{"status":"available","ecli":"ECLI:DE:BGH:2022:060422U6STR617.21.0","court":"BGH","senate":"6. Strafsenat","decided":"2022-04-06","aktenzeichen":"6 StR 617/21","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"BUNDESGERICHTSHOF\nIM NAMEN DES VOLKES\n\nURTEIL\n6 StR 617/21\n\nvom\n\n6. April 2022\n\nin der Strafsache\n\ngegen\n\nwegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln u.a.\n\nECLI:DE:BGH:2022:060422U6STR617.21.0\n\nDer 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 6. April 2022, an\nder teilgenommen haben:\n\nVorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Sander,\n\nRichter am Bundesgerichtshof Dr. Feilcke,\nRichter am Bundesgerichtshof Dr. Tiemann,\nRichter am Bundesgerichtshof Wenske,\nRichterin am Bundesgerichtshof von Schmettau\nals beisitzende Richter,\n\nStaatsanwalt\nals Vertreter des Generalbundesanwalts,\n\nRechtsanwalt\nals Verteidiger,\n\nJustizangestellte\nals Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nDie Revisionen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 12. August 2021\nwerden verworfen.\n\nDer Angeklagte trägt die Kosten seines Rechtsmittels. Die Kosten\ndes Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft fallen der Staatskasse\nzur Last.\n\n- Von Rechts wegen -\n\nGründe:\n\n1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen bewaffneten Handeltreibens\nmit Betäubungsmitteln in zwei Fällen und wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Besitz einer verbotenen Waffe zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt. Außerdem hat es die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt und den Vorwegvollzug von einem Jahr und\nsechs Monaten angeordnet sowie eine Einziehungsentscheidung getroffen. Die auf\ndie Rügen der Verletzung formellen und materiellen Rechts gestützte Revision des\nAngeklagten und die ausschließlich zu dessen Gunsten eingelegte, auf die\nSachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft haben keinen Erfolg.\n\nI.\n\n2 Nach den Feststellungen begann der seit seiner frühen Jugend Drogen konsumierende Angeklagte spätestens Ende 2016, solche Stoffe gewinnbringend zu\nverkaufen, um dadurch seinen Eigenbedarf zu finanzieren. Er veräußerte hauptsächlich Cannabiskraut (Marihuana) und Amphetamine, versorgte einige „Kunden“\naber auch mit Kokain und Methamphetamin. Im Laufe der Zeit wuchs die Anzahl\nseiner Abnehmer auf insgesamt 35 Personen an. Mit diesen vereinbarte er gleich\nzu Beginn der „geschäftlichen“ Beziehung eine auf Konspiration bedachte und in\n\nder Drogenszene regelmäßig verwendete Codesprache, um im Falle einer polizeilichen Überwachung der Telekommunikation nicht sofort als Drogenhändler erkannt zu werden. Teilweise gewährte er seinen Abnehmern kurzfristig Kredit, wenn\nsie beim Erwerb der Drogen gerade nicht zahlungsfähig waren. Um hinsichtlich seiner Außenstände den Überblick zu behalten, führte er darüber Buch. Zum Eintreiben von Schulden oder um Konflikte auf „robuste Art“ zu lösen, griff der Angeklagte\ngelegentlich auf die Unterstützung einer gewaltbereiten Gruppierung zurück, die er\ngegen Bezahlung damit beauftragte, gewaltsam und unter Einsatz „scharfer“ Waffen Forderungen für ihn durchzusetzen. Um bei möglichen Konflikten im Zusammenhang mit seinen Drogengeschäften in der Lage zu sein, sich gegen Angreifer\nzur Wehr zu setzen, aber auch, um gewaltsam Druck auf Käufer und Widersacher\nauszuüben, verschaffte er sich spätestens ab Dezember 2019 Waffen und waffenartige Gegenstände, die er in einem Rucksack mit sich führte oder in seiner Wohnung aufbewahrte. Außerdem legte er sich Quarzsandhandschuhe zu, um im Falle\neiner körperlichen Auseinandersetzung seinen Faustschlägen größere Schlagkraft\nzu verleihen, und bemühte sich um den Erwerb einer „scharfen“ Waffe. Bereits bei\neiner im September 2019 durchgeführten polizeilichen Kontrolle wurden in seinem\nRucksack verschiedene Drogen (Amphetamin, Methamphetamin, Marihuana und\nEcstasy), Betäubungsmittelutensilien sowie Bargeld in Höhe von 1.200 Euro und\nbei einer Durchsuchung seiner Wohnung weitere Betäubungsmittel, Streckmittel,\nQuarzsandhandschuhe und ein Springmesser aufgefunden.