{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"3. Strafsenat","decided":"1953-07-02","aktenzeichen":"3 StR 317/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"3 StR 317/53 2327 097 t\n\nIm Namen des Volkes\n\nIn der Strafsache\ngegen\n\nden Malergehilfen Heinz > EEEEEEED zus DEE,\ngeboren am. ED ED in “Cum GE:\n\n2.2t. in Untersuchungshaft,\n\nwegen versuchter Nötigung zur Unzucht u.a.\n\nhat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom 2. Juli 1953 en der teilgenommen haben:\n\nSenatspräsident Dr. Rotberg\n\nals Vorsitzender,\nBundesrichter Krauss\nBundesrichter Dr. Koeniger\nBundesrichter Prof.Dr. Busch\nBundesrichter Maass\n\nals beisitzende Richter,\nOberstaatsanwalt ED\n\nais Vertreter der 3undesanwaltschaft,\nJustizangestellter >\n\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nDie Revision des Angeklagten gegen das\nUrteil des Landgerichts in Düsseldorf\nvom 53. März 1953 wird verworfen.\n\nDer Angeklagte hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.\n\nVon Rechts wegen\n\nRE ne\n\nu 38\n\n- 2.\n\nGründe:\n\nAm Sonntag, den 14. Dezember 1952, mittags 14 Uhr\nveranlasste der Angeklagte die damals 1l2jährige Schülerin\nHelga K@B, die ihm auf der Strasse begegnete, einen ihr\nmitgegebenen Brief in dem gegenüberliegenden Wohnhaus-Neubau abzuliefern. Als das Kind im Hausflur merkte, dass\ndas Haus noch unbewohnt war und deshalb umkehren wollte,\n\nversperrte ihn der Angeklagte den Rückweg, fasste es am\nArm, stiess es zum Treppenaufgang hin und veranlasste\n\nes die Treppe hiraufzugehen. Als es im ersten Stock\nzögerte weiterzugehen, weil die nächste Treppe noch kein\nGeländer hatte, fasste er es wieder am Arm und drückte\nes vor sich her in den zweiten Stock. Dort versuchte er\ndas inzwischen um Eilfe schreiende und weinende Kind in\neinen gerade nit Stroh ausgelegten kleinen Abstellraum\nzu verbringen, wobei er es mit beiden Händen am Hals\ndrückte mit den liorten: \"Warum schreist und weinst Du\ndenn so? Wie alt bist Du kleines käächen?\" Plötzlich\nhielt er inne, ging zu einem Fenster der Wohnung und\n\nsah hinaus. Auf der anderen Seite hatte sich ein Fenster\ngeöffnet. Darauf liess der Angeklagte von dem Mädchen\nab, rannte so schnell er konnte die Treppe hinunter auf\n\"die Strasse und rief im weiteren Lauf immerfort: \"Polizei. ein Mann wollte ein Kädchen.....\".\n\nAuf Grund dieses Sachverhalts hat das Landgericht\nden Angeklagten wegen versuchter Nötigung zur Unzucht\nin Tateinheit mit versuchter Unzucht mit einem Kind\n(§ 176 Abs 1 Mr 1 und 3, § 43 StGB) zu einer Gefängnisstrafe von neun Monaten verurteilt. Die Revision, mit\nwelcher der Angeklagte die Verletzung des § 176 Abs 1\nNr 1 und 3, §§ 43 und 46 StGB rügt, ist unbegründet.\n\net\n\nu en\n\nau taumee\n\nnt Zn Ba Se ine he tee\n\n- 3.\n\na) Die Annahme des Vorsatzes sich an der Helga Kg:\ndie er als Schulmädchen und so als noch nicht 1l4jährig\n\nerkannt hatte, gewaltsam unzüchtig zu vergehen, begrün-\n\ndet das Urteil mit dem ganzen Gehaben des Angeklagten\nvor, während und unmittelbar nach der Tat, wie es festgestellt ist. Dieser Schluss ist möglich und so recht-\n\n‚lich nicht zu beanstanden\n\nDie in den Gründen gebrauchte Wendung, dass das Gesamtverhalten des Angeklagten bei vernünftiger Betrachtung\nnur diesen Schluss aufkormen lasse, ist dahin zu verstehen. dass andere Schlüsse hinsichtlich der Art des Tatentschlusses vom Landgericht zwar erwogen, aber abgelehnt\nworden sind, weil es zu der vo 11 en vberzeugung\ngelangt war, der Angeklagte sei darauf ausgegangen, sich\nan dem Kind unzüchtig unter Gewaltanwendung zu vergehen.