{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"1. Strafsenat","decided":"1953-06-30","aktenzeichen":"1 StR 215/53","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Ein Missbrauch zur Unzucht nach § 174 Nr 1 StGB HM\nliegt mindestens in der Regel auch dann vor, u;\n\n. . - sg,\n\nwenn zwischen Personen, die bereits in geschlecht- -\n\nspäter ein Betreuungsverhältnis im Sinne der\n\nVorschrift begründet wird und die nunmehrige\n\nAufeichtsperson die Beziehungen zu dem Minder-\n\njährigen fortsetzt. Im Anschluss an BGHSt 1, 71.","text_plain":"lichen Beziehungen zueinander gestanden haben,\n\nFür die Amtliche Sammlung! SE\nx\n\n&\n\n> Br:\n\nGesetz: StGB § 174 Nr 1 3\nRechtssatz: Ein Missbrauch zur Unzucht nach § 174 Nr 1 StGB HM\nliegt mindestens in der Regel auch dann vor, u;\n\n. . - sg,\n\nwenn zwischen Personen, die bereits in geschlecht- -\n\nspäter ein Betreuungsverhältnis im Sinne der\n\nVorschrift begründet wird und die nunmehrige\n\nAufeichtsperson die Beziehungen zu dem Minder-\n\njährigen fortsetzt. Im Anschluss an BGHSt 1, 71.\nAktenzeichen: 1 StR 215/53 \\ BEE\nUrt. des BGH. v. 30. Juni 1953. LG Nürnberg-Fürth\n\n156\n\nIm Namen des Volkes\n\nIn der Strafsache\ngegen\n\naus NORD, geboren\n\nden Kaufmann Georg Sc h ED\nan @. > ED in Ta:\n\nwegen Unzucht mit einer Abhängigen\n\nhat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung vom 30. Juni 1953, an der teilgenommen haben:\n\nSenatspräsident Dr. Hörchner\nals Vorsitzender,\n\nBundesrichter Dr. Peetz\nBundesrichter Mantel\nBundesrichter Dr. Heimann-Trosien\n\nBundesrichter Dr, Schalscha\nals beisitzende Richter,\n\nOberstaatsanwalt Dr.\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nJustizangestellter >\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nDie Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 5. Februar 1953 wird verworfen.\n\nDer Angeklagte hat die Kosten des Rechtsmittels zu tra-\n\ngen:\n\nVon Rechts wegen\n\n”\n\n..\nLey\n-\n\nne,“\nGr}\n;\na Zen\nKm NY\n\nPP\n0 Ve\n\neu ®\nRESER\n\namt\n2723\n\nBa\n\nDB\n\nx\n\nent tr .\n+ warnhltee MET Se A. u\n\nun\nee RR\n\niv\nsen\nwr ra\n\n. wer.\nBu E22 772 72 7. Zu0r\n\nen neu\n\nTSt\n\nGründe:\n\nDer Angeklagte ist Mitinhaber der Metallgiesserei\nSCEEED & Sch@B. Als gelerntem Kaufmann liegt ihm die\nkaufmännische Leitung des Betriebs-und im wesentlichen\nauch der Verkehr mit der Kundschaft ob, während seinem\nTeilhaber Wilhelm Sci die technische Leitung zusteht;\nscharf abgegrenzt sind die beiderseitigen Geschäftsbereiche allerdings nicht.\n\nAm 1. Januar 1950 trat Marianne ScP, die im &-\nEEE 1934 geborene Tochter des Teilhabers SCEB, als\nkaufmännisches Lehrmädchen in den Betrieb der Firma ScB-\n@& & Sch ein. Nach dem Lehrvertrag sollte sie als Industriekaufmann ausgebildet werden, Sie erhielt ihren Arbeitsplatz in einem Raum, in dem der Angeklagte und eine\nBuchhalterin sassen; diese wies der SCMD ihre Arbeit an\nund überwachte ihre Verrichtungen.\n\nDer Angeklagte hatte die Marianne Sci schon früher\nkennengelernt und mit ihr seit Fasching 1949 ein Liebesverhältnis unterhalten, das, nachdem es schon vorher zwischen\nden beiden zu unzüchtigen Handlungen gekommen war, seit Oktober 1949 mit Geschlechtsverkehr verbunden war. Der Angeklagte setzte den geschlechtlichen Umgang mit der Schii>\nauch noch fort, als sie als Lehrmädchen in den Betrieb der\nFirma SciED & Sch@ilB eingetreten war. Der letzte Geschlechtsverkehr fand etwa im Oktober 1951 statt.