{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"4. Strafsenat","decided":"1953-11-05","aktenzeichen":"4 StR 413/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"on\nu\nD ..s\n\n2287 037\n\n>\nI,\n\n4 StR 413/53\n\nIn Namen Ges Volkes\nIn der Strafsache\ngegen\nden Dipl.-Ingenieur Dr. Karl Peter RD aus TED\n\nEEE, zetoren am ED 1905 in vamp\n\nwegen Unzucht mit Männern\n\nhat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung\nvom 5. November 1953, an der teilgenommen haben:\n\nSenatspräsident Dr. Groß\nals Vorsitzender,\nBundesrichter Dr. Engels\nBundesrichter Dr: Hülle\nBundesrichter Dr. Augustin\nBundesrickter Martin\nals beisitzende Richter, .\nStaatsanwalt Dr. Win der Verhandlung,\nScaatsanvalı BD dei Ger vYerkünäung\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\nHilfserbeiter in vittleren Justizdienst\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,\nfür Recht erkannt:\n\nAuf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das *\nUrteil der Grossen Strafkammer des Landgerichts\nBochum bei dem Amtsgericht in Recklinghausen\nvom 27. kärz 1953 semt den zugrunde liegenden\nFeststellungen aufgehoben und die Sache zur\nneuen Verhandlung und Entscheidung, auch über\n\nzurückverwiesen.\n\nVon Rechts wegen\n\n-2-\n\nGründe:\n\nDer Angeklagte ist seit Jahren ein väterlicher Freund\n\ndes 1934 geborenen Helmut RB; er hat ihn auch im Einverständnis mit der Mutter geschlechtlich aufgeklärt.\n\nDer Junge befürchtete, er leide an einer Vorhautverengung.\nDa er keinen Arzt aufsuchen wollte, massierte der Angeklagte wiederkolt das Glied des iiinderjährigen nach dem\nBaden; dabei kam es drei- bis viermal bei Helmut zum\nSamenerguss. \"\n\nDas Landgericht hat den Angeklagten von der Anklage\naus § 175 a Nr 3 StGB freigesprochen. Zwar hat es die\nNassage in ihrem äusseren Erscheinungsbild als unzüchtig\nangesehen, jedoch dem Angeklagten nicht widerlegen zu\nkönnen verneint, dass er die bhassage lediglich zu Heilzwecken vorgenommen hebe.\n\nDie Revision der Staatsanwaltschaft erhebt die Sachbeschwerde; sie hat auch Erfolg.\n\nAus den Darlegungen des Urteils ergibt sick. dass\nZOEEEB selbst darüber bestimmte, ob und wann es bei ihm\nzum Samenerguss kommen sollte. Entsprechend verständigte\ner den Angeklagten, der daraufhin seine Bewegungen an\ndem erkennbar erregten Glied beschleunigte und langsam\nausgehen liess, wenn der Samenerguss erfolgt war. Daraus\nerhellt, dass mindestens der Junge Geschlechtslust\nempfand. Unter den Begriff der unzüchtigen Handlung im\nSinne der §§ 175, 175 a StGB fällt aber jede Handlung,\ndie auf Erregung oder Befriedigung der eigenen oder\nfremden Geschlechtslust gerichtet und geeignet ist.\ndas Scham- und Sittlichkeitsgefünl in geschlechtlicher\n\nHinsicht zu verletzen.\n\n.—..\n\nZur inneren Tatseite reicht es im Gegensatz zu den\nAusführungen der Strafkammer aus, dass der zur Unzucht Verleitete geschlechtliche Empfindungen hat. die seinem Lebensalter entsprechen, und dass der Täter dies weiss (vgl\nSCHSt 2, 405 36H 1 StR 344/51 vom 7- September 1951). Der\nAngeklagte hat diese geschlechtlichen Empfindungen des\nKnaben erkannt. Anders ist es nicht zu verstehen, dass er\nje nach funsch des Zeugen nach Samenerguss seine \"Massage\"\nbeschleunigte. Da der Angeklagte also das Bestreben hatte,\ndurch eine unzüchtige Handlung fremde Geschlechtsiust hervorzurufen, kommt es nicht darauf an, ob er etwa selbst\nkeine sexuellen Empfindungen gehabt hat. Der Angeklaxste hat\nden Helmut RW zur Unzuckt verführt, wenn dieser von sich\naus nicht erbötig war, die \"Hassage\" zu dulden, und es daher\nerst einer Einwirkung auf dessen willen bedurfte, um ihn\n\ngeneigt zu machen.\n\nDie Strafkammer verkennt ferner den Begriff des Verbotsirrtums (3CHSt 2, 194 ff), wenn sie darauf abstellt,\nder Angeklagte sei von seiner Schuidlccigieit völlig überzeugt gewesen und habe erst durch das Strafverfahren erkannt, dass seine Taten als unzüchtig und damit strafbar\nangesehen werden könnten. Das Landgericht hätte vielmehr\nerforschen müssen, ob der Angeklagte bei gehöriger Anspannung des Gewissens zu dem Bewusstsein hätte gelangen\nkönnen. er tue Unrecht, wenn er die üessage bis zum Samenerguss fortsetze Lit der \"Gewissensanspannung\" im Sinne\ndes angeführten Beschlusses ist gemeint, dass der Täter\nvervflichtet ist, alle seine Erkenntriskräfte und alle\nseine sittlichen “erivorstellungen einzusetzen, wenn €8\ngilt, sich über die Rechtmässigkeit oder die Rechtswidrigkeit eines bestimmten Verhaltens ein Urteil zu\n\nbilden (BGHSt 4, 1). Es müssen debei an den einzelnen\nhöhere Anforderungen als bei den Fahrlässigkeitstaten\n\n(>\nSS\n\n- A -.\n\ngestellt werden (vgl BGHSt 4, 237); das gilt auch hier,\nda nacr der Feststellung des Landgerichts \"die Hanipulationen\n\ndes Angeklagten objektiv nichts anderes als Onanierbewegungen\" waren. und der Angeklagte an den physiologischen\nFolgen erkannte, dass sie den Linderjährigen erregten und\nbefriedigten\nGroß Engels Hülle\n\nDr. Augustin SJartin\n\nun. .r","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-11-05/4-str-413-53","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-11-05/4-str-413-53","retrieved":"2026-08-21 23:12:05.378057+00:00"},"card":{"id":"bgh/1953-11-05/4-str-413-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"4. 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