{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"4. Strafsenat","decided":"1953-06-27","aktenzeichen":"4 StR 822/53","doktyp":null,"leitsatz":null,"text_plain":"9282 049 ur\n\n4 StR 822/53\n\nnn an en\n\nImNamen des Volkes\nIn der Strafsache\n\ngegen\n\nden Werkzeugmacher Herbert > ED aus\n\nwegen Unzucht mit einem Kinde u.a;\n\nhat der 4, Sirafsenat des Bundesgerichtshofs in der\nSitzung vom !1, Februar 1954, an der teilgenommen haben:\n\nSenatspräsident Dr, Groß\nals Vorsitzender,\n\nBundesrichter Dr, ingels | - n.\nBundesrichter Dr. Hülle | | ag\nBundesrichter dr. Augustin\nBundesrichter Dr. Seibert\n\nals beisitzende Richter, 5\nStaatsanwalt ED ir der Verhandlung,\nStaatsanwalt Dr. EEE >: i der Verkündung\n\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\nHilfsarbeiter in mittleren Justizdiens t kim\n\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht ei kannt:\n\nauf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des\nLandgerichts in Hegen vom 9, Oktober 1955 wird die Sache\nzur neuen Verhandlung und Entscheidung über die Straf- |\naussetzung zur Bewährung (§ 23 StGB) und über die Kosten ei\nGes Rechtsmittels an das Lendgericht zurückverwiesen»\n\nIm übrigen wird die Revision verworfen:\n\nVon Rechts wegen\n\nGründe?\n\n— en mn nn\n\nDer Angeklagte suchte am 27. Juni 1953 im Wald nach\nBeeren, ür traf dabei die an EEE 9340 seborene.\nHannelore CB una öie bereits vierzehn Jahre alte\nDoris Sie. Die Kinder, die den Beschwerdeführer von\nAnsehen kannten, suchten ebenfalls nach Waldbeeren. Näachdem der Ängeklagte hinter einem Baum uriniert hatte, führte\ner gegenüber der kleinen CÜb verfängliche Reden. Dann\nsagte er zu den Kindern dem Sinne nach, er wolle ihnen ein-\n\nmal etwas zeigen, sie sollten darüber aber zu niemanden\netwas sagen. Nun holte er, nachdem er sich nach allen Sei-\n\nten umgeschaut hatte, seinen Geschlechtsteil heraus. Er\nzeigte diesen den Mädchen und spielte daran mit seiner\nHand, Die Kinder sahen das und gingen fort. Der Beschvierdeführer ordnete seine Kleider, eilte den lisdchen nach und\nschärfte ihnen ein, nichts von dem Vorfall ZU erzählen:\nsonst komme er \"ins Kittchen\", Dann liess er sie laufen,\n\nDie Strafkammer (Jugendschutzkammer) hat den Ängeklagten wegen versuchten Sittlichkeitsverbrechens nach § 176\näbs 1 Nr 3 StGB (gegenüber der Hannelore CB) in Tateinheit mit Beleidigung (der Doris Sp) zu einer Gefängnisstrafe von fünf Monaten verurteilt.\n\nSeine Revision rügt die Verletzung sachlichen Straf-\n\nrechts. Sie hat mur teilweise Erfolg.\n\n1) Soweit die Revision beanstandet, dass die Straf-\n\nkammer den Kinderaussagen gefolgt ist, richtet sich diese\nRüge in unzulässiger leise gegen die tatrichterliche Be-\n\nweiswirdigung (§ 261 StPO).\n\n2) Der ängeklagte hats sich, wis festgestellt, den\n‘Ändern, also auch der nsch nicht vierzehn Jahre alten\ni\n\nEunnelore Cm :<2:i1::, Jemi\n\n!issentlich betrachte, Da es zu den\n\ny\n; sie seinen enthlößven\n\nei A nn. En 7 PB\nseschlechtstesil ze:\n\nvon Deschrerdsführer erstrebten geflissentlichen Betrachten nicht hat die Strafkammer ledig lich einen Ver-176 Abs I Ir 3. § 43 StGB\n\nen:\nngenowmen. Des ist rechtlich nicht zu beanstanden {RG\n\n2\n\n5\nja\n\\\nan\njas}\nN\n\nm)\njez\n0\n\nsuch des Verbi\n\nJu 35, 5243 BEH I 53, 7 . Allerdings gehört auch\n. FR s\n\nenannten Vorschriiv. 4&\n\niigung des ürfolges mis der\n\n3\n[e}\nGr\n<D\n4\n\n02\nd\n=\n5\nO\nZu\n®\nIn\nfe\n[ars\nfew}\ncr\n\nir\n\ne\n\nNö glachkeit gerechnet hat, dass das Kind noch nich“ !4\n), Das Urteil sagt dazu: \"Wer\n\nsngeklagte kannte das kind und musste erkennen, dass das\n\nnd noch keine !4 Jahre alt war, da das Kind einen seine\n\nalter entsprechend sehr kindlichen Lindruck veımlütelt.\n\n= 2 x 2 rd 2 un. I 4 x ut ch Yan\njeienfulls war ihm das “liter des Kindes zgleichgü.tig he\n7ainas)t, WM.ese Feststellungen könnten das Bedenken auf-\n\nkömmen lassen, dass bereits fahrlässige Unkenntnis des\n\n<D\n\n„ınässälters genügte; was jedoch nicht ausreichen wird\nvgl auch kast 21, 420. 