{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"2. Strafsenat","decided":"1952-02-01","aktenzeichen":"2 StR 46/50","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"232 tr\n\nFir das Nachschlegewerk | m\nNicht für die Amtliche Sammlung ! . a\n‘ \" re &\n\nGesetz; StGB § 343. | | ch\nRechtssatzs Auch die Drohung mit einer gesetzlich zu- ;\nlässigen Massnahme durch den Polizeibeamten Bi\nist ein verbotenes Zwangsmittel. . _ Es\n\nAktenzeichen: 2 StR 46/50. u ni\nUrteil vom 1.Februar 1952 .SchwG Hamburg.\n\nau Sri\n\n. >\nDer 74\nI gr:\n\n.\n\nIn der Strafsache\n\ngegen\n\nden ehemaligen Polizeibeamten Willy Friedrich Franz\n\nR OU zetoren am GB 1901 in\nKUEEEED, wonnnaft in En ER DEei1ce Mi,\n\nwegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit\n\nhat der 2.Strafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung vom l.Februar 1952, an der teilgenommen haben:\n\nBundesrichter Dr. Kirchner\nals V.rsitzender,\n\nBundesrichter Dr. Dotterweich\nBunäesrichter Werner\nBundesrichter Dr. Sauer\nBundesrichter Dr. Ludwig\n\nals beisitzende Richter,\nOberstastsanvalt Dr.\n\nals Vertreter der Bundesanwaltschaft,\nJustizangestellter mn\n\nals Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt;\n\nAuf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Schwurgerichts in Hamburg vom 15.März 195\"\nmit den Feststellungen aufgehoben, soweit der ängeklagte in zwei Fällen ai und CE freigesprochen worden ist.\n\nIn diesem Umfange wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des\nRechtsmittels, an des Landgericht - Strafkammer -\nzurückverwiesen.\n\nIm äbrigen wird die Revisinn der Staatsanwaltschaft\nverworfen.\n\n3\n\nVon Rechts wegen’\n\n. “ - ...\nnn BET Ba\nE37: ER\n“ Er\n\n. - . .. . .\n. » % .. . ®\n.... ee * . nor “ eg © u... 2 nt .. . Be une, R\nDEN 7 3 .- Pr “ ehe! n rn Zu\n\n..\nFe\nVerben,\n\ner\nen\n\nWiek\n\nTORE\nne,\n\nth,\n\nen\nwere\n\nx\neen\n\na suis\n\n-2.-\n\nGründes \\\n\nDie Revision der Staatsanwaltschaft rügt Verletzung\ndes Verfahrensrechts und des sachlichen Rechts. Sie ist\n\nnur zum Teil begründet. - E\nI. Die Verfahrensrügs greift nicht durch. Die Staatsan- Bi\nwaltschaft hat Anklage wegen vier selbständiger Taten Bi\nerhoben. Das Schwurgericht hat den Fail WEB abgetrennt, s\n\"da es sich in diesem Falle nicht um Vorwürfe gegen den u\n. „ngeklagten handelt, die als Verbrechen gegen die Mensch- IR\nlichkeit im Sinne des KRG Nr lo zu verurteilen wären\", |\nDas Gericht bringt damit zum Ausdruck, dass es Zweifel Be\nhabe, ob ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit in diesem Falle vorliege. Die Begründung. dient jedoch nur zur “\n\nErklärung der für die Abtrennung massgebenden Zweckmässigkeitserwägungen. Soweit die gerichtliche Zuständig- ur\nkeit nicht berührt wird, ist eine Verbindung oder Trennung von Strafsachen nur eine Frage des durch Zweckmässigkeitsgründe geleiteten richterlichen Ermessens und\n\nvon der Zustimmung der Beteiligten unabhängig (GA 36,\n\n168). Die Abtrennung war demnach nicht zu beanstanden.\n\nII. Da durch Aufhebung der VO Nr 47 der britMilReg die\ndeutschen Gerichte nicht mehr zur Anwendung des KRG\nNr lo ermächtigt sind, ist nur die Beurteilung des\ndeutschen Strafrechts flachzuprüfen.\n\n1.) Fell Ha.\n\nDas Schwurgericht hat eine strafbare Handlung aus\n§§ 341, 343 StGB verneint, da die Verhaftung der Zeugin\nHe nicht der Angeklagte, sondern der allein\nhiezu befugte Leiter der Kriminalpölizeileitstelle an- ’\ngeordnet habe. Es würdigt demnach nur die Verhaftung\nGer HE nach ihrer strafrechtlichen Bedeutung.