\n\nDas Landgericht hat den Angeklagten, soweit er mit\nder SEE noch während ihres Lehrverhältnisses geschlechtliche Beziehungen unterhielt, der fortgesetzten Unzucht\n\n“\n\n* .\n.\n. :\nie ee u it\n\nU\n\nv, Pr\n\nEr TO rare\n\n.|mna.emen\n.w\n\nsaye\n\nmit einer Abhängigen nach § 174 Nr 1 StGB schuldig erkannt\nund ihn zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt.\n\nDie Revision des Angeklagten rügt die Verletzung des\nsachlichen Rechts, Sie kann keinen Erfolg haben.\n\nDer vorliegende Fall weist zwei Besonderheiten auf.\n\nZunächst liegt die Eigenart des Falles darin, dass\nMarianne Sc, die im Betrieb der Firma Sci & Schein\nihre Ausbildung zum Industriekaufmann erhalten sollte, einerseits die Tochter des einen Firmenteilhabers war, während\nsie anderseits als kaufmännisches Lehrmädchen gerade in der\ndem Angeklagten unterstehenden kaufmännischen Abteilung des\nUnternehmens ausgebildet wurde. Hieraus hat das Landgericht\nim Hinblick auf die Strafbestimmung des § 174 Nr 1 StGB gefolgert:s Zwar sei auch Wilhelm Sc Lehrherr seiner\nTochter gewesen; ihm sei infolge seiner gleichzeitigen Stellung als gesetzlicher Vertreter und Lehrherr die im Regelfall dem Lehrherrn obliegende Erziehung und Betreuung seiner Tochter vorbehalten geblieben; dagegen sei Marianne\nSCHE dem Angeklagten als dem weiteren Lehrherrn zur Ausvildung und zur Aufsicht anvertraut gewesen. Diese Folgerung begegnet entgegen der Meinung der Revision im Ergebnis\nkeinem rechtlichen Bedenken.\n\nDie Ausbildung der Schulte als kaufmännischen Lehrlings\nrichtete sich nach § 76 HGB. Das Recht und die Pflicht zu\nder Ausbildung wären dem Angeklagten als Teilhaber der Firma SEE & Sch und Leiter der kaufmännischen Abteilung im Verhältnis zu dem Mitinhaber Sc nur dann nicht\nzugekommen, wenn er hiervon ausdrücklich oder stillschweigend ausgeschlossen gewesen wäre. Das war jedoch, wie die\nUrteilsfeststellungen ergeben, nicht der Fall. Allerdings\n\nblieb nach der bedenkenfreien Annahme des Lanägerichts auch\nWilhelm SCEEB Lehrherr seiner Tochter im Sinne der §§ 76\nff HGB. Als solcher - nicht nur als Vater - war er, selbst\nwenn er sich nicht an der Leitung der eigentlichen Unterweisung in den kaufmännischen Arbeiten des Geschäftsbetriebes (§ 76 Abs 2) beteiligte, berechtigt und verpflichtet,\ndie Arbeitsamkeit und sonstige Führung seiner Tochter zu\nüberwachen (§ 76 Abs 3). Dass daneben auch die Entscheidung mancher weiteren aus dem Lehrverhältnis sich ergebenden Fragen \"hauptsächlich\" bei Schulte als dem Vater des\nMödchens lag, ergibt sich ohne weiteres aus der Eigenart\ndes Falls. Damit mag dem Angeklagten zwar in gewissem Umfange die \"Aufsicht\" im Sinne des § 174 Nr 1 StGB - die nur\nin besonderen Fällen dem Lehrherrn obliegende Pflicht zur\n\"Erziehung\" oder \"Betreuung\" kommt hier nicht in Betracht -\nüber Marianne Sc entzogen gewesen sein (vgl u.a. BGHSt\n2, 157). Unberührt blieb aber die Tatsache, dass das Mädchen dem Angeklagten zur \"Ausbildung\" und daneben in gewissem, wenngleich nicht in vollem Umfange, zur \"Aufsicht\"\nanvertraut wer.\n\nAuch der Umstand, dass die Buchhalterin KB nit der\nZuteilung der Arbeiten an die Schulte und der Beaufsichtigung ihrer Arbeit betraut war, rechtfertigt es entgegen der\nMeinung der Revision nicht, die Eigenschaft des Angeklagten\nals des ausbildenden Lehrherrn der SEE zu verneinen.