{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1954-01-05","aktenzeichen":"2 StR 595/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"ImNamen des Volkes\n\not\nATELIER\n\nIn der Strafsache gegen den Heizungsmonteur Jobann\n\nHOEEEEEE zus BEER dort geboren am GEN 1sı0, ©\n\nwegen Unzucht\n\nhat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 5. Januar 1954, an der teilgenommen\n\nhaben:\n\nwe Bundesrichter Dr. Dotterweich\nals Vorsitzender,\nBundesrichter Werner\n_ Bundesrichter Dr. Baldus\nBundesrichter Dr. Willms\n\nBundesrichter Dr. ilenges\nals beisitzende Äichter,\n\nBundesanwalt ED\n\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft, \"%\n\nJustizangestellter un\n\nals Urkundsbeamter der Geschättsstelle,N\n\nfür Recht erkannt:\n\nAuf die hevision des Angeklagten gegen das Urteil\n2. des „andgerichts (Jugendschutzkammer) in Bonn\nei vom 28. August 1953 wird die Sache zur Entscheidung über die Frage der Strafaussetzung zur Bewährung und über die Kosten des Rechtsmittels an das Landgericht zurückverwiesen.\nIm übrigen wird die Bevision verworfen.\n\nnme\n\nVon Rechts wegen\n\n..\n\n-.\n\nN‘\nRn\n\nı\n.\nn\nI\nx\nEEE\n\nee wi BR\nat Alp\n} Ö\n\nha\n\n3\nRn\nar.\n\nre\n\nGründesz\n\ne Bnigs\nie\n\nnungen\nRR AN\n9 Fe\n\nDer Angeklagte ist aurch das angefochtene Urteil\nwegen Vornahme einer unzüchtigen Handlung mit einem vierjährigen biädchen zu einer Gefängnisstrafe von acht\nsionaten verurteilt worden.\n\n>\n\n.\n\nx\nm\n“rine, ya Der\n\nSeine kevision rügt Verletzung von Verfahrensvorschriften und falsche Anwendung des sachlichen Kechts.\nIndessen erschöpfen sich die Ausführungen der xevisions- N\nbegründung in Angriffen gegen die Beweiswürdigung des\nTatrichters und die von ihm getroffenen Feststellungen-Darauf kann die Kevision nicht gestützt werden (§ 337\n\nee;\nZr Bi\n\n%,\nEEE\n\n&\nax\n\ner\nei N up ein:\nRR RT SER\n\nStPO). Dies gilt auch insoweit, als die kevision Ver- #\nstösse gegen die Denkgesetze oder hidersprüche behaup- ''\ntet, die im Verhültnis zu dem ärgebnis der Beweisauf- '*\n\n2\n\nnahme bestehen sollen und aus dem Urteil nicht ersichtlich sind.\n\n?\n\nEHRE\n4 ar\nBEREEL\n\nDie \"Problematik\" von kinderaussagen ist von dem\nTatrichter nicht verkannt worden. Denn er hat zur °\nFrage der Glaubwürdigkeit des Kindes einen Sachverständigen gehört und in Übereinstimmung mit diesem\nseine Feststellung über die Glaubwürdigkeit getroffen.\n\nDas Urteil hebt bei der Strafzumessung hei vor,\ndass der Angeklagte wenige Tage vor der ilauptverhandlung in einer anderen Strafsache, in der ihm ebenfalls der Yorwurf gemacht worden war, unzüchtige\nHandlungen mit Kindern vorgenommen zu haben, freigesprochen worden ist. Die Tatsache jenes anderen Ver-Tahrens verwendet das Gericht strafschärfend. Das\nkann rechtlich nicht beanstandet werden. Denn die\nStrafkammer konnte zu der Überzeugung kommen, dass der\ndurch jenes andere Strafverfahren dem Angeklagten\ngegebene deutliche Hinweis auf die Strafwürdigkeit\n\nAN BR = Fr N ef, ee er he TE IR SER x\nPAR iR ;\nN RTETWREN AM RAR 8 N “ e\n\nBEE\nAIR\n\nEIN ‘\net\n\nars\n“ min .\n\na\n\n. in diesem Punkt nicht,\n\n‚vom 14. Oktober 1953). zur Nacl.holung dieser £nt-\n-scheidung war Zurückverweisung der Sache veranlasst,\n\neines Tuns der hier festgestellten Art ihn davon\nhätte abhalten müssen, die strafbare liandlung zu be- “\ngehen. kinen Versioss gegen die Denkgesetze, den\ndie kevision behauptet, enthält äie Urteilsbegründung\n\nAuf die allgemeine Sachrüge hin ergab die Nach- %\nprüfung des angefochtenen Urteils keinen aechtsfehler\\\n£s war jedoch zu berücksichtigen, dass die Frage eine}\netwaigen Strafaussetzung zur Bewährung gemäss § 23 B\nSteB im Hinblick auf § 354 a StPO vorliegend noch ge- \\\nprüft und entschieden werden muss (vgl das zum Abdruck,\nbestimnte Urteil des erkennenden Senats 2 StR 40/53 7%\n\nwährend die Revision im übrigen zu verwerfen war:\n\nDr. Dotterweich Werner Baldus\n\nwilims enges","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-01-05/2-str-595-53","cited_norms":[{"jurabk":"StPO","ref":"§ 354a","ref_norm":"354a","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1954-01-05/2-str-595-53","retrieved":"2026-08-21 23:12:09.571160+00:00"},"card":{"id":"bgh/1954-01-05/2-str-595-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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