\n\ne\n\n». .\n\nBr zen\n\nEn\n\n.\n\n-\n\noe tin ee E\n\n_3_\n\nDamit erschöpft es den Sachverhalt nicht.\n\nNach den Feststeilungen erklärte der Angeklagte,\nals die HM einen damals verbotenen Verkehr\nmit Dr. LOW bestritt, dass er sie in Polizeihaft\nnehmen müsse. Er brachte sie nach unten zum Arrestposten. Dort fragte er sie nochmals, ob sie bereit\nwäre, den intimen Verkehr mit LOB zuzugeben.\nSie verneinte es, wurde hierauf in das Polizeigefängnis überführt und zehn Tage in Polizeihaft gehalten. Hienach ist die Vermutung begründet, dass dia\nPolizeihaft gegen sie nur angeordnet wurde, weil sie\nkeine belastenden Angaben machte. Es kann dies aber\ndahingestellt bleiben, da der Angeklagte der HB\nEEE gegenüber jedenfalls zum Ausdruck brachte,\ndass sie wegen des Leugnens von Beziehungen zu\nDr. LOWER in Haft genommen, jedoch vor einer solchen verschont werde, wenn sie Aussagen mache. Es\nliegt somit nehe, dass er durch die Drohung mit der-Verhaftung ihre freie Willensentschliessung beeintröchtigen wollte.\n\nDie Anwendung dieses Zwangsmittels ist auch.\nrechtswidrig gewesen. Das Urteil lässt weder den\nGrund, noch die rechtliche Grundlage der Verhaftung\nder HOME erschen. Selbst wenn die Verhaftung\n\n\"aus irgend welchen, bisher nicht ersichtlichen Grün-\n\nden an sich zulässig gewesen wäre, würde dadurch die\nDrohung mit ihr nicht rechimässig. Die Verknüpfung\neiner an sich zulässigen Massnahme mit der Drohung\noder dem Versprechen ‚je nach der Erklärung des Betr\"ffenen die Massnahme anzuordnen oder von ihr abzusehen,\nist ein verbotenes Mittel.‘ Dadurch bringt der Täter\n\nzum Ausdruck,dass er die Entscheidung nicht allein auf\nGrund pflichtgemässer Prüfung des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen treffen, sondern sie von der,\nseinen Wünschen 'entsprechenden Aussage abhiingig machen,\nalso nach Willkür handeln werde. Er benutzt somit die\nMöglichkeit, eine unter Umständen gesetzlich zulässige\nMassnahme anzuvenden, zur Ausübung eines verbotenen\nDruckes auf die freie Willensbetätigung eines Anderen.\nEin derartiges Vorgehen ist stets als unzulässig angesehen worden. Das Verbot ist jetzt im § 136 a StPO\n“noch ausdrücklich niedergelegt. Keiner Erörterung bedarf es, inwieweit unter bestimmten Voraussetzungen ein\nVorhalt zulässig ist, dass äds Leugnen eines Beschuldigten die Annahme eines gesetzlich vorgesehenen Haftgrundes rechtfertigen könne, da die Zeugin nicht als Beschuldigte vernommen worden ist und ein solcher Vorhalt\nnicht vorliegt (BGH 1 StR 363/51 Urteil vom 30.Oktober\n1951 BEHSt 1, 387). Das Urteil konnte deher nicht bestehen bleiben.\n\nBei der neuen Verhendlung'wird das. Gericht insbesondere zu prüfen haben, ob auch der innere Tatbestand\ngegeben ist. Hiezu ist erforderlich, dass der Angeklagte die Drohung als Zwangsmittel verwenden wollte und\nsich ihrer Rechtswidrigkeit bewusst gewesen | ist\n(RGSt 71, 374).\n\nDie Erwägungen, mit denen die Strafkammer eine\nFreiheitsberaubung verneint, genügen ebenfalls nicht.\nvenn auch der Angeklagte zur ‘Anordnung der Verhaftung\nweder zuständig noch befugt gewesen ist’und sie nicht\n\nverfügt hat, wird dadurch eine Teilnahme nicht ausge-\n. - N x\n\nEr U a\n\nN eg ing a nl RETTET agree a ETTTÄTE TER an\n. rt. r u. . .\n\nEu 26 are Sa\" Ze\n\nSamt\n\nEn et\n\nver REN\n\nMeg, F} rue we,\n\nNa\n\n“ro\n\nuf\n\n-5-\n\nschl.ssen. Eine Beihilfe kenn schon darin liegen, dass\ner eine rechtswidrige Verhaftung vollzogen hat. Das\nUrteil lässt auch nicht ersehen, ob er nicht durch\nVortrag oder Anregung den Leiter der Kriminalpolizeileitstelle zur Verhaftung bestimmte. Die Strafkammer wird daher den Sachverhalt in dieser Richtung\nnoch weiter eufklüren und dabei auch die Rechtmässigkeit der Verhaftung prüfen müssen.