{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"1. Strafsenat","decided":"1955-08-25","aktenzeichen":"1 StR 268/55","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"2247 069 150\n\n1 StR 268/55\n\n..\nFREE\n\n® “, .\n\n2 REEL ie\n\nIm Namen des Volkes\n\n“,\n\n-\nı$E\nDe ZN\n\nIn der Strafsache\ngegen\n\nl. den Friseurmeister Lu hi\n‚„ geboren am\n\n2. den Vertre 1 Leo V\nboren am 1903 in\n\nwegen Abtreibung\n\n. ..\n4 md des DEhchrnn nn ne\n\n2\n® 5\n\nDI 24 ed\n\nhat der 1. Ferienstrafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 25, August 1955, an der teilgenommen haben:\n\nm\n\nBundesrichter Dr. Peetz\nals Vorsitzender,\n\n.:\n[Pag\n\nPe\n\nBundesrichter Dr. Seibert\nBundesrichter Dr. Hübner\nBundesrichter Dr, Hengsberger\nBundesrichter Dr. Haager\n\nals beisitzende Richter,\n\n»\nya:\n\nBIER 23\n.\nAero\n\n2\n\n=\n\nAntsgerichtsrat ‘in der Verhandlung, Ss\nOberstaatsanwalt Dr. Dr. bei der Verkündung Re.\n\n‚.. § 15 Vertreter der Bundesanwaltschaft, tn\nJustizangestellter => |\n\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle, er\n\nfür Recht erkannt: Oo\n\nDas Urteil des Landgerichts Passau vom 30. November\n1954 wird bezüglich der Angeklagten Ludwig ZB una\nVW» nit den Feststellungen aufgehoben\n\na) auf die Revision der Staatsanwaltschaft im Strafausspruch,\n\nb) auf die Revision des Angeklagten VB in Ausspruch\nüber die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte.\n\nDie ausgesprochene Einziehung (X des Urteils) bleibt\nbestehen.\n\nui\n\nPauE 2 zes\n\n& Bu nv\n\n’\n\nIm Umfange der Aufhebung wird die Sache zu neuer\nVerhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten\nder Rechtsmittel, an das Landgericht. zurückverwiesen.\n\nDie weitergehende Revision der Staatsanwaltschaft\nwird verworfen. x .\n\nVon Rechts wegen\n\nNEO\n\nar 73\n\nGründes\n\nDas Landgericht hat verurteilt:\n\nden Angeklagten Zip wegen 10 vollendeter und 4 versuchter Verbrechen der Fremdabtreibung, Beihilfe zur versuchten Fremdabtreibung in 2 Fällen und erfolgloser Bereiterklärung zur Fremdabtreibung in 2 Fällen, sämtliche\nTaten sachlich zusammentreffend, unter Annahme minder\nschwerer Fälle zu einer Gesamtstrafe von 3 Jahren Gefängnis;\n\nden Angeklagten Ve wegen 6 vollendeter und 3 versuchter Verbrechen der Fremdabtreibung, sämtlich in Tatmehrheit stehend, unter Annahme minder schwerer Fälle und\nEinbeziehung der Einzelstrafen aus dem Verfahren Ls 158/53\n‘des Amtsgerichts Mühldorf zu einer Gesamtstrafe von 2 Jahren Gefängnis.\n\nBeiden Angeklagten sind die bürgerlichen Ehrenrechte\naberkannt, und zwar ZW auf die Dauer von 3, VW\nauf die Dauer von 2 Jahren. Das Verfahren gegen Ze\nwegen 2 weiterer Verbrechen der erfolglosen Bereiterklärung\nzur Fremdabtreibung ist nach § 154 StPO vorläufig eingestellt worden. Die zur Abtreibung benutzten Gegenstände\nsind eingezogen worden.\n\nGegen dieses Urteil haben die Staatsanwaltschaft und\nder Angeklagte vo Revision eingelegt, die Staatsanwalt.\nschaft hinsichtlich beider Angeklagter in vollem Umfang,\nder Angeklagte Ve unter Beschränkung auf die Aberkennung der Ehrenrechte, Die Revision der Staatsanwaltschaft\nführt zur Aufhebung im Strafausspruch, die Revision des\nAngeklagten VD nat Erfolg.\n\nun x\nKr# as\n\nx 7\nRT\n\nTTUERRLERERENT\n\n. kehnen lässt, in welchen einzelnen Fällen das Landgericht\n\n“ lichen Beurteilung abgewichen ist. Die Unvollständigkeit\n\n- I. Verfahrensrüge.