\n\n3 Als der Angeklagte am 2. Dezember 2019 mit seinem Fahrrad in\nunterwegs war, führte er in seinem Rucksack unter anderem 27,33 Gramm Amphetamin mit einer Wirkstoffmenge von drei Gramm Amphetaminbase, 42,54 Gramm\nCannabisblüten mit einer Wirkstoffmenge von 5,82 Gramm THC, eine Feinwaage,\neinen Teelöffel, 15 Cliptütchen, ein Notizheft mit einer Auflistung diverser Abnehmer und ihrer Schulden, zwei Smartphones, eine Kräutermühle, ein Ziehröhrchen,\nein Paar Quarzsandhandschuhe und ein Einhandmesser mit sich. Zudem verwahrte er in einem gesonderten Fach seines Portemonnaies einen aus vorange-\n\ngangenen Drogengeschäften stammenden Geldbetrag von 260 Euro. Die Betäubungsmittel waren für den gewinnbringenden Verkauf bestimmt, mit dem Bargeld\nwollte er eigene Schulden bei seinem Drogenlieferanten begleichen, und die\nQuarzsandhandschuhe sowie das Messer dienten ihm dazu, sich im Falle einer\nAuseinandersetzung erfolgreich wehren zu können. In seiner Wohnung bewahrte\ner an diesem Tag 4,17 Gramm Cannabisblüten mit einer Wirkstoffmenge von 0,07\nGramm THC für seinen Eigenbedarf auf (Fall II.1 der Urteilsgründe).\n\n4 Am 11. März 2020 hielt sich der Angeklagte im Bereich des Bahnhofs von\nauf. In seinem Rucksack hatte er 33,02 Gramm Amphetamin bei sich, das er\ngewinnbringend verkaufen wollte. Außerdem führte er in dem Rucksack einen Teelöffel mit „Anhaftungen“, Plastiktütchen, einen Teleskopschlagstock und ein Paar\nQuarzsandhandschuhe sowie in der rechten Tasche seiner Kleidung ein Springmesser mit einer 8,5 cm langen und beidseitig geschliffenen Klinge mit sich; die\nQuarzsandhandschuhe, der Teleskopschlagstock und das Springmesser sollten\nihm im Falle einer Auseinandersetzung dazu dienen, sich besser zur Wehr setzen\nzu können (Fall II.2 der Urteilsgründe).\n\n5 Wie bereits in den vorangegangenen Monaten erwarb der Angeklagte im\nFrühjahr 2020 sowohl Amphetamin als auch Cannabiskraut in größeren Mengen in\nder Absicht, die Betäubungsmittel gewinnbringend weiterzuverkaufen. Das Amphetamin bewahrte er im Gefrierfach seines in der Küche stehenden Kühlschranks auf,\ndas Cannabiskraut überwiegend in einer Dose unter der oberen Tischplatte des\nCouchtisches sowie in zwei auf der oberen Tischplatte deponierten Dosen. Ebenfalls im Wohnzimmer verwahrte er auf der oberen Platte des Couchtisches ein\nSpringmesser sowie auf der darunter befindlichen Ablage ein Butterflymesser. In\neinem nur wenige Schritte vom Couchtisch entfernt stehenden Schrank lag im zweiten Fach von unten ein mit Kleidung bedeckter und mit fünf Gaspatronen geladener\nSchreckschussrevolver; die Schranktür war nicht verschlossen und ließ sich leicht\nöffnen. In der linken Jackentasche der an der Wohnzimmertür aufgehängten Jacke\n\ndes Angeklagten steckte ein Paar Quarzsandhandschuhe, und in einem angrenzenden Abstellraum befand sich eine Präzisionsschleuder mit Metallkugel-Munition. Die Waffen hatte er sich zugelegt, um sich im Falle einer Auseinandersetzung\nim Zusammenhang mit seinen Drogengeschäften besser gegen Angreifer zur Wehr\nsetzen zu können; ihm war bewusst, dass er potentielle Angreifer damit erheblich\nwürde verletzen können. Bei einer Durchsuchung