{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1952-06-10","aktenzeichen":"2 StR 260/52","doktyp":null,"leitsatz":null,"text_plain":"...\nss\n\nen\n\nPATE\nu * »\n\n.’ N\nEt\nis”\n\nx\na . .\ns . PR\n\nInJamen des\" Volkes\nIn der Strafsache\ngegen\n\nden Kunsthändler Iiermann August Geors ‘ EEE aus\n\nDEE, zeboren au n > 1:05 in za. ii R\n\nZ.2t. in Untersuchungshaft, . Br ;\n\nwegen Unzucht nit Abhängigen . on -\n\nve\n\nhat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtchofs in der Ssitzung vom 10. Juni 1952, en der teilgenommen habens\nSenatspräsident Dr. Hoericke\nals Vorsitzender, ., \"\nBundesrichter Dr. Dotteueich 2\nBendnnrichter Werner ., on\na ‘ nr se .\nDundesrichter Dr. Sauer\n\nEundesrichter Dr. Ludwig _\n'als beisitzende Richter, ,\n\nErster Staatsanwalt\n” els Vertreter der ,\n\nJustizengestellter\nals Urkundsbeanter der Geschäftsstelle,\n\nww\n\nSundesanvaltschaft,\n\n.\n\n! ur KETT . , . ” - , “ . ER\n® Tür Recht erkannts ee to ze\nNER *\n\nE kuf die Revision des Angeklagten wird 'das Urteil des,\nLendgerichts in Breuen von 7. Dezember 1951 im Straf,\nausspruch mit den ihn \"zugrunde ‚iegenden Peststellun- .\n\nnr gen aufgehoben, en er? 0 oo . :\n‘Die Scche wird zur. neuen Vorhendlunt und Imtscheidung,\n\n\"auch über die Kosten des ‚Bechtsmittels, an das Lendge-\n\nricht zurückverwiesen;.... NE.\n\\ =” . Bis De n PR SH : > .\nVon Rechts wegen . : nn\nin nr — . Be\n4 Br\n* L r\n\n. Br; “ Ri\nBI sy\n. . Pa\nan. N . ‘ “sr es\n2 Ina .. . . . Ar . x\n... ” . . . “. %\n“ . . “ R . ,® 2:3\n\n2.\n\ngründe:\n\nDer ’ns.klaäste het in seiner Levisionsbegränduns nur\nden antrez gestellt. dee Urteil in Strofuass eufzuneben.\n„uch soweit er zur Jesrundung vortröst, seine Zurechnunfsf-Tlhigkeit sei Gurch Trunkenheit beeinträchtiy,t gewesen,\n‚eist er derauf hin, daste Cie rechtlich fehlerhafte “ürdizung des Desriffes der Zurechnungslühigkeit die Ltrafzumessun; zu seinen Unpunsten beeinflusst habe. ”r het demnach\nseine Nevision erkennbar auf den Ütrafauss2ruch beschränkt.\n\nDas Rechtsmittel ist begründet. .\n\nDie Strofker„er führt aus, der ürztliche Tcchverstündige habe sich in seinen Gutechten dehir Geüussert, dass\nGer Anzce’taste bei seinen Toten nicit volltrunlien gevesen\nsei. „Dies sei daraus zu schliessen, dese er in der Lege\nwar. Gen Ceschlechtsverkehr bis zum Scmenerauss zu vollzichen, den Verkehr zu unterbrechen und cin Schutzmittel unzustreifen, Zuch habe er nach der Tot in Sevurstscin seiner Zchulü desseruns versprochen, eleo eine Zrinnerung en\nsein Uındeln gehebt. Von pathologischen Rauschzuständen\nkönne ebenfalls nicht gesprochen werden, da keine xennzeichen hiefür vorlicgen würden. Die ZStraflenner hat sich dem\nCutechten angeschlossen und den Angeklagten für voll verentvortlich gehalten.\n\n.\n\nDies> Eriügungen können nicht genügen, um die Voraussetzun,en des § 51 Zps 2 StGB zu verneinen, Sie geben der\n\nVermutung Reun. dase£ die Strefker..er davon ausgegengen ist, _\n> , 8 . op\n\nnur dann könne infolge Alkkoholeim.irkung die Zurechnungsfähigkeit erheblich vernindert- Bein, wenn der Tuter volltrunken sei und deshelb nicht mehr überlest und zwecibestimnt\n\nhendeln könne. Din planmösciges Tendeln schlierst aber die\n\n- 3:\n\nNenn re\n\n“\nee par =\n\n3.\n\nWNöglichkeit einer rauschbedingten erheblichen Kinderung der\nZurechnnn;sfühigkeit nicht aus, Zuch wenn der Täter das Une\nlaubte seiner Tat einzusehen vermag, “ann doch seine Tühiske\n\nnach dieser Binsicht zu nandeln, erheblich vermindert scin (\n\n73: 121; Beust 1, 384). Die Strafliamıier hütte daher prüfen n\nsen, wie sich die von ihr Testgestellte Trunkenheit des Ange\nklagten auf sein Einsichts und !euimungsvernögen ausgevirkt\nhet. Dass sie diese Prüfung vorgenoinen hat, lässt sich aus\nden Urteil nicht ersehen.\n\nDie Strefl:enıer hat als straferschwerend euch berücksic\ntigt, dass die Taten dcs Anzseklagten \"sich nicht nur als Unz\nmit freunden {bhüöngzigen, sondern mit seinem eigenen Fleisch ı\nDlut darstellen\", Der Angeklagte ist zuch vegen Verbrechens\nnach § 173 £tG3 verurteilt. § 173 Abs 1 StGB straft aber geı\nde Beischle£fshandlungen zwicchen Verwandten auf- und absteig\nder Linie. Die Strefkorner hat sonit unzulüssigerweise die 1\nbestandsnerkmale, die bei der !ufstellun; des gesetzlichen ©\nrchmens berücksichtigt sind, als Straferschverungsgrund vers\ntet (1:65t 57, 379). Das Urteil musste daher im Strefausspruc\naufschoben werden. Zei der neucn Verhu.ndlung wird die Strafk\nmer auch die weiler in der Nevisionsbesründung vorgebrachter\nGesichtspunkte berücksichtigen können,\n\nDr. l,oericke Dr. Dotterweich Verner\nDr, Scuer Dr. mrig","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1952-06-10/2-str-260-52","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 173","ref_norm":"173","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1952-06-10/2-str-260-52","retrieved":"2026-08-21 23:11:14.744697+00:00"},"card":{"id":"bgh/1952-06-10/2-str-260-52","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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