{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1953-10-30","aktenzeichen":"2 StR 327/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"99987 Le\n\n2_StR 327/58\n\nrn\n\n=\n\nn Nanen des Volkes\n\nIn der Strafsache\n\ngegen\n\nsus OB ort geboren an GEB :07; = :2:-\n\nin Untersuchungshaft,\n\nwegen fortgesetzter schwerer Unzucht zwischen Männern U-.2&.\n\nnat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 30. Oktober 1953, an der teilgenommen\n\nhabens Sl\n\nSenatspräsident Dr. Moericke\nals Vorsitzender,\nBundesrichter Dr. Sauer\nBundesrichter Dr. Ludwig\nBundesrichter Dr. Willms\nBundesrichter Dr. Menges\nals beisitzende Richter,\n\nBundesanwalt Dr. ED\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nJustizangestellter ED\n\nsis Urkundsbeanter der Geschäftsstelle,\nfür Recht erkannt:\nDie Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts in Aurich vom 31. März 1953\nwird verworfen.\nDie Staatskasse hat die Kosten des Rechtsmittels\nzu tragen.\n\nVon Rechts wegen\n\n22\n\nGrände:\n\nDer Angeklagte ist wegen Verführung eines Minderjährigen {§ 175 aNr 3 StGB - Fall Wohlgemut), Unzucht mit\neinem Kinde (§ 176 Abs 1! Nr 3 StGB - Fall kuhausen) und\n\na\nortgeseizter Erregung öffentlichen Ärgernisses\n\nih\n\nwegen\n(§ 1§ 3 StGB) zu zwanzig Monaten Gefängnis verurteilt,\nDie Revision der Staatsanwaltschaft rügt Verletzung des\nsachlichen Rechts; sie meint, die rechtliche Beurteilung\ndes letzten Falles (§ 1§ 3 StGB) sei unrichtig und die\n\nStrafzumessung insgesamt fehlerhaft.\n\nDie Revision ist unbegründet,\n\nDie Strafkammer hat im letzten Falle folgenden Sach-\n\nSt\nverhalt als. erwiesen angenommen:\n\nDer Angeklagte ist Inhaber eines Gemischtwarengeschäftes in OB. In der Zeit von Juni bis Oktober\n1951 näherte er sich den Schülern ge EP ..! EB\nin unsittlicher Absicht. Igprar damals etwas über\nvierzehn Jahre, VB wurde im August vierzehn Jahre und\nCHE i:: November dreizehn Jahre. Fünfmal onanierte der\nAngeklagte vor den Augen der Knaben, einmal forderte er\nsie vergeblich zum Entblößen und Zeigen ihres Geschlechtsteils auf und fünfmal zeigte er sich den auf der\nStrasse befindlichen Knaben an seinem Schlafzimmerfenster\nbzw. nahe der öffentlichen Strasse beim Onanieren, woran\ndie Jungen Ärgernis nahmen. Die Strafkammer hat den Angeklagten nur aus § 1§ 3 StGB verurteilt und eine Bestrafung aus den §§ 175 a Nr 3, 176 Abs I Nr 3 StGB ab-\n\nzelehnt.\n\nBrenner\n\n9 176 Abs 1 Nr 3 StGB hat die Strafkamner deshalb\n\nabgelehnt, weil dem Angeklagten nicht zu widerlegen sei,\ndass er geglaubt habe, auch VB un« Ce scien vereits über vierzehn Jahre alt (§ 59 StGB). Tie Kevisioı\n\nmeint, der Angeklagte habe sich keine Gedanken über das\nAlter der Kinder gemacht und mit bedingten Vorsatz gehandelt. Damit greift sie unzulässigerweise die Beweiswürdisung des Tatrichters an. Zu Unrecht vermisst die\nRevision nähere Ausführungen zu dieser Frage im Urteil.\nDie Strafkammer hat sich mit dieser FEinlassung des Angeklagten eingehend auseinandergesetzt (S 9/10) und auseführt, CE und V@B achten einen körperlich geiften und älteren Eindruck und hätten dieselbe Volkschulkiasse wie der ältere Junge besucht. Tie Strafkam-\n\nmer glaubt dem Angeklagten auch, dass er sich für seine\n\nI\n\nBetätigung bewusst nur solchen Knaben genähert habe, bei\ndenen er nach ihrem Alter eine gewisse sexuelle Aufklärung habe voraussetzen können. Zwar war in einen\nanderen Falle der missbrauchte Schüler kuhausen erst\nzwölf Jahre alt, Aoch brauchte deshalb allein