\n\nDas Hauptverfahren ist gegen ZB eröffnet worden\nwegen vollendeter Fremdabtreibung in 9, versuchter Frendabtreibung in 7, Beihilfe zur vollendeten Fremdabtreibung\nin 2 und erfolgloser Bereiterklärung zur Fremdabtreibung\nin 4 Fällen, Verurteilt ist Zgg®, wie bereits gesagt, wegen vollendeter Fremdabtreibung in 10, versuchter Fremdabtreibung in 4, Beihilfe zur versuchten Fremdabtreibung in\n2 und erfolgloser Bereiterklärung zur Fremdabtreibung in\n2 Fällen (die restlichen 2 Fälle erfolgloser Bereiterklärung\nzur Fremdabtreibung sind vorläufig eingestellt).\n\nDer Eröffnungsbeschluss lässt im einzelnen nicht erkennen, von welcher rechtlichen Beurteilung er bei den dort\nin Nr 1 bis 14 aufgeführten insgesamt 16 Abtreibungsfällen\nausgeht, der Mangel ist aber nicht gerügt und auch nicht\nso schwerwiegend, dass er das Bestehen des Eröffnungsbeschlusses in Frage stellt und deshalb von:Amts wegen zu\nberücksichtigen wäre. Die Revision der Staatsanwaltschaft\nrügt, dass das Landgericht wegen 9 vollendeter und 7 versuchter Fremdabtreibungen eröffnet, jedoch ohne Hinweis\nauf die Änderung des rechtlichen Gesichtspunkts. wegen\n10 vollendeter und 4 versuchter Fremdabtreibungen verur- ,\nteilt habe. Die Rüge ist unbeachtlich, da sie nicht er- 2\n\nvon der dem Eröffnungsbeschluss zugrunde liegenden recht-\n\nder Rüge dürfte darauf beruhen, dass - ebenso wie schon\ndie Anklage — der Eröffnungsbeschluss selbst nicht die\n\n“ rechtliche Beurteilung der einzelnen Fälle aufzeigt, son-\n\ndern nur eine Zusammenstellung bringt, wie sie oben wiedergegeben ist. Diese Unklarheit ist auch bei einer Nachprüfung des Eröffnungsbeschlusses nicht ohne weiteres zu\nbeseitigen. Andererseits Sind offensichtlich nicht alle\n\ne.\nh«\n\n. Schaft keer:tanfes insoweit auch lediglich die Annahme minder\n\nN\n\n)\nNe 71\n1\nvn vn ie, .\n\n”\nYayz\n\nFälle der Verurteilung rechtlich abweichend vom Eröffnungsbeschluss behandelt. Unter diesen Umständen vermag\ndas Revisionsgericht nicht zu erkennen, bezüglich welcher\nFälle § 265 StPO verletzt sein soll. Die Rüge muss daher\nerfolglos bleiben (§ 344 Abs 2 S 2 StPO).\n\nEs kann danach unerörtgrt bleiben, ob die Rüge nicht\nauch nach § 339 StPO unzulässig gewesen wäre.\n\nIn der Hauptverhandlung hat der Oberbundesanwalt die\nVerletzung des § 265 StPO nicht mehr geltendgemacht, da\ndas Urteil jedenfalls nicht darauf beruhe.\n\ng.\n. . >\n\nII. Sachrügen.\n\nDie Nachprüfung des Schuldspruchs ergibt keinen Rechtsfehler des Landgerichts. Die Revision der Staatsanwalt-\n\nschwerer Fälle bezüglich der beiden Angeklagten und führt\n\nin diesem Umfang zum Erfolg, Sie weist ferner mit Recht a\n.. Rue\ndarauf hin, dass bei Bejahung minder schwerer Fälle die 5.\nAberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte unzulässig gewesen 5\n\nwäre, In diesem Punkt ist die Revision der Staatsanwaltschaft ebenso wie die, hierauf beschränkte Revision des\nAngeklagten Vossen ohne weiteres begründet (BGHSt 4, 230).\nDie Wirkung der Revision des Angeklagten V erstreckt\nsich nach § 357 StPO auf den Angeklagten zB.\n\nDer Bundesgerichtshof hat in der Entscheidung BGHSt 4, 3\nzu der Frage, wann ein minder schwerer Fall im Sinne des\n§ 218 Abs 3 StGB vorliege, ausgesprochen, dies könne nur\naus der Gesamtheit der äusseren und inneren Tatunstände\n\n‘ beurteilt werden; die Persönlichkeit des Täters und die\n\nUmstände, die vor oder nach der Tat liegen, könnten verwertet\nwerden, soweit sie Schlüsse auf den Gred der Schuld des\n\nTäters zulassen. Das angefochtene Urteil lässt die hiernach erforderliche Prüfung der Gesamtheit der äusseren\nund inneren