424), Weiter könnte der Iinweis\nauf Rast 75, 28 darauf hindeuten, dass die Shrafkamner\nAen bedingten Vorsatz als gegeben ansah, obviohl sich der\nangeklagte über das alter des liädchens üÜberhaups keine\nGedanken gemacht hatte. Des würde aber nach der lecht.\n\nchung des Senats nicht genügen {BGH NW 53, 15235 väl\nauch BG HH 5 SUR 48/51 vw 12, März 1951)»\n\nYe der Urteilszusammenhang ergibt, ha t das Land-\n\nTas\n\nsericht jedoch sagen woiLlene Der ingeklagte hat die aü\n\n03\n\nsuch für den Wall gewollt, ass das ihm von „ansehen ber\n\ne\nkannte und sehr kindlich aussehende {isdehen noch nich“\n\n. 14 Jahre alt war. Sein Vorsatz hat zuch das tatsächlich noch nicht 14 Jahre alte Kind als Gegenstand\nseines Handelns mit umfasst (vgl RGSt 10, 337. 338).\nDer Angeklagte, der sich der Strafbarkeit seines Tuns\nbewusst war, hat also über das Alter des Kindes Erwägungen angestellt. Nur hat er sich troiz der von ihm\nangenommenen Möglichkeit, Hannelore sei vielleicht noch\n\nee ——\n\nnicht vierzehn Jahre ält, zu seiner Tat entschlossen.\nSo betrachtet, enthalten die Ausführungen des Lanägerichts keinen den Angeklagten beschwerenden Rechtsverstoss. Wenn die Strafkammer weiter ausführt, das\n\nAlter der Hannelore sei ihm jedenfalls gleichgültig\ngewesen, so handelt es sich hierbei ersichtlich um eine\nreine Hilfserwägung, die den Bestand des Urteils nicht\ngefährdet. Dem Urteil des Senats vom 28. Januär 1954\n\n- 4 StR 731/53 - lag ein anderer Sachverhalt zugrunde.\n\n3) Auch die Annahme einer Beleidigung der bereits\n14 Jahre alten Doris SEE is: rechtlich nicht zu\n\nbeanstanden.\n\nStrafbare Beleidigung im Sinne des § 1§ 5 StGB ist\ndie vorsätzliche und rechtswidrige Kundgabe der Wissachtung eines anderen, also auch eines Kindes (EGSt 70,\n245, 250). Wie der Revision zuzugeben ist, sind die\nPeststellungen des Matrichters insoweit etwas knapp»\nDennoch greift die Rüge nicht durch.\n\nDie Strafkammer führt aus, der Angeklagte habe\nmit seinem schamverletzenden Verhalten die Doris\nSEE ve iciäigt und sich damit eines Vergehens nach\n§ 1§ 5 StGB schuldig gemacht. Er habe auch insoweit das\n\nBewusstsein der Rechtswidrigkeit gehabt. Das folge\n\nschliesslich daraus, dass er sich vor seinem schamverletzenden Verhalten nach allen Seiten gegen Aan-\n\ndere Beschauer gesichert und dass er nachher den\n\nKindern eingeschärft habe, über das Geschshene zu\n\nschweigen.\n\nBine eindeutigere Aundgabe der Wissachtung als\nhier - durch Zeigen des entblößten Gliedes und Spielien an diesem - geschehen, lässt sich kaum denken.\n\nBei einem so einfachen Sachverhalt genügten daher die \\\nFeststellungen der Strafkammer. Dass sich der Ängeklagtl\ndieser Bedeutung seiner Handlungsweise bewusst war. |\niässt sich dem wiedergegebenen Satz der Begründung\n\nentnehmen (vgl auch BGE 5 StR 252/53 v &. Dezember 1955)\n\nRechtzeitigkeit des Strafantrags ist festgestell*,\n\n4) Auch die Strafzumessung als solche enthält\n\nkeinen den Angeklagten beschwerenden Rechtsverstoß.\nDas angefochtene Urteil ist jedoch nach dem 1. Oktober 195% ergangen, Dass der § 23 StGB nF (Strafaussetzung zur Bewährung) geprüft ist, lässt das Urteil\nnicht erkennen. Es muss dsher zur Nachholung dieser\n\nPrüfung aufgehoben werden.\n\n5) Im übrigen ist die Revision als unbegründet\nzu ververfen.\n\nGroß Engels Hülle\n\nDr. Augustin Beibert","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-06-27/4-str-822-53","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 23","ref_norm":"23","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 5","ref_norm":"5","n":2},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 261","ref_norm":"261","n":1},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 43","ref_norm":"43","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1953-06-27/4-str-822-53","retrieved":"2026-08-21 23:11:55.812153+00:00"},"card":{"id":"bgh/1953-06-27/4-str-822-53","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"4. 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