{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"4. Strafsenat","decided":"1954-01-28","aktenzeichen":"4 StR 729/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"- 2282 068\n\nIm Kanen d\n\n{iD\n\nS Volkes\n\nIn der Strafisache\n\ngegen\n\nNenfred KB :,5 Ew:; zeboren an EEE >23 in\n\nwegen versuchter schwerer Unzucht mit Männern\n\nhat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 28, Januar 1954, an der teilgenommen haben:\n\nSensatspräsident Dr. Groß\nals Vorsitzender,\nBundesrichter Krummne\nBundesrichter Dr. Engels\nBundesrichter jartin\nBundesrichter Dr. Seibert\nals beisitzende Richter,\nStaatsanwalt Dr. in\nIs Vertreter der Bundesa waltschalt,\nHilfsarbeiter im mittleren Justizdienst )\nals Urkundsbeanter der Geschäftsstelle,\nfür Recht erkannt:\n\n6)\n\nAuf die Revision des Angeklagten wird das\nUrteil des Landgerichts in Hagen vom\n\n14, August 1953 mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung\nund Entscheidung, auch über die Kosten des\nRechismittels, an das Landgericht zurück-\n\nverwiesen.\n\nVon Rechts wegen\n\nDer nicht vorbestrafte Angeklagte ist wegen versuchten\nVerbrechens nach § 175 a Nr 5 StGB in zwei Fällen zu einer\nGefängnisstrafe verurteilt worden, weil er im Winter 1951\nin der Spätberufenenschule der Missionare vom Heiligen\nKreuz in BB und im August 1952 in einem Jugendlager\nder katholischen Pfadfinder versucht hat, die Minderjährigen Heinz Sr und Klaus EEE dazu zu verführen,\nmit ihm Unzucht zu treiben. Seine Revision, die Verletzung\nder Aufklärungspflicht und des sachlichen Strafrechts rügt,\n\nmuss Erfolg haben.\n\nI. Fall Bri>:\n\nDer Angeklagte, der Missionsschüler der Anstalt in\nBOB war; hielt sich während eines Krankheitsurlaubs\nim Dezember 1951 mehrere Tage besuchsweise in dieser Schule\nauf. Er wurde mit zwei Mitschülern im Krankenzimmer untergebracht. Nit dem im benachbarten Bett liegenden, damals\n15 Jahre alten Schüler Sr oesann er bald ein Gespräch \"mit deutlich gleichgeschlechtlishen Unterton\". Dabei fasste er unter die Bettdecke und ergriff den Geschlechtsteil des jungen Mannes über dem Schlafanzug. Er zog seine\nHand gleich wieder zurück, weil er durch ein Geräusch ge-.\nstört wurde und Br ihn abwehrte. im selben Abend\nsetzte er sich auf dessen Bett und suchte ihn zurückzuäriicken, da er halb aufgerichtet dalag. Sr viüersetzte sich, drehte dem Angeklagten den Rücken zu und\nforderte ihn auf, sein Torhaben aufzugeben. Dieser Vor-\n\ngang wiederholte sich noch mehrere Nale.\n\nDas Landgericht hat hierin zutreffend den forigesetzten Versuch eines Verbrechens nach 8 175 aNr StGB\nerblickt. Es hat den sicheren und bestimmten Bekundungen\n\ndes Dre Glauben geschenkt, weil seine Angaben frei\nvon Widersprüchen waren und auch der Angeklagte selbst\ndessen Aussage schlie sslich nicht mehr als unwahr zu bezeichnen wagte, sondern sich nur noch auf sein mangelndes\nErinnerungsvermögen berief. Bei dieser Sachlage bedurfte\nes keiner Beweiserhebung über die Glaubwürdigkeit des\nZeugen. Das Gericht durfte sich vielmehr selbst auf Grund.\ndes persönlichen Einrdrucks ein Urteil über Are . u\nzutrauen. Die von der Revision erhobenen Zweifel sind\nunbeachtlich.