Fürsorge- und Erziehungspflichten dem\nKinde Ingrid gegenüber ordnungsgemäß zu genügen; gegebenenfalls\nhätte das Gericht Veranlassung nehmen müssen, ein fachärztliches\noder amtsärztliches Gutachten über diese Frage zu erheben.\n\nDiese Rüge greift durch, .\n\nNach dem Urteil ist die Angeklagte seit dem Jahre 1955\nwegen eines Bronchial-Asthmaleidens. dauernd in ärztlicher\nBehandlung gewesen. Im April i957, also gerade zu der Zeit,\nzu der sich die Vorgänge ereignet haben, die wesentlich\ndem Urteil zugrunde liegen, ist sie wegen ihres Leidens\n“ ins Krankenhaus gekommen. Die Strafkammer stellt fest, daß\ndie kränkliche Angeklagte gewöhnlich morgens bis 10 Uhr im\nBett lag.\n\nNach diesen tatsächlichen Feststellungen bestehen Bedenken\ngegen die Folgerung des Urteils, daß die Angeklagte \"offenbar\"\n\nsu bequen war. selbst die notwendigen häuslichen Arbeiten zu\nverrichten Diese Xedevenäung 1&ßt Zweifel aufkommen. ob wit\n\nihr überhaupt eine zur Jberzeugung des Berichts feststenenäe\nTatssıche zux Ausdruck kommt oder ob mit ihr lediglich sin Verdacht in dieser Ainsicht ausgesprochen wird- Auf bloße Veräachts.\ngründe kann aber eine Verurteilung nicht gestützt werden Vielmehr müssen die im Urteil ais Jachverhelt angegebenen einzelnen\nTatsachen auch erwiesen sein. Unklare Feststellungen sind ein\nVerstoß gegen das sachliche Recht. Schon deshalb ist die Aufhebung des Urteils geboten:\n\nAndererseits würde die Tatsache, daß die Angeklagte zu bequem war, selbst die notwendigen häuslichen Arbeiten zu verric. )\nten, mit der Darstellung ihres Krankheitszustandes nicht ohne\nweiteres sich vereinbaren lassen. Sie war wegen eines Bronchial-Asthmaleidens seit 1955 dauernd in ärztlicher Behandlung und\nkam im April 1957 deswegen ins Krankenhaus.Zur Feststellung\ndarüber, ob die Angeklagte unter diesen Umständen zur Verrichtung der in Frage kommenden häuslichen Arbeiten zu der Zeit des\n\n-Tages, zu der diese jeweils erforderlich wurden, überhaupt imstande war, konnten nach Lage der Sache die Bekundungen der\nals sachverständige Zeugen zu vernehmenden Ärzte, möglicherweise auch ein medizinisches Gutachten über den Krankheitszustand der Angeklagten nicht entbehrt werden.\n\n®).\n\nDas Urteil entbehrt auch insofern der Klarheit, als es\nnicht erkennen läßt, welche der festgestellten Handlungen\noder Unterlassungen der Angeklagten im einzelnen das Gericht\nals Verwirklichung des Tatbestandes des $. 170 d StGB angesehen hat.\n\nnn ——\n\nAnm\n\nliernach nötigen die Aufklärunssriige der Revieiou sowie\n\ndie sachlichrechtlichen Hingel zur „ufhebung des Urteils.\nes die Angeklagte betrifft.\n\nBaldus Busch Dr. Dotterweich\nDr, Schalscha Menges\n\nsoweit\n\nN 5 n N ß .\n\n1, r u. a. ..\"\nEn ons\n\nen\n1 0\n\nBERN\n\nwen\n\nji A) a\n\n2.\nPe\n\nor\n\nDR re Yen","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1957-08-06/2-str-484-57","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1957-08-06/2-str-484-57","retrieved":"2026-08-21 23:13:53.417865+00:00"},"card":{"id":"bgh/1957-08-06/2-str-484-57","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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