{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"1. Strafsenat","decided":"1954-04-23","aktenzeichen":"1 StR 517/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"I\n\n1 StR 517/53 2318 042 ’\n\nınNamen des Volkes\n\nIn der Strafsache gegen\n\nden Regierungsoberinspektor a.D. Adolf r EM ,\nzur Zeit in EEE wohnhaft, geboren am GEB 1505\nin IM (Kreis U),\n\nwegen Unzucht mit einem Kinde\n\nhat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung\nvom 23. April 1954, an der teilgenommen haben:\n\nSenatspräsident Dr. Hörchner\nals Vorsitzender,\nBundesrichter Dr. Peetz\nBundesrichter Glanzmann\nBundesrichter Dr. Jagusch\nBundesrichter Dr. Schalscha\nals beisitzende Richter,\nAntsgerichtsrat\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nJustizangestellter iR\n\nals Urkundsbeanter der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nAuf die Revision des Angeklagten wird das Urteil\ndes Landgerichts in Heilbronn vom 22. Juli 1953 samt\nden Feststellungen aufgehoben und die Sache zur neuen\nVerhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des\nhechtsmittels, an das Landgericht zurückverwiesen.\n\nVon hkechts wegen\n\nIL ZU SUR U VAT Pa\n\n-2-\n\nGründe:\n\nDie Strafkammer hat den Angeklagten wegen eines Verbrechens gegen § 176 Abs 1 Nr 3 StGB, begangen an der damals etwa 10 Y2 Jahre alten Edith TB, zu sechs Monaten\nGefängnis verurteilt.\n\nSeine auf die Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften und des sachlichen Rechts gestützte Revision hat\n\nErfolg.\n\nDas Landgericht hat den Beschwerdeführer, der die ihm\nvorgeworfene Tat bestreitet, im wesentlichen auf Grund der\nAussage der Edith Tb für überführt erachtet. Mit Recht,\nrügt die Revision, daß die Strafkammer bei der Prüfung der\nGlaubwürdigkeit des Mädchens die Aufklärungspflicht (§ 244\nAbs 2 StPO) verletzt habe. Nach § 344 Abs 2 Satz 2 StPO\n(vgl u.a. BGHSt 2, 168) ist die Rüge allerdings nur zulässig, soweit der Beschwerdeführer vorbringt, das Landgericht\n\nhätte hinsichtlich des Mädchens den zuständigen Schulleiter.\n\nhören und ein psychologisches Gutachten erheben müssen.\n\nIn einem Falle der vorliegenden Art, in dem ein bisher\nunbescholtener älterer Mann, der seine Schuld bestreitet,\nder Unzucht mit einem Kinde beschuldigt ist und in der\nHauptsache durch die Angaben des betroffenen Mädchens belastet wird, bedarf die Schuldfrage einer besonders sorgfältigen Prüfung. Im allgemeinen wird zwar das erkennende\nGericht auch in einem solchen Falle auf Grund seiner Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiet der Seelenkunde die\nFähigkeit zur Beurteilung der Aussage des Kindes besitzen.\nDas gilt jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (u.a. BGHSt 2, 163; 3, 27, 52) nicht, wenn bestimmte\ngegen die Glaubwürdigkeit des Kindes sprechende Tatsachen\nvorliegen, deren Bedeutung unter den Bedingungen der Eaupt-\n\nn\n\nBer\n\n”\nur\n\nDAS\n\n“\n\n“\n\nor\n\na\n\nRN\ner:\n\n*\n‚2*\nAr.\n\n“\n\nSe\n\n“.\n“\nRS\n\nbi ı 2\n\nKR\nRAN\n\nDee en FE SER\n\nN\nPR\n0%\n\n>.\nvor.\n\n‚\n&\ns\n\nPERER . s\n> “ N De\nRES SEN re\n\n”“\nnn m nn nn ..\n\n_\n\nm ve\nPR\nSs\n\nverhandlung erfahrungsgemäß nur schwer zu beurteilen ist.\nSo liegt hier der Fall. Nach den Akten hatte Editn TR\nbei ihrer ersten Vernehmung durch die Kriminalbeamtin\nZebert (17. Februar 1953) angegeben, sie habe mit ihren\nBeinen und angewinkelten Knien im Bett gelegen, als sie\nder Angeklagte an den Unterleib und dann zwischen die\nBeine gefaßt habe. Bei ihrer zweiten Vernehmung durch die\nKriminalbeamtin (16. April 1953) hat sie bekundet, sie\nhabe, als sie von dem Angeklagten unten angefaßt worden\nsei, mit herabhängenden Beinen neben diesem auf dem Bettrand gesessen und erst beim Erscheinen ihrer Mutter die\nFüsse auf das Bett genommen. In der Hauptverhandlung hinwiederum hat sie, wie die Urteilsgründe ergeben, \"demonstriert\", wie sie zunächst mit herabhängenden Beinen auf\ndem Bett gesessen und sodann (vor dem Erscheinen der Mutter) die Beine in das Bett hineingenommen habe. Schon diese wechselnden Angaben des Mädchens über seine Stellung\noder Lage bei den dem Angeklagten