\nFür den Vorwurf des Beschweräeführers, das Landgericht\nhabe andere mögliche Schlüsse z.B. den, dass er nur Unfug\ntreiben wollte. überhaupt nicht erwogen, bieten die Urte_isgründe keinen „nhalt. Der festgestellte Sachverhalt\nschliesst dessen Einordnung unter andere Straftatbestände\nwie sie die Revision anführt, aus,\n\nb) Den Anfang der Ausführung einer gewaltsamen Unzuchtshandlung im Sinne des § 176 Abs 1 Nr 1 StGB sieht\ndas Landgericht zutreffend darin, dass der Angeklagte den\nviderstand des Kindes wiederkolt durch Einwirkung auf\ndessen Arm und schliesslich äurch den Druck auf seinen\nHals überwunden hat. Danit war zugleich für das „Bdchen\ndie erheblicheGefehr, in dem engen Abstellraun des zweiten\nStocks des unbewohnten Hauses unzüchtig angegriffen zu\nwerden, in unmittelbare Nähe gerückt. Dedurch ist nach der\nständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGSt 66, 1435\n68, 336; 71, 495 RG HRR 59, 1136), der der Senat folgt;\n\nRn\n\n+\n\n- 4 -\n\nder Anfang der Ausführung der Vornahme der unzüchtigen\nHandlung im-Sinne des § 176 Abs 1 Nr 3 StGB gleichfalls\nhinreichend dargetan.\n\nc) Der Rücktritt vom noch nicht beendigten Versuch\n- der kier allein in Frage kommt - hat nach § 46 Abs 1\nNr 1 StGB nur dann strafbefreiende Wirkung, wenn er freiwillig erfolgt. Diese Freiwilligkeit hat das Landgericht\n„rrtumsfrei mit der Begründung verneint, dass der Angeklagte erst von dem Opfer abliess, als er sich vom Nachbarhaus her, wo ein Fenster geöffnet worden war, entdeckt\nglaubte. Die hierzu getroffenen Feststellungen enthalten\nnicht, wie der Beschwerdeführer meint, einen Widerspruch:\nAus dem Zusammenhang der Urteilsdarlegungen ergibt sich\nklar, dass die vom Willen des Täters unabhängigen Umstände\nder wiederholten Hilferufe des Kindes und der Öffnung des\nFensters im Nachbarhaus es waren, deren Wehrnehmung den\nAngeklagten dazu bestimmte, die Vollendung der begonnenen\ngewaltsamen Unzuchtshendlung aufzugeben. Allerdings hat\ner seinen Rücktritt in zwei Stufen vollzogen. Zunächst\nhat er, nachdem er das Öffnen des Fensters beobachtet\nhatte, nach den Feststellungen nur \"innegehalten\", um\ndurch einen Blick zum Fenster hinaus sich darüber zu vergewissern, ab er von dem geöffneten Fenster aus beobachtet\nwerde, und hat dann erst endgültig von den Kind abgelassen,\num davon zu rennen und sich so der Entdeckung als Täter\nzu entziehen. Die Behauptung des Beschwerdeführers, der\nAngeklagte habe bereits auf die an das Kind wegen seines\nAlters gerichtete Frage hin aus freien Entschluss jede\nweitere Ausführung aufgegeben, steht im Widerspruch mit\nden tatsächlichen Feststellungen. Diese lassen nicht erkennen, dass das Kind auf diese Frage überhaupt geantwortet\nhätte und dass etwa dessen Antwort auf die Frage den Angeklagten zur Aufgabe seines Plunes veranlasst haben\n\nkönnte.\n\nmr Saiten Pamela a\n\nuni... .\n\n. ..\n\nor.\nDET FE\nnun DT\n\nzur!\n\n.. 2.\"\nDur in. -\n\nnn une ann\n\n„nn.