\nNach § 76 Abs 2 HGB ist es zwar dem Lehrherrn gestattet,\ndie Ausbildung des Lehrlings einem geeigneten, hierzu ausarücklich bestimmten Vertreter zu übertragen. Ein Ausbildungsverhältnis zwischen dem Lehrherrn und dem Lehrling im\nSinne des § 174 Nr 1 StGB ist in einem solchen Falle aber\nnur dann ausgeschlossen. wenn der Lehrherr die Ausbildungs-\n\nrw N -\n\nare nen ı\n\n[DZ 2, EN Teva Tee\n\nLA at\nvo, Er\n\nrohe\n\nan\n\nfi\n\ntätigkeit - etwa wegen der Grösse des Betriebs - dem Vertreter vollständig übertragen hat (vgl u.a. RG JW 1930\n\nS 3098 Nr 7; JW 1933 S 2650 Nr 15; HRR 1938 Nr 126). Dass\nim vorliegenden Fall die Ausbildung der Marianne Sc»\nder Buchhalterin KB nicht in vollcm Umfang, unter Ausschluss des Angeklagten, anvertraut war, ergeben die Urteils.\nausführungen. Danach hat der Angeklagte, der überdies zusanmen mit der Buchhalterin und der Schu in einem Raum sass,\nals kaufmännischer Leiter trotz der Zwischenschaltung der\nBuchhalterin die Aufsicht über die von der SB verrichteten kaufmännischen Arbeiten ausgeübt und das Mädchen auch\ngelegentlich wegen irgendwelcher Unzulänglichkeiten getadelt;\nauf seine grössere oder geringere Teilnahme an der Unterweisung kommt es nicht an. Selbst wenn aber der Buchhalterin\ndie vollständige Ausbildung der Sc übertragen worden\nwäre, hätte dem Angeklagten als einem der beiden Lehrherrn,\nnicht aber der Buchhalterin, die aus § 76 Abs 3 HGB sich ergebende Pflicht zur Beaufsichtigung des Mädchens im Sinne\ndes § 174 Nr: StGB, wenn auch, wie erwähnt, nicht in vollem Umfang, obgelegen (vgl BGHSt 2, 157, 159); diese Beaufsichtigungspflicht erstreckte sich nicht allein, wie das \"\nLandgericht offenbar annimmt, auf die Arbeit der Schulte,\nsondern auch auf ihr sonstiges Verhalten.\n\nDie Eigenart des zu entscheidenden Falles zeigt sich\ndes weiteren darin, dass der Angeklagte mit Marianne Sc-\n@ schon vor ihrem Eintritt in das Lehrverhältnis bei der\nFirma ScED & Sch@iB ein mit Geschlechtsverkehr verbundenes Liebesverhältnis unterhalten hatte. Obwohl er hiernach dieses schon bestehende Verhältnis mit der Schulte\nnach Beginn ihrer Lehrlingszeit lediglich fortgesetzt hat,\nhat das Landgericht mit Recht angenommen, dass er das ihm\n\n15%\n\nzur Ausbildung und Aufsicht anvertraute Mädchen zur Unzucht\n\nNach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl u,a. die Entscheidung des Senats BGHSt 1, 71),\nder sich insoweit der Rechtsprechung des Reichsgerichts zu\n8 174 Abs 1 Nr 1 StGB aF angeschlossen hat, wird der unzüchtigen Handlung, die eine Aufsichtsperson mit einem ihr\nim Sinne des § 174 Nr 1 StGB.anvertrauten Minderjährigen\nbegeht, nicht dadurch das Merkmal des Missbrauchs genommen,\ndass das Abhängigkeitsverhältnis ohne ursächlichen Einfluss\nauf das Verhalten des Minderjährigen war, dieser vielmehr\nin die Unzuchtshandlung aus freien Stücken einwilligte oder\nsogar selbst den Anstoss zu ihr gab. Die gegenteiligen Auffassungen, die zum Teil im Schrifttum vertreten werden, beruhen auf einer Verkennung der Tatsache, dass die neue Bestimmung des § 174 Nr 1 den Schutz Minderjähriger gegen unsittliche Angriffe der Aufsichtspersonen gegenüber dem früheren Rechtszustand nicht einengen, sondern erweitern wollte.