zum Vorwurf gemachten\nunzüchtigen Handlungen mahnen zur Vorsicht bei der Beurteilung seiner Glaubwürdigkeit. Dasselbe gilt von den Angaben der Edith Te über das Ausschalten des Lichtes,\nvor allem insofern, als sie bei ihrer zweiten Vernehmung\ndurch die Kriminalbeamtin bekundet hat, der Angeklagte habe ihr immer während der Zeit der Dunkelheit \"vorn drangelangt\", eine Behauptung, die sie nach den Urteilsgründen\nin der Hauptverhandlung nicht aufrechterhalten hat. Des\nweiteren ist zu berücksichtigen, daß nach dem Bericht der\nKriminalbeamtin ZB von 17. Februar 1953 der zuständige Schulleiter die Edith TO zwar nicht als unaufrichtig, aber als ein \"etwas oberflächliches\" Mädchen von\n\"starker Unkonzentriertheit\" während des Unterrichts und\neiner \"gewissen Phantasie\" bezeichnet hat, daß ferner die\nKriminalbeamtin selbst in ihrem Bericht vom 16. April 1953\n\ndie Edith TOM als ein \"ängstliches, unsicheres, innerlich unruhiges\" Kind geschildert und mangels ausreichender\nAuskunftsmöglichkeiten ein psychologisches Gutachten über ı\ndie Glaubwürdigkeit des, wie sie hervorhebt, durch die Br\nFlucht aus der Ostzone und den ständigen Wechsel des Aufenthaltsortes in seiner Entwicklung ungünstig beeinflußten us\nMädchens für nützlich erachtet hat. Zu Bedenken gibt schließ- . ah\nlich auch Anlaß, daß Edith TED sen Angeklagten - sei es\n\nan dem Abend der vorgeworfenen Tat oder Ss früher - er- .\n\nzählt hat, ein Junge habe ihrer un ein Ja Jünägren Schwe- E\nster Roswitha einmal am Geschlechysteil gespielt. Bei die- a:\nser Sachlage durfte die Strafkamier, wie die Revision mit 5;\nRecht geltend macht, nicht, ohne den Schulleiter persönlich N\n\"zu hören und gegebenenfalls auch noch einen auf dem Gebiet er\nder Seelenkunde von Kindern erfahrenen Sachverständigen zu- vl\nzuziehen, im wesentlichen den eigenen Eindruck als Grundla- vo\n\nge für die Feststellung der Glaubwürdigkeit der Edith gb ©.\ngerade auf dem besonders heiklen Gebiet geschlechtlicher “\n\nErlebnisse genügen lassen. Hieran änderte auch die Tatsa- Be\nche nichts, daß der 11 Jahre alte Zeuge Manfred Sb in Zu.\n\n‘der Hauptverhandlung angegeben hat, an dem Abend der angeb- BE;\n\nlichen Tat gehört zu haben, wie Edith Tan zu dem Ange- =\n\nklagten gesagt ‚habe: \"Nicht mehr\" und \"Au, Sie zwicken micht.\n\nDaß diese Aüsrufe nur in dem von dem Mädchen geschilderten\n\nZusammenhäng einen Sinn ergäben, kann der Strafkammer nicht on\nzugegeben werden; die Worte des Mädchens können sich gege- SE\nbenenfalls auch auf harmlose Neckereien des Angeklagten be- E\nzogen haben. : ° “&\n\nDas Urteil muß daher samt den Feststellungen aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung\nan das Landgericht zurückverwiesen werden, ohne daß es\neines Eingehens auf die weiteren Verfahrensrügen und die\nSachbeschwerde bedürfte. Im übrigen können die Ausführungen\n\n$\n\n%\nBT.\n\nLu\n\n.n\n\nPL\n\nwer >.\nSyn, PR\n\n2\n\nSE\nBA\n\n“ %\n2)\n3\n\nont Da\nWTB 0\n\nrag Rn\n%\n\nin dem nachträglichen Schriftsatz des Verteidigers om\n30. März 1954 in diesem Rechtszuge nicht beachte werden.\n\nIn der neuen Hauptverhandlung wird die „trafkammer\ngegebenenfalls nicht darauf verzichter „önnen, außer dem\nSchulleiter, dem Jugendpsychologer. und der Kriminalbeamtin\nZU auch Zeugen über die Tuhrung und die Glaubwürdigkeit der Ehefrau TEEEB na der Eheleute S@pzu hören.\n\nZu der vom Verteidiger beantragten Zurückverweisung\nan ein anderes Landgericht bestand keine Veranlassung.\n\nDr. Hörchner Dr. Peetz Glanzmann\n\nJagusch Dr.Schalscha\n\nEN\n\nsehure","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-04-23/1-str-517-53","cited_norms":[{"jurabk":"StPO","ref":"§ 344","ref_norm":"344","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 244","ref_norm":"244","n":1},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 176","ref_norm":"176","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-04-23/1-str-517-53","retrieved":"2026-08-21 23:12:22.939500+00:00"},"card":{"id":"bgh/1954-04-23/1-str-517-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"1. 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