{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1954-08-10","aktenzeichen":"2 StR 285/54","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"2310 097 3o\n\nnm mn dee\n\nIm Namen des Volkes\n\nIn der Strafsache\ngegen\n\nden Invaliden Ernst CE zu: SHuEEmEEEED.\ndort geboren am ED 1880, z.2t. in Untersuchungshaft,\n\nwegen fortgesetzten Verbrechemnach § 176 Abs 1 Nr 3 StGB\n\nhat der 2, Perienstrafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 10. August 1954, an der teilgenommen haben:\n\nSenatspräsident Dr. Moericke\nN als Vorsitzender,\n\nBundesrichter Dr. Dotterweich\nBundesrichter Dr. Menges\nBundesrichter Hoepner\nBundesrichter Dr. Wiefels\n\nals beisitzende Richter,\n\nBundesanwalt Dr;\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nJustizangestellter rad\nals Urkundsbeamter der schäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nAuf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des\nLandgerichts in Wuppertal vom 3, März 1954 mit den\nFeststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen\nVerhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten\ndes Rechtsmittels, an das Landgericht zurückverwiesen.\n\nVon Rechts wegen\n\n’\n.. .\nVe mE ee\n\n.\nBD\n._ u men nn TE nn Ste.\n\n. Die Strafkammer hat den Angeklagten wegen fortgesetzten Verbrechens nach § 176 Abs 1 Nr 3 StGB verurteilt. Seine Revision hat Erfolg, da die Verfahrensrüge durchädringt.\n\nNach dem Urteil fasste der Angeklagte im Sommer 1953\nder am EEE 1940 geborenen Annette EEE zur Erregung und Befriedigung seiner Geschlechtslust an den nackten\nGeschlechtsteil und spielte daran, vollzog später zweimal\nmit ihr den Geschiechtsverkehr im Stehen, wobei er sie walhrscheinlich deflorierte, und onanierte einmal vor dem Mädchen,\ndas seinem Wunsche entsprechend geflissentlich zusah, bis\nzum Samenerguss. Ob er bei dem Geschlechtsverkehr Samenerguss hatte, konnte das Gericht nicht feststellen.\n\nDie Strafkammer stützt die Feststellungen auf die Aussa-\n\nge des Mädchens. Sie würdigt seine Persöniichkeit, sein \"Aussageverhalten\" und die Aussage selbst und kommt zur Überzeugung, dass das Mädchen glaubwürdig sei, Sie prüft jedoch\nnicht, ob die Vorgänge, insbesondere der Geschlechtsverkehr\nund das Onanieren sich auch so, wie es das Mädchen schildert,\nzugetragen haben können, Mit Recht findet .die Revision darin eine Verletzung der Aufklärungspflicht,\n\nNach der Aussage des Mädchens onanierte der Angeklagte vor ihm bis zum Samenerguss. Dass er auch bei dem zweimaligen Geschlechtsverkehr Samenerguss hatte, stellt die\nStrafkammer nicht-fest'und hat das Mädchen dies offenbar\nnicht bekunden können, Der Angeklagte war zur Zeit der\nTat bereits 73 Jahre alt. Ob er überhaupt zur Ausübung des\nGeschiechtsverkehrs fähig war und Samenerguss bei ihm eintreten konnte, was die Revision bestreitet, hat die Strafkammer nicht geprüft und nicht geklärt. Hierzu war jedoch\n\nve on\n\n® %a .\n\n635 re,\nnn\n\n3\nae 20 EN ES\n\n*\nKr\n\n.. ..\nwu...\n\nmit der Feststeilung, Annette und hätten vier- vis\n\n\"voll ist auch die Folgerung, ohne Bedeutung für die Glaub-\n\num so mehr Anlass, als es widerspruchsvoll erscheint, dass\nder Angeklagte bei dem Geschlechtsverkehr keinen Samenerguss hatte, wohl aber bei dem Onanieren. Diese Umstände drängten die Strafkammer zur Aufklärung in dieser Richtung, da (ies\nnach Sachlage für die Glaubwürdigkeit des Mädchens erhebliche\n\nBedeutung hat.\n\nDas Urteil konnte daher schon deshalb keinen Bestand haben.\n\nBei der neuen Verhandlung wird die Strafkammer auch das\nVorbringen der Revision, Annette habe andere Personen zu Unrecht bezichtigt, prüfen und hierzu unter Umständen die Lehrer hören müssen. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass die\nAnnahme, bei dem Erlebnis mit Rolf WEB habe es sich um kindliche, sexuelle Spielereien gehandelt, nicht vereinbar ist |\n\nfünfmal geschlechtlich miteinander verkehrt. Widerspruchs-\n\ntue, um seine Erlebnisse zu verkieinern, nicht aber, um sie\naufzubauschen. Dies gilt auch für die Annahme, seine Aussage Sei so klär und realistisch, dass sie nur auf Erlebnissen\nmit einem Erwachsenen beruhen könne.\n\nwürdigkeit des Mödchens sei, dass es lüge, da es dies nur |\n\nDie Strafzumessung ist ebenfalls nicht bedenkenfrei.\nDie Strafkammer hat die Voraussetzungen des § 51 Abs 2 StGB\nbejaht, die hiernach gegebene Köglichkeit der Strafminderung\njedoch nicht erörtert. Es ist daher nicht zu ersehen, ob sie\ndiese geprüft hat. Obwohl die Strafkemmer nicht nachweisen\nkonnte, dass der Angeklagte das Nädchen wirklich defloriert\nhat, zieht sie die Vermutung, die Defloration sei mit hoher\nWahrscheinlichkeit auf den Geschlechtsverkehr mit dem Ange-\n\nklagten zurückzuführen, straferschwerend heran. Dies ist unzulässig (RGSt 23, 91). Bedenken begegnet auch, dass sie ais\nstraferschwerend anführt, der Angeklagte habe bei dem Kinde\neinen grossen seelischen und sittlichen Schaden hervorgerufen, obwohl nach den Feststellungen das Mädchen schon vorher\nsexuelle Erlebnisse mit Geschlechtsverkehr hatte.\n\nDr. Mosericke Dr. Dotterweich Menges\nHoepner Dr. Wiefels","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-08-10/2-str-285-54","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 176","ref_norm":"176","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 51","ref_norm":"51","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-08-10/2-str-285-54","retrieved":"2026-08-21 23:12:33.916925+00:00"},"card":{"id":"bgh/1954-08-10/2-str-285-54","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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