\n\nd) Das Landgericht hat zugunsten des Angeklagten,\nder die vorausgegangene Nacht durchzecht hatte, auf\nGrund seines festgestellten Gesamtverhaltens während\nund kurz nachder Tat in Übereinstimmung mit dem vernommenen ärztlichen Sachverständigen Dr. Fuhrmann zwar\neinen Zustand der Affektspannung, verbunden mit einer\nerheblichen Bewusstseinseinengung im Sinne des § 51\nAbs 2 StGB angenommen, jedoch ihm die Zubilligung der\n\n“ Zurechnungsunfähigkeit im Sinne des § 51 Abs 1 StGB\n\nversagt mit der Begründung, die Merkmale eines pathologischen Rauschzustandes hätten zur Zeit der Tat nicht\n\nvorgelegen; sein Verhalten sei durchaus normal, reaktions-\n\nsicher und zweckentsprechend gewesen, er habe durch\nden vorausgegarngenen Alkoholgenuss seine geistige\nOrientierung nicht verloren gehabt. Damit ist die volle\nZurechnungsunfähigkeit hinreichend ausgeschlossen (vgl\nBGH 1, 384 im Anschluss an RGSt 63, 46; 64, 353; 67,\n149). Der Beschwerdeführer hat zu dieser Frage im ein-\n\n‚zelnen nichts ausgeführt.\n\nIm übrigen ergibt die Nachprüfung auf Grund der\nallgemeinen Sachbeschwerde zum Schuld- und Strafausspruch keine Rechtsfehler. Die Revision war daher\n\nals unbegründet zu verwerfen,\n\nRotberg Krauss Koeniger\nBusch Naass\n\nBeam: 2 on. nr","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-07-02/3-str-317-53","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 51","ref_norm":"51","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 176","ref_norm":"176","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 46","ref_norm":"46","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 43","ref_norm":"43","n":2}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-07-02/3-str-317-53","retrieved":"2026-08-21 23:11:56.064256+00:00"},"card":{"id":"bgh/1953-07-02/3-str-317-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"3. Strafsenat","date":"1953-07-02","dockets":["3 StR 317/53"],"decision_type":"Urteil","ecli":null,"ids":{"ecli":null},"cite_as":"BGH, Urteil vom 02.07.1953 – 3 StR 317/53","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-07-02/3-str-317-53","headnotes":[],"leitsatz_status":"not_captured","tenor":{"text":"Die Revision des Angeklagten gegen das\nUrteil des Landgerichts in Düsseldorf\nvom 53. März 1953 wird verworfen.\n\nDer Angeklagte hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.","basis":"court_formula","source":null,"text_quality":"ocr"},"tenor_status":"held","cited_norms":[{"id":"StGB/51","law":"StGB","abbreviation":"StGB","ref":"51","label":"§ 51 StGB","mentions":2},{"id":"StGB/176","law":"StGB","abbreviation":"StGB","ref":"176","label":"§ 176 StGB","mentions":2},{"id":"StGB/46","law":"StGB","abbreviation":"StGB","ref":"46","label":"§ 46 StGB","mentions":2},{"id":"StGB/43","law":"StGB","abbreviation":"StGB","ref":"43","label":"§ 43 StGB","mentions":2}],"cited_norms_basis":"extracted_from_text","normenkette":null,"proceeding":{"entries":[],"has_records":false,"note":"No Verfahrensgang record names this decision. That says nothing about whether earlier or later decisions exist."},"fundstellen":[],"provenance":{"source":null,"source_url":null,"retrieved_at":"2026-08-21T23:11:56.064256+00:00","text_quality":"ocr","attribution":null},"ai_summary":null,"ai_summary_available":false}}