Tatumstände vermissen und stellt seine Beurteilung, wie die Revision mit Recht rügt, lediglich auf\neinzelne Gesichtspunkte ab, die die Taten der Angeklagten\nin milderem Lichte erstheinen lassen. So erwägt es hinsichtlich des Angeklagten zu:\n\nvo\n\nREEL >\n\n‚ dass er noch nicht einschlägig und auch sonst nur wnerheblich vorbestraft ist, dass er nach seiner Rückkehr aus Krieg und Gefangenschaft durch die veränderten\nwirtschaftlichen Verhältnisse in seinen Beruf mit seiner Familie in eine bedrängte Lage gekommen ist und\n\nx schliesslich, dass er im wesentlichen ein offenes Geu ständnis abgelegt has.\n\nMit dieser Begründung erachtet es die Taten des Zauner\nals minder schwere Fälle. Es setzt sich zwar anschliessend\nI damit auseinander, dass ZB in 2 Fällen (Urteilsgründe\nI, la und i) von den Frauen teils vor, teils nach dem\n\nN Eingriff den Geschlechtsverkehr verlangt hat, sieht aber\n\nj selbst diese Fälle als minder schwer an. Es berücksich-\n‚tigt im folgenden strafschärfend, dass zZ\n\n4;\n\nI r aus seinen Verbrechenein kaltes und glattes. Gewerbe\n\nj. ! gemacht und teils selbst von den Frauen nicht unerhebu liche Beträge verlangt.und genommen, teils von vo\ng gr einen ansehnlichen Betrag abbekommen hat. Insgesamt\n\nN as nahn > durch die Abgabe von Tabletten und die\ngr Vornahme bzw. Vermittlung von Eingriffen nach dem Er-EN gebnis der Beweisaufnahme mindestens DM 668.50 ein.\nFe Das Landgericht erkennt ihm schliesslich die bürgerlichen\nNi Ehrenrechte - von seinem Standpunkt aus unzulässigerweise,\nje}. wie schon dargelegt - auf die Dauer von 3 Jahren ab,\n\nBan . B\n\n/Sl\n\nweil seine Straftaten einer niedrigen Gesinnung entsprangen und schwerer Schaden durch sie angerichtet\nwurde. j\n\nÜberhaupt nicht in Erscheinung treten im Zusammenhang mit\ndem Strafausspruch gie Feststellungen des Landgerichts,\nder Angeklagte habe in Bekannten- und. Verwandtenkreisen\nsowie bei Kunden seines Friseurgeschäfts und des Schneidergewerbes seiner Ehefrau (dessen Einnahmen übrigens\nnicht festgestellt sind) um Zuspruch \"bei etwaigen Bedarf\"\ngeworben (UA 5) und er habe bei seiner \"Kundschaft\" von\nVW 215 \"Arzt\" gesprochen (UA 9, 13); weiter seine Zusammenarbeit mit Vggp und Fey (UA 13), der Mangel an\nVorsicht im Falle I 1 n des Urteils, in dem an einer im\n7. Monat Schwangeren der Eingriff im Wald vorgenommen\nwurde (vgl auch den ebenfalls im Wald spielenden Fall I 1a),\n\n‚schliesslich die Fortsetzung. der Tätigkeit auch über den\n\nZeitpunkt der ersten Verhaftung des VB (22. Aprii 1955)\nhinaus, die doch auch für Zip eine Warnung hätte bedeuten sollen.\n\nÄhnliches gilt von der Beurteilung der Taten des VB.\nHier berücksichtigt das Landgericht zur Begründung der\nAnnahme minder schwerer Fälle,\n\ndass er geständig ist, wegen verschiedener Körperschäden, wie Taubheit auf einen Ohr, in seiner Erwerbsfähigkeit 50% gemindert ist, und dass ihm nicht zu wider-\n%gen ist, dass er psychologisch durch Mitleid mit zn\nund den schwangeren Frauen und durch seine leichte Lebensauffassung zu seinen Fehltritten kam. Eine gewinnsüchtige Absicht lag bei ihm nicht vor, Er hat auch bei\nErfolglosigkeit des Eingriffs das erhaltene Geld wieder zurückbezahlt aus einer gewissen falschen sozialen\nEinstellung heraus. Ve hat seine Hutterspritze\n\n..nach den erfolglosen Einspritzungen bei Sch und\nDE iu Februar oder März 1955 an Fi\nkauft, den Mutterspiegel weggeworfen und hat von\ndiesem Zeitpunkt ab auch keine weiteren Abtreibungs-\n\nhandlungen mehr vorgenommen.