\n\n2.) Fali CB.\n\nAuch in diesem Falle hat das Gericht den Sachverhalt nicht erschöpfend gewürdigt. Es beschränkt sich\ndarauf. den von dem Angeklagten gemachten Hinweis auf\neine Scheinwerferbeleuchtung nach seinem strafrechtlichen Gcholt zu prüfen. Im übrigen erachtet es die\nVernehmung als \"sachlich und korrekt\" und sieht darin\nkein strafbares Verhalten.\n\nNach den Feststellungen hat der Angeklagte die\nGEM zis Zeugin in dem Verfahren gegen Dr. Eine\nvernommen. Als sie jeden verbotenen Verkehr mit diesem ableugnete, verbrechte der Angeklagte sie nach\neinem unten, also im Keller gelegenen Aufenthaltsraum\ner erklärte ihr, ‚sie solle sich die Sache überlegen,\ner würde sie nachher wieder holen. In dem Raume be-\n\n: fand sich die Zeugin allein. Das Urteil lässt nicht\n\nersehen, ob es ein allgemein für vorgeladene Personen\nvurgesehcner Jufenthaltsraum oder ein abgeschlossenes\nVerwahrungszimmer war. Nach einiger Zeit holte der\n„ngeklagte- die Geist zur weiteren Vernehmung. Als\nsie nur einen Verkehr in beschränktem Umfange zugab,\nbrachte er sie neuerdings in den Aufenthaltsraum.\n\n-6-\n\n„Nach einiger Zeit holte er sie wieder und führte seine\nVernehmung fort, bei der sie nun den intimen Verkehr\nmit Dr. EEE in vollem Umfange zugab. Kurz vor\n}bschluss der Vernehmung machte der Angeklagte die\nBemerkung von einer Bestrahlung durch einen Scheinwerfer. ae\n\nDas Gericht geht zutreffend davon aus, dass § 343\nStGB Zwangsmittel, die geeignet sind, die Willensfreiheit auszuschalten oder zu beeinträchtigen, verbiete,\nsieht aber in dem Vorgehen des Angeklagten nicht die:\nAnviendung eines solchen Zuangsmittels. Dies ist R\nrechtsirrig. Die wiederholte Verbringung der Zeugin\nin einen Raum im Keller konnte nach der Sachlage kaum\neinen anderen Zweck haben als in ihr die Befürchtung\nzu erwecken, sie werde so lange festgehalten, bis sie\ndie gewünschten Aussagen mache, Trifft dies zu, wollte\ner damit die GM in Angst und Furcht versetzen um\ndurch diesen Druck ihre freie Wiilensentschliessung zu\nbeeinträchtigen. Dies lässt sich auch aus dem Hinweis\nmit der Scheinwerferbeieuchtung als weiteres mögliches\nDruckmittel schliessen, Er hat seinen Zweck auch erreicht.\n\nE27 2 ES 20r 20\n\nI\n4\n\nDass der Angeklagte in der Absicht handelte,\ndurch Anwendung dieses Zwangsmittels Aussagen von der\nGEM zu erpressen, ergibt sich aus den Feststellungen. Ob er sich auch der Rechtswidrigkeit bewusst gewesen ist, wird das Gericht bei der neuen Verhandlung\nzu prüfen haben.\n\nWehe\n\nx\n. A\nP FREENET 222 CV REIT\n\nEn\n2\nSR\n\nDurch die Festhaltung in dem Kellerraum hat der\ningeklagte der Zeugin die Möglichkeit genommen, ihren\n\na ae rnit.\n\nDRG PP\n\nAufenthalt nach ihrem Willen zu bestimmen und zu ändern. Er hat sie damit der Freiheit beraubt, ohne\neine gesetzliche Grundlage hiefür zu haben. Dass er\nihre voriäufige Festnahme auf Grund gesetzlicher Vorschriften erklärt hat, ergibt der Sachverhalt nicht.\nDer Angeklagte hat als Beamter gehandelt. Der Kussere Tatbestand der Preiheitsberaubung im Amt nach\n\n§ 341 StGB ist gegeben. Ob auch der innere Tatbestand vorliegt, ist aus dem Urteil nicht zu entnehmen.\nDas Gericht wird die Sache in dieser Richtung aufklären müssen.