{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1955-10-25","aktenzeichen":"2 StR 287/55","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"2 StR_287/55 22 \"g c98 / a\nH\n\nIm Namen des Volkes\n\nIn der Sirafsache\ngegen\n\nden Schiffszimmerer Johann 3 ED aus > ME.\ngeboren arı EEEEED 1594 in SEHEN -\n\nwegen Unzucht mit einer Abhängigen u.a.\n\nhat der 2, Strafsenat des Bundesgerichtshofs auf Grund der\nVerhandlung vom 18. Oktober 1955 in der Sitzung vom 25. Oktober\n1955, an der teilgenommen habens\n\nSenatspräsident Dr. Moericke\nals Vorsitzender,\n‘ Bundesrichter Werner\nBundesrichter Dr. Arndt\nBundesrichter Dr, Schalscha\nBundesrichter Hoepner\nals beisitzende Richter,\nOberstaatsanwalt ED\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\nJustizangestellter EREREEED\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle;\nfür Recht erkannt:\n\nDie Revision des Angeklagten gegen das Urteil\ndes Landgerichts in Bremen - Strafkammer Bremerhaven - vom 15. Juni 1955 wird verworfen.\n\nDer Angeklagte hat die Kosten des Rechtsmittels\nzu tragen.\n\nVon Rechts wegen\n\nDer Angeklagte hat seit 1951 mit der Fflegemutter der\nin September 1940 geborenen Sigrid KÜEEB, Frau DEREN\nin genmeinschaftlicher Wohnung in einem eheäanlichen Verhältnis gelebt. Sigrid und ihre beinahe 10 Jahre jüngere Schwester\nsind uneheliche Kinder einer Nichte der Frau DIEB und\nwaren ihr vom Amtsvormund in Pflege gegeben. Seit 1952 nennen\ndie Kinder den Angeklagten \"Vati\". Er nahm die Stellung eines\nFamilienvorstandes ein, war wiederholt von Frau DENE\nermächtigt und beauftragt worden, Erziehungsmaßnahmen gegen\naie Kinder zu ergreifen und fühlte sich \"zur Erziehung, Auf-\n‚sicht und Betreuung der Kinder nicht nur berechtigt, sondern\n‚auch verpflichtet\". Der Angeklagte hat seit Ende 1954 in drei\nFällen an Sigrid KB unzüchtige Hanälungen vorgenommen;\nin einem Falle hat er mit ihr den Beischlaf ausgeführi..:Er ist\n- wegen Verbrechens nach § 174 Nr 1 StGB in drei Fällen, davon\nin einem Falle in Tateinheit mit Vergehen nach § 1§ 2 StGB zu\nzehn Monaten Gefängnis verurteilt worden.\n\nSeine auf Verletzung des sachlichen Rechts. gestützte\nRevision bleibt ohne Erfolg. Sie wendet sich zu: Unröcht\ngegen die Annahme des Landgerichts, daß Sigrid auch. dem Angeklagten zur Erziehung \"anvertraut\" gewesen ist. Der erkennende Senat hat in der Entscheidung NJW 1955, 1237 ausgesprochen, daß es für die Anwendung des § 174 Nr 1 StGB\nauf die gesamten Umstände und die natürliche Lebensanschauung\nankomme. Der Angeklagte bildete mit Frau DEE una ihren\nbeiden Pflegekindern eine häusliche Gemeinschaft; er und Frau\nDEE vertraten bei den Kindern die Stelle der Eltern.\nDas empfanden auch nach den Feststellungen des Landgerichts\nsowohl der Angeklagte wie die Kinder. Zwischen ihm und Sigrid,\nderen Erziehung ihn, wie das Landgericht festgestellt hat,\nvon der Pflegemutter mit seinem Einverständnis auch ans Herz\ngelegt worden war, bestand des Unteroränungsverhältnis, das\n\nnach dem Willen des Gesetzes zeschützt und von Geschlechtsbe-\n\nziehungen frei gehalten werden soll. Auch wenn keine Rechtsbesiehungen zwischen ihm und dem Kinde bestanden, ergab sich aus\nden tatsächlichen Umständen ein Betreuungsverhältnis im Sinne\n\ndes § 174 Nr 1 StGB.\n\nHiernach bestehen keine rechtlichen Bedenken gegen den\nSchuldspruch. Da auch die Strafzumessung keine Rechtsfehler erkennen läßt, ist die Revision zu verwerfen.\n\nDr. Noericke Werner Dr. Arndt\nDr: Schalscha | Boepner","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1955-10-25/2-str-287-55","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 174","ref_norm":"174","n":3},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 2","ref_norm":"2","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1955-10-25/2-str-287-55","retrieved":"2026-08-21 23:13:13.214137+00:00"},"card":{"id":"bgh/1955-10-25/2-str-287-55","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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