der Wohnung am 18. Juni 2020\nwurden auf bzw. unter dem Couchtisch insgesamt 98,5 Gramm Cannabiskraut mit\neiner Wirkstoffmenge von 12,98 Gramm THC und im Kühlschrank 78,16 Gramm\nAmphetamin mit einem Wirkstoffgehalt von 7,48 Gramm Amphetaminbase sichergestellt, die der Angeklagte gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Im Wohnzimmer fanden die Beamten neben einer unter dem Couchtisch stehenden Feinwaage,\nsieben Cliptütchen und einem Löffel mit jeweils betäubungsmittelähnlichen „Anhaftungen“, einem Sprengkörper („Böller“) ohne Prüfzeichen, einem Notizbuch mit\n„szenetypischen“ Aufzeichnungen (Schuldnerliste) und einem Smartphone zudem\ndie im Nahbereich des Couchtisches deponierten Waffen bzw. gefährlichen Gegenstände (Butterflymesser, Springmesser, geladener Schreckschussrevolver, Quarzsandhandschuhe) sowie in einer mit Cannabiskraut gefüllten Dose einen aus\nvorangegangenen Drogengeschäften stammenden Bargeldbetrag von 40 Euro. Im\nAbstellraum wurden die Präzisionsschleuder mit den Metallkugeln, zwei weitere\nFeinwaagen sowie mehrere Zettel mit „szenetypischen“ Aufzeichnungen aufgefunden (Fall II.3 der Urteilsgründe).\n\nII.\n\n6 1. Die Staatsanwaltschaft wendet sich mit ihrer vom Generalbundesanwalt\nvertretenen Revision ausweislich der Begründung allein gegen den Schuldspruch\nim Fall II.3 und den gesamten Strafausspruch. Die insoweit erhobenen Einwände\ngreifen indes nicht durch.\n\n7 a) Der Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln im Fall II.3 hält rechtlicher Überprüfung stand. Das gilt namentlich für die\n\nBeweiswürdigung, die der Annahme des Landgerichts zugrunde liegt, dass alle in\nder Wohnung des Angeklagten sichergestellten Betäubungsmittel zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmt waren.\n\n8 Das Landgericht hat seine Annahme, wonach der Angeklagte die im Fall II.3\nin seiner Wohnung sichergestellten Betäubungsmittel gleichermaßen wie diejenigen, die er in den Fällen II.1 und 2 in seinem Rucksack bei sich führte, nicht selbst\nkonsumieren, sondern gewinnbringend weiterverkaufen wollte, im Wesentlichen\nauf die jeweilige Menge der Drogen sowie darauf gestützt, dass diese in unmittelbarer Nähe von Händlerutensilien (Feinwaage, Clip- bzw. Plastiktütchen, Löffel\nzum Portionieren) sichergestellt wurden. Das stößt eingedenk des insoweit beschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. etwa BGH, Urteil vom\n9. Januar 2020 – 3 StR 288/19 Rn. 19 mwN) auf keine durchgreifenden Bedenken.\n\n9 Die Beweiswürdigung ist entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht\nlückenhaft. Das Landgericht hat bedacht, dass der Angeklagte selbst Betäubungsmittel konsumierte und Drogenhandel betrieb, um damit seinen Eigenkonsum zu\nfinanzieren. Es musste daraus jedoch nicht „unter Anwendung des Zweifelssatzes“\nden Schluss ziehen, dass ein Teil der im Fall II.3 in der Wohnung des Angeklagten\nsichergestellten Betäubungsmittel dazu diente, dessen Eigenbedarf zu decken, mit\nder Folge, dass der Wirkstoffgehalt der verbleibenden Handelsmenge das Maß der\nnicht geringen Menge nicht überschritt. Ausweislich der Urteilsgründe hat das\nLandgericht dahingehende Zweifel mit tragfähiger Begründung überwunden; dass\nes aus Sicht der Beschwerdeführerin Zweifel hätte haben müssen, ist revisionsrechtlich ohne Belang.\n\n10 Es stellt auch keinen Widerspruch dar, dass das Landgericht einerseits im\nFall II.3 alle in der Wohnung des Angeklagten aufgefundenen Betäubungsmittel als\nHandelsmenge angesehen hat und andererseits im Fall II.1 davon ausgegangen\nist, dass die in seiner Wohnung sichergestellten Betäubungsmittel seinem Eigenkonsum dienten. Diese Annahme ist im Hinblick auf die äußerst geringe Menge der\n\nim Fall II.1 in seiner Wohnung aufgefundenen Cannabisblüten sowie darauf, dass\nder Angeklagte in diesem Fall die Handelsmenge in seinem Rucksack bei sich\nführte, revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.