\n\nZur inneren Tatseite entnhölt das Urteil indes keine\n:lare Feststellung darüber, ob der Beschwerdeführer das\nAlter des Sr :nnt=e. Die Annahme des Tatrichters,\nder ängeklagte habe wissen müssen, dass sein Wiischüler\nnoch nicht 21 Jahre alt war, ist denkgesetzlich angreifbar, weil der Beschwerdeführer selbst damals noch im Alter von 22 Jahren die Spätberufenenschule besuchte. Angaben über die körperliche Verfassung des Verletzten\ns das Re tevisionsgericht nicht nachprüfen\nandgericht den bedingten Vorsatz des An-\n\nt\n\nZehlen, so dä\nkann, ob das\nrechtsirrtumsfrei festgestellt hat.\n\nDieser Mangel führt zur Aufhebung des Schuldspruches.\n\nil. Fall Kin:\n\nIm August 1952 hielt sich der Angeklagte eine Nacht\nin einen Jugendlager der katholischen Pfadfinder in der\nNähe der liöhnetalsperre auf. Während ein Gewitter niederging, waren die Jugendlichen abends im Zelt versammelt\nund vertrieben sich die Zeit mit Vorlesen. Der Angeklagte lag neben dem 14 Jehre alten Klaus ZB 7\nlegte seinen arm um ihn, knöpfte ihn nit der anderen\nHand die Klappe seiner Lederhose auf und erfasste seinen\n\nGeschlechtsteil über dem Temd. Als der Junge ihn abwehrte,\nversuchte er, dessen fand an seinen eigenen Geschlechtsteil zu führen. KWentzos sie\n\nsuf die andere Seite,\n\nihm aber und legte sich\n\nJie rechtliche Würdigung dieses Verhaltens des inge-\n\nklegten als versuchtes Verbrechen nach § 175 a Yr 3 StB\nist frei von Rechtsirrtum. Dagexen rüyt die Revision in\nGiesem Falle mit Recht, das 15 ndgericht hsbe keine aus-\n\nreichenden Ermittlungen, 2.3. durch Vernehmuns der Lehrer\nund Zuzishung eines psychologischen Sachverständigen,\nigkeit des Zeugen KB angestellt:\n\nDer 3eschwerdeführer hat diese Tat entschieden be-\n\ndi\ntritten. Die Schuldfeststellungen beruhen ausschliesslich auf den - gemäss § 60 lr 1 StPO unbeeidigt gebliebenen - Angeben des Jugendlichen. Das Landgericht hat auf\nGrund der Akten des Jugendemts und der Jugendgerichtsskten gegen KB - 3 Ds 94/53 des \\mtsgerichts in Hagen -\nfestgestellt, dess dilerer kein strafrechtlich un Ibeschriebe-\n‚tt und schon manchmal geneigt gewesen ist, von der\nWehrheit abzuweichen. Is hat seinen Bekunäungen dennoch\nGlauben geschenkt, weil er dem ängeklagten in der Hauptverhandlung fest und sicher entgegengetreten sei, während\n\ndieser nicht gewusst habe, wohin er die Augen wenden\nsolle. } zB habe bisher immer nur zu seinem eigenen\nSchutz gelogen. Es lägen keine anhaltspunkte dafür vor,\n\ndass es hier anders sei, das Verfahren sei weder durch\n\n97)\n\nX:\nihn in Gang Ten noch hzbe der Angeklagte auch nur\n\nindeutungen darüber gemacht, weshalb Kin segen ihn\n\n&\nfalsch ausg Bw haben sollte, \\enn der Zeuge bei seiner\nvoligeilichen Vernehmung objektiv unrichtig ang Buße eben\nhabe der Angeklagte habe versucht, den Zeugen ir\n\nzu seinen Junsten zu beeinflussen, SO brauchte er doch\n\nEISFRErEn\n\n-äes Schulleiters Fri von April 1255 im letzten\nSQ\n\nnicht bewusst die Unwahrheit gesagt zu haben, weil der\n\nAngeklagte wirklich bei kentschel gewesen sei und den\n\nVorfall mit diesem besprochen habe. Auch die innere\nWahrscheinlichkeit spreche für die Darstellung des ilinder- '\njährigen. Diese Ausführungen reichen indes zu einer erschöpfenden Beurt eilung der Persönlichkeit des Jugendlichen nicht aus.