\n“,\n\nHierzu ist zunächst zu sagen, dass nicht ersichtlich ist,\ninwiefern eine \"leichte Lebensauffassung\" geeignet sein\nsoll, die Schuld eines Täters geringer erscheinen zu\nlassen, Weiter setzt sich das Landgericht, wenn es eine\ngewinnsüchtige Absicht des Vossen verneint, mit seinen\nnachfolgenden Feststellungen in Widerspruch, dass er\n\ndie Abtreibungen geschäftsmässig betrieb und dadurch\nden nicht unbeträchtlichen Betrag von mindestens\n600 DM bezog.\n\nFerner könnte die Rückzahlung des erhaltenen Geldes bei\nErfolglosigkeit des Eingriffs weniger \"aus einer gewissen\nfalschen sozialen Einstellung heraus\" als vielmehr aus\nrein geschäftsmässigen Gesichtspunkten erfolgt sein.\nSchliesslich fällt es auf, dass nach den Urteilsfeststellungen (I1k) zB 3er vg. noch Ende April 1953\n\nzu einem Eingriff hinzuziehen wollte, obgleich das Landgericht bei Ve (II 4) davon auszugehen scheint, daß\nVossen im März 1953 sich entschlossen hat; keine Abtreibungen wehr vorzunehmen.\n\nDas Landgericht berücksichtigt anschliessend, jedoch\nerst bei den Erwägungen zur Strafhöhe, zu Ungunsten des\nVD: dass er \"der Lehrmeister für 2 und TB wer,\nsich als Arzt aufspielte\" und - dies ist bereits erwähnt -\ndie Abtreibungen geschäftsmässig betrieb und mindestens\n; 600 DM dafür bezog. Überhaupt nicht erwähnt ist auch hier\n\n150\n\n)\n‚oO\n5\n\nBau\nKo\n\nx . € x > M\nze TiRRER\npn\n\ndie gefährliche Zusammenarbeit des VB nit zZ un:\n’@; wie planvoll VB gearbeitet hat, wird beleuch-\n\ntet durch die Feststellung des Landgerichts, dass ‚>\nsogar die Post des 29 an ihn über FB laufen ließ,\n\num keinen Verdacht zu erregen. Das Landgericht hat schliesslich auch Vo | die bürgerlichen öhrenrechte wegen der\nsich in seinen Straftaten zeigenden niedrigen Gesinnung\n\naberkannt. . {\n#\n\nNach alledem ist das Landgericht bei der Prüfung der\nFrage, ob es sich bei den Straftaten der beiden Angeklagten um minder schwere Fälle handelt, offenbar von\nfalschen Voraussetzungen ausgegangen und mit der Bejahung e\ndieser Frage zu einem Ergebnis gelangt, das bei Zugrunde- ’\nlegung der Rechtssätze der oben erwähnten Entscheidung\nBGHSt 4, 8 sowie unter Berücksichtigung des vom Land- 4.\ngericht bisher festgestellten Sachverhalts nicht gerechtfertigt erscheint. Das Urteil mass deshalb bei beiden 1\nAngeklagten im Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache in diesem Umfange an das Landgericht\nzurückverwiesen werden. Lediglich die angeoränete Einziehung kann bestehen. bleiben, da sie in jedem Fall begründet ist.\n\nDie weitergehende Revision der Staatsanwaltschaft ist\nzu verwerfen.\n\nREN RUNEER Nae\n\nBr\n” wa\n\nDie Entscheidung entspricht im Ergebnis dem Antrag\ndes Oberbundesanwalts,\n\nDr. Peetz j Seibert Hübner\n‘Dr. Hengsberger Haager\n\ndere","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1955-08-25/1-str-268-55","cited_norms":[{"jurabk":"StPO","ref":"§ 265","ref_norm":"265","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 218","ref_norm":"218","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 154","ref_norm":"154","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 339","ref_norm":"339","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 357","ref_norm":"357","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1955-08-25/1-str-268-55","retrieved":"2026-10-24 16:37:30.197728+00:00"},"card":{"id":"bgh/1955-08-25/1-str-268-55","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"1. 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