\n\n11 b) Auch der Strafausspruch stößt auf keine durchgreifenden rechtlichen Bedenken.\n\n12 aa) Es gefährdet den Bestand des Strafausspruchs im Fall II.1 nicht, dass\ndas Landgericht unter anderem „die zahlreichen Vorstrafen des Angeklagten“, insbesondere wegen „unerlaubten Besitzes von bzw. unerlaubten Handeltreibens\nmit Betäubungsmitteln“ straferschwerend gewertet hat, obwohl er erstmals am\n7. Juli 2020 wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verurteilt wurde. Nach\ndem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe liegt es nahe, dass der Hinweis auf\nfrühere Verurteilungen des Angeklagten wegen Besitzes von bzw. „Handeltreibens\nmit“ Betäubungsmitteln im Zusammenhang mit dessen „zahlreichen Vorstrafen“ lediglich auf eine sprachliche Ungenauigkeit zurückzuführen ist. Denn zum einen ist\nder Angeklagte ausweislich der Urteilsgründe tatsächlich vielfach vorbestraft, unter\nanderem mehrfach wegen Besitzes von Betäubungsmitteln, und zum anderen hat\nes das Landgericht in den Fällen II.2 und 3 dabei belassen, dem Angeklagten lediglich dessen „zahlreiche Vorstrafen“ anzulasten.\n\n13 Jedenfalls schließt der Senat aus, dass das Landgericht im Fall II.1 ohne\nden rechtsfehlerhaften Hinweis auf eine Vorstrafe wegen „Handeltreibens mit Betäubungsmitteln“ in Anbetracht der sonstigen strafschärfenden Gesichtspunkte,\ninsbesondere der zahlreichen Vorstrafen des Angeklagten, namentlich wegen Besitzes von Betäubungsmitteln, auf eine niedrigere Strafe erkannt hätte, zumal es\nder Strafzumessung in diesem Fall – anders als im Fall II.3 – den für minder\nschwere Fälle des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln eröffneten\nStrafrahmen des § 30a Abs. 3 BtMG zugrunde gelegt hat.\n\n14 bb) Die strafschärfende Berücksichtigung der „hohen Gewaltbereitschaft“\ndes Angeklagten, die das Landgericht unter anderem darin gesehen hat, dass er\nim Zusammenhang mit seinen Drogengeschäften „einer gewaltbereiten Gruppierung in seinem Bekanntenkreis mehrfach Aufträge zum gewaltsamen Eintreiben\nvon Schulden“ erteilte und „sich intensiv um die Beschaffung einer ‚scharfen‘\nSchusswaffe“ bemühte, ist aus Rechtsgründen ebenso wenig zu beanstanden wie\ndie straferschwerende Bewertung des Umstands, dass der Angeklagte ungeachtet\nder bereits im September 2019 durchgeführten Durchsuchungs- und Sicherstellungsmaßnahmen weiter mit Betäubungsmitteln Handel trieb.\n\n15 2. Der Revision des Angeklagten bleibt der Erfolg ebenfalls versagt. Die\nVerfahrensrüge ist nicht ausgeführt und deshalb unzulässig (§ 344 Abs. 2\nSatz 2 StPO), und die umfassende Überprüfung des Urteils auf die Sachrüge hat\nauch über die von der Staatsanwaltschaft erhobenen Einwände hinaus keinen\nRechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben.\n\nSander Feilcke Tiemann\n\nWenske von Schmettau\n\nVorinstanz:\nLandgericht Potsdam, 12.08.2021 - 21 KLs 2/21","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2022-04-06/6-str-617-21","cited_norms":[{"jurabk":"BtMG 1981","ref":"§ 30a","ref_norm":"30a","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 344","ref_norm":"344","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2022-04-06/6-str-617-21","retrieved":"2026-10-24 07:56:56.961890+00:00"},"card":{"id":"bgh/2022-04-06/6-str-617-21","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"6. 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