diese Einlassung des Angeklagten nicht als unglaubhaft bezeichnet\nzu werden. Die Strafkammer hat auch nicht übersehen,\ndass der Angeklagte sich auf diesen Irrtum erst in der\nHauptverhandlung berief; da er aber im Vorverfahren\nnicht zugegeben hatte, das Alter der Kinder gekannt zu\nhaben, war es möglich, dass er wegen seiner kechtsunkenntnis auf diesen Umstand erst von seinen Verteidiger\nhingewiesen worden ist und ihn nicht früher vorbrinsen\nkonnte. Insgesamt jedenfalls enthält die Beweiswürdigung keinen kechtsfehler,\n\n22\n\nDie Anwendung der S8 175, 175 aNr 3 StGB hat die\nStrafkanmer abgelehnt, weil der Angeklagte stets nur\n\nf vor den Augen anderer onaniert, sie auch zum Zuschauen\nveranlasst hat, chne aber \"mit\" den Knaben Unzucht ge-\n\n+rieben zu haben, weil ihr Körper für ihn nicht das =\n\nMittel für seine geschlechtliche Befriedigung bot oder\nbieten snlite, Diese Ausführungen der Strafkammer enühalten keinen Kechtsirrtum und folgen der ständigen\nchtsprechung des Bundesgerichtshofs. Das Unzuchtireiben oder der lüßbrauch zur Unzucht im Sinne der 88175,\n175 a StGB setzen eine Beziehung zwischen der eigenen\nnzucht und dem in Nitleidenschaft gezogenen Körper\n\nines anderen Mannes voraus. Tie Unzucht in Gegenwart\n\n(0)\n\noder vor den Augen eines anderen Hannes allein genügt\nnicht für 88 175, 175 a StGB (BGHSt 1, 107, 293).\n\nNach den Feststellungen bestehen auch keine Anhaltspunk- =\nte dafür, dass es der Angeklagte auf gleichzeitige\n\nOnanie zusammen mit den Jungen abgesehen hatte (vgl\n\ndazu das Urteil des Senats vom 22. September 1955\n\n- 2 StR 160/53 - zum Abdruck bestimmt).\n\nFir eine Bestrafung wegen Beleidigung fehlt es\n\nFa\n\nam Strafantrag.\n\nDie übrigen Ausführungen der Strafkammer zu diesen\nFällen, insbesondere ihre Beurteilung als Erregung öffentlichen Ärgemisses nach § 1§ 3 StGB, und die Würdigung\n\nder Fälle Vo un Tip Sind von der Kevision\n\nnicht angegriffen; sie enthalten keinen Rechtsfehler.\n\n|\nun\nj\n\nDie Sstrafzumessung enthält ebenfalls Keinen Tehler.\n\nPie Sbrafkammer hat entgegen den Ausführungen der Re-\n\nion den Umfang der Taten, die üble Gesinnung des Angeklagten und die Gefahr für die Betroffenen ausdricklich erwähnt und berücksichtigt. “ildernd wertet die\nStrafkammer u.a. auch den Umstand, dass der durch\nfinanzielle Schwierigkeiten bedrängte Angeklagte eine\nwirtschaftliche Einbuße dadurch erleiden werde, dass\nseine Verfehlungen in dem kleinen Ort bekannt geworden\nsind. Die Verwertung dieses Umstandes als einer Frfahrungstatsache war zulässig; im übrigen unterlag es\ndem pflichtmässigen Ermessen des Tatrichters, ob er\nauf Grund dieses Gesichtspunktes und der weiter dargelegten, zu Gunsten des Angeklagten sprechenden Umstände\nvon einer Zuchthausstrafe absehen zu können &laubte.\nRechtsfehler bei Ausübung dieses Ermessens llegen nicht\nvor.\n\nDie Kevision ist daher zu verwerfen.- Die Üntscheidung entspricht dem Antrag des Überbundesanwaltes,\nDr, Hoericke Jr. Sauer ür.Ludwig\n\n“wills „lenges","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-10-30/2-str-327-53","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 3","ref_norm":"3","n":4},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 59","ref_norm":"59","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-10-30/2-str-327-53","retrieved":"2026-08-21 23:12:04.787108+00:00"},"card":{"id":"bgh/1953-10-30/2-str-327-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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