\nSie legen in den Begriff des \"Missbrauchs\" wesensfremde Merkmale, die zum Begriff des \"Verführens\" gehören. Eine solche\nAuslegung entspricht schon dem Yortlaut des Gesetzes nicht,\nnoch weniger aber seinem Sinn und Zweck, Der Beschwerdeführer verkennt das zwar nicht für die Fälle, in denen, zwischen\nder Aufsichtsperson und dem Minderjährigen erst nach Beginn\ndes Betreuungsverhältnisses geschlechtliche Beziehungen aufgenommen werden. Er meint jedoch, der Tatbestand des Missbrauchs zur Unzucht sei entgegen der Annahme des Landgerichts\ndann ausgeschlossen, wenn, wie hier, zwischen den Beteiligten schon vorher ein Liebesverhältnis mit Geschlechtsverkehr\nbestanden hat. Dieser Ansicht kann nicht beigepflichtet werden. Was für die nachträgliche Anknüpfung von geschlechtli-\n\nB\n\n2 NL EN IE.ISSEERNRBERE I BEN ARE\n\nZi\n\neo nn\n\nu m\n\nDr er ann\n\nu\n\nchen Beziehungen während des Obhutsverhältnisses gesagt ist,\nmuss mindestens in der Regel auch gelten, wenn zwischen Personen, die bereits in geschlechtlichen: Beziehungen zueinander gestanden haben, später. ein Betreuungsverhältnis im\nSinne des § 174 Nr 1 begründet wird. Auch solche nachträglich entstandenen Obhutsverhältnisse müssen von geschlechtlichen Beziehungen freibleiben, Das Gesetz missbilligt grundsätzlich eine derartige Zwiespältigkeit der Beziehungen. Das\nentspricht auch, entgegen der Ansicht der Revision, dem gesunden Rechtsempfinden. Dementsprechend hat das Reichsgericht\nin“einem Falle, in dem ein Vormund schon vor seiner Besteliung Geschlechtsverkehr mit einem Mädchen unterhalten und\ndiese Beziehungen nach seiner Bestellung zum Vormund fortgesetzt hatte, die Verurteilung wegen eines Verbrechens gegen § 174 Abs 1 Nr 1 StGB aF gebilligt, weil sich der Angeklagte jedenfalls während des Bestehens des strafrechtlich\ngeschützten Verhältnisses geschlechtlicher Beziehungen zu\nseinem Mündel hätte enthalten müssen (GA 61 S 360). Es geht\nnicht an,' für die neue Fassung des § 174 StGB hiervon abzugehen, Auch die von der Revision angeführte Entscheidung\nRGSt 76, 149, die einen Fall des § 174 Abs 1 Nr 3 StGB ar\nbetrifft, spricht nicht für, sondern gerade gegen die Meinung des Beschwerdeführers. Ob in besonders gelagerten Fällen, namentlich bei Eintritt in ein Lehrverhältnis in vorgeschrittenem Alter nach jahrelangen geschlechtlichen Beziehungen, der Tathestand des Missbrauchs verneint werden kann,\nbedarf hier schon mit Rücksicht auf die einen wirksamen Verzicht auf die Geschlechtsehre ausschliessende grosse Jugend\ndes missbrauchten Lehrmädchens keiner Erörterung,\n\nZum inneren Tatbestand des § 174 Nr 1 StGB hat das\nLandgericht zwar keine ausdrücklichen Feststellungen getrof-\n\nfen. Soweit die Kenntnis des Alters der Schulte und das Be- r\nwusstsein der Unzüchtigkeit der mit ihr vorgenommenen Handlungen sowie die wollüstige Absicht des Angeklagten in Frage stehen, erübrigten sich weitere Ausführungen. Der Urteilszusammenhang lässt aber auch zweifelsfrei die Annahme des\nLandgerichts erkennen, dass der Angeklagte die tatsächlichen Grundlagen gekannt hat, aus denen sich das Betreuungsverhältnis zwischen ihm und der Schulte im Sinne des § 174\nNr 1 ergab (vgl u.a. RGSt 67, 390 f; 71, 274, 278; 76, 391;\n393). °\n\n.\n\nDane\nvorn tr\n\n!\nA\n!\n\\\n:\n{\n\nAuch sonst kann dem Urteil kein Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten entnommen werden.\n\nDie Revision ist daher mit der Kostenfolge des 8 473\nAbs 1 Satz 1 StPO als unbegründet zu verwerfen.\n\nDr. Hörchner Dr. Peetz Mantel\nDr. Heimann-Trosien Dr. Schalscha","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-06-30/1-str-215-53","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 174","ref_norm":"174","n":9}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-06-30/1-str-215-53","retrieved":"2026-08-21 23:11:55.835795+00:00"},"card":{"id":"bgh/1953-06-30/1-str-215-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"1. 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