{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"4. Strafsenat","decided":"1955-07-02","aktenzeichen":"4 StR 179/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"2303 096\n\n4 StR_179/53\n\nIm Namen des Volkes\n\nIn der Strafsache\n\ngegen\n\nden Kraftfahrzeugmeister Ehrenfried L EEE zu: pEEmD\nWB, sevoren am EEE 1906 in > 5\n“ “\n\nx\n\nwegen Unzucht mit Kindern\n\nhat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 2. Juli 19553, an der teilgenommen haben:\n\nBundesrichter Krumme\nals Vorsitzender,\n\nBundesrichter Dr. Engels\nBundesrichter Dr. Hülle\nBundesrichter Dr. Augustin\nBundesrichter Martin\n\nals beisitzende Richter.\n\nGerichtsassessor Dr. EEE\n\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\nHilfsarbeiter im mittleren Justizdienst En\n\nin der Verhandlun\nJustizsekretär ER bei der Verkündung\nals Urkundsbeamte der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\nAuf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des\nLandgerichts in Arnsberg vom 15. Dezember 1952 mit\nden zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.\nDie Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch\nüber die Aosten des Rechtsmittels, an das Landgericht\nzurückverwiesen.\n\nVon Rechts wegen\n\na)\n\nDer Angeklagte ist wegen Verleitung von Kindern\nzur Verübung unzüchtiger Handlungen (§ 176 Abs 1 Nr 5\nStGB) zu sechs “onaten Gefängnis verurteilt worden. Seine Revision rüg+ Verletzung des Verfahrensrechts und des\nsachlichen Rechts. Der Sachrüge kann der Erfolg nicht\nversagt bleiben.\n\nDie Strafkammer hat die Verleitung von Kindern\nzur Verübung unzüchtiger Handlungen darin erblickt,\ndass der Angeklagte, der an seinem Geschlechtsteil ge-\n\"spielt hatte und dabei von dem siebenjährigen Wolfgang\nEEE und dessen fünfjährigen Bruder Lothar beobachtet worden war,diesen Kindern gegenüber äusserte, sie\nsollten doch nicht lachen, sie hätten euch sowas, und\n\"das (nämlich das Spielen am Geschlechtsteil) kitzle\nso gui, er (der Angeklagte) habe aber noch etwas Schwereres,\ndie\"Eier\",\n\nBei der rechtlichen Würdigung dieses Vorgangs ist\ndie Strafkammer zutreffend von der Rechtsprechung des\nBundesgerichtshofs ausgegangen, dass das geflissentliche Anhören unzüchtiger Reden — ebenso wie das gefiissentliche Betrachten eines unzüchtigen Vorganges - als unzüchtige Handlung und ein diesen Erfolg herbeiführendes\nVerhalten gegenüber Kindern unter 14 Jahren als Verleitung zur Verübung einer unzüchtigen Handlung im Sinne\ndes § 176 Abs 1 Nr 3 StGB anzusehen ist (BGHSt 1, 168,\n173; 3 StR 173/51 vom 28. Juni 1951, 3 StR 482/51 vom\n19. Juli 1951, 2 StR 371/51 vom 26. Juli 1951). Der\n\n- 3 -\n\nStrafkammer ist auch darin beizutreten, dass zumindest\n\ndie zweite Bemerkung des Angeklagten, das kitzle so gut,\n\ner habe noch etwas Schwereres, die \"Eier\", nicht nur anstössig oder unanständig im landläufigen Sinne war, sondern\n\n; eh an 9\n\nnach ihrem Inhalt und wegen des Zusammenhangs mit dem voraus-\n\ngegangenen Tun des Angeklagten eine unmittelbare Beziehung h\nzum Seschlechtlichen hatte und somit das allgemeine Scham- &\nund Sittlichkeitsgefühl in geschlechtlicher Hinsicht ver- ;-\nletzte, also unzüchtig war. Der Tatrichter hat jedoch H\nmöglicherweise nicht genügend gewürdigt, dass die Äusserun- .\ngen des Angeiilagten nur aus wenigen Worten bestanden und dass E\nsich der ganze Vorgang offensichtlich sehr schnell abspiel- 1\n\nte. Dadurch unterscheidet sich der vorliegende Fall von den\nbisher vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen, in denen\nder Verführer jeweils länger dauernde Gespräche, teilweise\nin Verbindung mit dem Zeigen unzüchtiger Darstellungen, mit\nden verleiteten Xindern geführt hat. Die Kürze des Vorgangs\nkann es hier ausgeschlossen haben, dass die Kinder die Worte\ndes Angeklagten geflissentlich, d.h. mit innerer Anteilnahme. nicht nur arglos. angehört haben. Denn das bewusste und\nvom Willen gelenkte Aufnehmen eines unzüchtigen Vorgangs\nerfordert notwendig seine gewisse Dauer, die es dem Kinde\nermöglicht, seine Aufmerksankeit auf den Vorgang einzustellen.|\n\nMach der Annahme der Strafkammer hat der Angeklaste\ndie Bereitschaft der Kinder zur Anhörung seiner unzüchtigen Reden durch eben di.selben Äusserungen herbeiführen\nwollen; denn sie hat nicht feststellen könn n, dass der\nAngeklagte durch das vorausgegangene Spielen an seinem\nGeschlechtsteil die Aufmerksamkeit der Kinder auf sich ziehen $\nwollte, Dieser Annahme steht jedoch wiederum die Flüchtigkeit des ganzen Gespräches entgegen. Wenn der Angeklagte\nmit den festgestellten Bemerkungen die Kinder zum Anhören unzüchtiger Reden erst veranlassen wollte, fehlt\nes an weiteren unzüchtigen Äusserungen, die die Kinder\n\nARTE