\n\nEs hat dabei auch die Möglichkeit, die Äusserung\ndes Angeklagten mit der Scheinwerferbeleuchtung nochmals zu prüfen. Das Urteil führt aus, dass das Gericht nicht \"mit letzter Sicherheit feststellen konnte, ob der Zngeklagte die Zeugin mit einer Scheinwerferdestrahlung tatsächlich bedroht hat, für den Feil,\neErss sie nicht ncech mehr aussagen wärde\". Diese Derlegung gibt der Möglichkeit Raum, dass das Gericht\nfür seine Jberzeugung einen \"absoluten\" oder \"mathenstischen\" Beweis für erforderlich hält, zumal es ausführliche Hilfserwägungen anstellt für die Annahme, dass\nder \\ngeklazte die Zeugin mit Scheinwerfer bedroht hat.\nDiese Ansicht wre rechtsirrig. _Zur Überzeugung des\n\nRichters genigt ein solcher Grad von \\lehrscheinlich-\n\nkeit, wie er bei möglichst erschöpfender und gewissenhafter Anwendung der vorhandenen Mittel der Erkenntnis\nmöglich ist. Wit ganz entfernten Möglichkeiten braucht\nder Tatrichter nicht zu rechnen { (RGSt 61, 202; 66,164).\n\nFür das Revisionsvorbringen, der Angeklagte habe\nmit dem Hinweis auf die Scheinwerferbeleuchtung die\nGAB vor einem späteren Widerruf oder einer Abschwächung der einmal gemachten Aussage, unter Umständen während des Gerichtsverfahrens, bestimmen j ö\n\nwollen, bietet der Sachverhalt keine Grundlage. . s\nEine weitere rechtliche Nachprüfung ist daher nicht “\nerforderlich. . “\n\n3.) Fell Mm.\n\nDas Gericht erachtet die Tatsache, dass die Zeugin selbst gebeten hat, austreten zu dürfen, als ausreichend, um eine Verantwortlichkeit des Angeklagten\nfür die Misshandlungen zu verneinen. Es kann dahingestellt bleiben, ob nicht weitere Feststellungen\nmöglich und geboten gewesen wären, dess der Angeklagte Kenntnis davon hatte, die Zeugin werde beim Lustreten in dem Kellerraum misshandelt, und er dies\nbilligte. ee\n\nDie Entscheidung wird dadurch getragen, dass das\nGericht die Aussage der Zeugin allgemein als unglaubwürdig ansieht und es für möglich hält, dass sie nicht\naus Anlass der Vernehmung durch den Angeklagten, sondern bei späteren, häufigen Vorladungen durch die\nGestapo misshandelt worden ist. Die Revision greift\nhier nur in unzulässiger Weise die tatrichterliche Beweiswürdigung an. Das Gericht war auch nicht gehindert, aus dem Verhalten der Zeugin in der Hauptver- we\nhandlung einen ungünstigen Schluss auf ihre Glaubwür-\n\ndigkeit zu ziehen. Die Folgerungen des Gerichts sind 5\n\nen en\n\n-9-\n\ndenkgesetzlich möglich. Sie verstossen auch nicht gegen\nallgemeine Erfahrungssätze.\n\nAuf die Revision der Staatsanwaltschaft war daher\ndas Urteil in den Fällen Mes und CE aufzuneben und die Sache insoweit an das Landgericht und zwar\ndie jetzt zuständige Strafkammer zurückzuverweisen,im\nübrigen die Revision zu verwerfen. Soweit das Urteil\naufgehoben ist, wird das Gericht bei der neuen Verhandlung auch zu würdigen haben, ob die Verjährung im Falle\nGeist nach der TO vom 23.Mai 1947 (VOB1 brit.zone 47\nS 65) oder § 69 StGB geruht hat. Die Entscheidung entspricht dem „ntrag des Oberbundesanwalts.\n\nTr. Kirchner Dr.Dotterweich\nzugleich fiir den beurlaubten\nBundesrichter Werner\n\nDr.Sauer Dr.Ludwig","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1952-02-01/2-str-46-50","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 343","ref_norm":"343","n":2},{"jurabk":"StGB","ref":"§ 69","ref_norm":"69","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 136a","ref_norm":"136a","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/1952-02-01/2-str-46-50","retrieved":"2026-08-21 23:11:04.366246+00:00"},"card":{"id":"bgh/1952-02-01/2-str-46-50","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"2. 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