{"status":"available","doknr":"62010TJ0077","ecli":"ECLI:EU:T:2012:95","court":"Gericht der Europäischen Union","senate":null,"decided":"2012-02-29","aktenzeichen":"T-77/10","doktyp":"Urteil","leitsatz":"In der Rechtssache T‑77/10: – Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) wird aufgehoben, soweit darin die angemeldete Marke L112 für „veterinärmedizinische Erzeugnisse“ für nichtig erklärt wird. – Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. – Die Certmedica International GmbH und das HABM tragen ihre eigenen Kosten. – Die Lehning entreprise trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten. In der Rechtssache T‑78/10: – Die Klage wird abgewiesen. – Die Lehning entreprise trägt ihre eigenen und die dem HABM entstandenen Kosten. – Die Certmedica International trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten.","text_plain":"Verfahrensgegenstand Tenor\n\nVerfahrensgegenstand\n\nGegenstand\n\nAufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Lehning entreprise und der Certmedica International GmbH\n\nTenor\n\nTenor\n\n\n1\nIn der Rechtssache T‑77/10:\n\n– Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) wird aufgehoben, soweit darin die angemeldete Marke L112 für „veterinärmedizinische Erzeugnisse“ für nichtig erklärt wird.\n\n– Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.\n\n– Die Certmedica International GmbH und das HABM tragen ihre eigenen Kosten.\n\n– Die Lehning entreprise trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten.\n\n\n2\nIn der Rechtssache T‑78/10:\n\n– Die Klage wird abgewiesen.\n\n– Die Lehning entreprise trägt ihre eigenen und die dem HABM entstandenen Kosten.\n\n– Die Certmedica International trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten.","source":"eugh","source_url":"https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-77/10","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eug/2012-02-29/t-77-10","cited_norms":[],"authoritative_source":"https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-77/10","attribution":{"source":"curia.europa.eu","source_url":"https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-77/10"},"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eug/2012-02-29/t-77-10","upstream":"https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-77/10","retrieved":"2026-09-30 10:17:34.509124+00:00"}}