{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1956-01-27","aktenzeichen":"2 StR 331/55","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"2243 09€ “\nIn KFKavwen des Yeolkesa\nIn der Strafsache\ngegen\n\nden Hilfsarbeiter Zwall J um au: OEEEEEEB: .\ngeboren am EEE 1912 in cu. xrei: u\n\nai u.\n\nwegen Unzucht mit Kindern\n\nhat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung '\nvom 27. Januar 1956, an der teilgenommen haben:\n\nBundesrichter Dr. Dotterweich h\nals Vorsitzender, m;\nBundesrichter Werner “ F\nBundesrichter Dr. Schalscha h\nBundesrichter Dr. Menges\nSi Bundesrichter llioepner\nEi ale beisitzende Richter,\nf Bundesanwalt Dr. WW in der Verhandlung,\nOberstaatsanwalt Dr. EB bei der Verkündung\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft, u‘\nJustizangestellter nun ME\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle, vor\nfür Recht erkannt: i F\n\nAuf die Revision des Angeklagten wird das Urteil\ndes Landgerichts in Wuppertal vom 16. Mai 1955\nmit den Feststellungen aufgehoben und die Sache\nzu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über\ndie Kosten des Rechtemittels, an das Landgericht ae\nzurückverwiesen.\n\nVon Rechts wegen\n\nDer Angeklagte ist wegen Verbrechens nach § 176 Aba 1\nNr 3 StGB in zwei Fällen, davon in einem Falle in Tetein--\nheit mit einem Vergehen nach § 185 StC5, zu einer Gesamtstrefe von einea Jahr Gefängnis verurteilt worden-\n\nMit seiner Revision rügt er die Verletzung des sach-\n\n‚ lichen Rechts und macht geltend, der festgestellte Sachverhalt hätte das Gericht in diesem besonderen Falle dazu führen\n\nmüssen; sich nicht allein auf seine eigene Überzeugung on\n\n:» der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit der Einder -— jugenä-\n\nliche Zeuginnen im Pubertätsalter - zu verlassen, sondern mit\nRücksicht auf deren früheren ürlebnisse einen Sachverständi-\n\n: gen zur Beurteilung ihrer Glaubwürdigkeit zu hören. Die Sach-\n\nrüge greift durch.\n\n1.) In dem ersten Fall stellte sich der Angeklagte mit dem\nRücken zu den auf dem iieg vorbeigehenden Käädchen an eine\n\n'Baumgruppe und tat, als ob er austreten wolle. Als die Kinder\n\netwa 15 m an ihu vorbei waren, schauten sie sich nach iu\nun. Jetzt risf eines von ihnen ihm zu \"wir wollen auch etwas\nsehen!\" Erst hierauf trat der Angeklagte auf die Seite des\n\n\"Busches, so daß die Kinder seinen Unterkörper und sein ent-\n\nblößtes Glied ungehindert betrachten konnten.\n\nBei diesem Sachverhalt bedurfte es näherer Feststellungen darüber, daß der Angeklagte die Kinder zur Begehung unzüchtiger Handlungen verleiten wollte. Denn jedenfalls deutet\nsein einleitendes Verhalten nicht auf einen derartigen Vorsatz hin, der andererseits nicht schon deshalb verneint\nwerden kann, weil das eine der beiden Käächer durch ‚seinen\nZuruf ihn veranlaßte, sein Verhalten in der bezeichneten\nweise zu ändern. Doch ist eine nänere Prüfung der inneren\nTatssite bei dem Angeklawten unter diesen Jaständen uner-\n\nm.‘\n\nläölich; denn das bloße Zeigen des entblüßten Gescllechtsteile gegenüber einem Kinde ist nicht olıne weiteres, sondern nur dann ein Verbrechen nach § 176 Abs 1 Hr 3 StGB,\nwenn eine Verleitungshandlung darin liegt (v1 RGSt 73,\n246 und die dort zusaumengestellte Rechtsprechung). !lier\nkommt hinzu, daß Verleitung dadurch in der Vorstellung\ndes Angeklagten in Frage gestellt ist, daß er den Zuruf\nder Kinder ernst nahm, also der Auffassung gewesen sein\nkann, daß er mit seinem Tun ihren schon erklärten Willen\nnicht beeinflusse. Ob er bewußt mehr getan hat, als der\nvon den Kindern an ihn gerichteten Aufforderung zu entsprechen, stellt das Urteil nicht eindeutig fest.\n\n2.) Im zweiten Falle stand der Angeklagte an einem Getüsch mit dem Rücken zu den liädchen, die in etwa 25 a\nüntfernung an ihn vorbeigingen. Sie sahen sich nochmals\n\num und bemerkten, daß der Angeklagte sich inzwischen entb188t und ihnen zugewandt zeigte. Dies konnten sie durch\ndas entlaubte Buschwerk hindurch beobachten, Sie blieben\ndarauf stehen - und zwar in einer lntfernung von etwa\n\n15 m, wie es jetzt im Urteil heißt - und eines von ihnen\nrief dem Angeklagten zu \"an Ihrer Stelle würde ich mich\nganz ausziehen!\". Er erwiderte \"kommt doch näher!\" Hieraus\nund aus seinem anschließenden Verhalten angesichts der in\nkurzer üntfernung vor ihm stehenden Kinder ist in diesen\nFalle die Bejahung seines Vorsatzes, die Wädchen zu einer\nunzüchtigen Banälung zu verleiten, nicht zu beanstanden.\nDagegen kann nicht mit der gleichen Gewißheit der Vorsatz\ndes Angeklagten zur Beleidigung der dabeistehenden 14 1/2jähri\ngen Hanna Fruth bejaht werden. Der Angeklagte konnte den Zuruf des einen Kindes zwar nicht als einen wirksamen Verzicht\nauf die Geschlechtsehre des “ädchens deuten, Immerhin bedarf\naber die 3Bejahun; des Vorsatzes der 3eleidisung unter den\ngegebenen Umständen bei ihm als einem iienne mit vrimitivem\nDenkvermögen, der die Aufforderungen in den zurufen der\n\nAh --\n\n:. yidchen errst nehm, ausdrücklicher tatsächlicher Feststellungen,\ndie im Urteil fehlen. Wegen der bestehenden Tateinheit muß wegen\ndieses FKechtsrangeis das Urteil auch im zweiten Falle in vollen\nUmfange aufgehoben werden.\n\n3,) Da schon die allgemeine Sachrüge zur Aufhebung des Urteils\nführt, erübrigt sich eine nähere Erörterung der Verfa::rensrüge.\nSie hätte keinen Erfolg haben können. Das Urteil läßt nicht erkennen, daß das Gericht in der 3esetzung der Hauptverhandlung\ngegen den Angeklagten sich zu Unrecht die erforderliche Sacüı-\nkunde zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Kinderaussagen zugetraut hat. Der bisherige Sachverhalt ergibt keine Besonüer-\n\n‘ heiten, die dem Gericht die Zuziehung eines Sachverständigen\naufdrängten. Falls sich solche Sonderheiten in der neuen. Eauptverhandlung ergeben, wird die Strafkammer die Frage jedoch neuerdings zu prüfen haben.\n\nDr. Dotterweich Werner Dr. Schalrcha\nhHenges Toepner\n\nnl\n‘\n\nBRETT\n\nN\nu men.\n\nü\n3\nx\n“..\n}\nw .\n‘,\n\n...n","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1956-01-27/2-str-331-55","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1956-01-27/2-str-331-55","retrieved":"2026-08-21 23:13:20.185036+00:00"},"card":{"id":"bgh/1956-01-27/2-str-331-55","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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