\n\nDer Tatrichter hat nicht berücksichtigt, dass Kin\nausweislich der Akten des Jugendamts schon im Hai 1951\nvon seinen Rektor DD als verlogener, ehrgeizloser\n\nfrecher Junge und als grösster Rüpel der klasse bezeichnet wurde. Nach den Vermerken der Fürsorger aus den\nJahren 1051 und 1952, die zum Teil auf den Angaben der\nEltern “ E beruhen, hat er seit frühester Kindheit\nan Eemmungen und Minderwertigkeitsgefühlen gelitten.\n\"Deshalb wohl lege er nunmehr ein grosses Geltungsbe-Sürfnis an den Tag. Er habe Umgang mit üblen Strassenjungen gehabt und zeige ein albernes, oberflächliches\nGebzrer\" Diese Führung hat sich nsch dem im gegen-\n\nwärtigen Verfahren erstatteten schriftlichen Bericht\n\nSchul jahr, während der \"beginnenden Pubertät\", noch inn verschlechtert, als seine Mitarbeit und seine\nungen in der Schule stark nachliessen. Wiederholt\n-on ihm \"Schmöker\" abgenommen werden, die er im\n\nSH\n\n=\nUnterricht zu lesen versuchte. Sein ganzes Benehmen\nliess zu wünschen übrig. Er wurde Ostern 1953 mit dem\nschlechtesten Zeugnis der Schule entlassen, das er sofort zerriss. Er beteiligte sich nicht nur an kleinen\njebstählen, sondern versuchte auch einmal anlässlich\n\neines Schulaus flugs seinen Lehrer nit umwahren Angaben\nüber seine Inzähtekell zur Leistung eines Unkostenbei-\n\nAngesichts dieser schlechten Berichte äurfte sich\ndie Strafkammer nicht mit den persönlichen Eindruck des\nKinderjährigen in der Hauptverhandlung begnügen und\nseine Beurteilung nicht allein - wie sie ausdrücklich\nerwähnt - auf ihre Menschenkenntris gründen. Das\n\ntsichere\" und \"feste\" Auftreten will bei einen \"dreisten\"!\"\n\nund \"verlogenen\" Jungen, der selbst schon zweimal. als\nBeschuldigter vor Gericht gestanden hat, nicht viel sa-\n\ngen. Seine bisherigen Verfehlungen liegen zwar nicht\nauf sittlichenm Gebiet. Damit ist jedoch nicht auszuschliessen, dass er bei seinem Geltungsbedürfnis unter\n\ndem Einfluss der beginnenden geschlechtlichen Reife:\nmöglicherweise durch entsprechenden Lesestoff angeregt,\n\nauch in dieser Hinsicht, wenigstens als Opfer unsitt-\n\nlicher Angriffe, hervorzutreten wünscht und deshalb\n\nzu. unwahren Bezichtisungen greift. Das Landgericht hätte\ndaher die Lehrpersonen und die als streng und einsich-\n\ntig geschilderten Eltern vernehmen müssen, besonders\nüber den Umgang des Jungen und die von ihn gelesenen\n\"Schmöker\". Auch auf die Zuziehung eines psycholo-\n\ngischen Sachverständigen durfte es angesichts der\ngegen die Glaubwürdigkeit des jugendlichen Zeugen\nsprechenden Umstände nicht verzichten (36HSt 2, 163;\n3, 27; BGH 4 STR 1040/51 von 15. Juni 1952; 4 StR\n603,52 vom 21. Hai 1953). Auf die Verfahrensrüge hin\n\nmuss das Urteil mithin auch in diesem Falle aufgehoben\nwerden.\n\nGroß Krumme Engels\nMartin Seibert","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-01-28/4-str-729-53","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-01-28/4-str-729-53","retrieved":"2026-10-24 16:33:52.198638+00:00"},"card":{"id":"bgh/1954-01-28/4-str-729-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"4. 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