nu:legal · recht.nulegal.eu

# Verwaltungsgericht Arnsberg, Urteil vom 26.01.2006 – 5 K 2237/05.A

ECLI:DE:VGAR:2006:0126.5K2237.05A.00

## Tenor

Die Klage wird aus den Gründen des im einstweiligen Rechtsschutzverfahren 5 L 15/06.A ergangenen Beschlusses vom 13. Januar 2006 abgewiesen. Der Kläger hat aus den dort im Einzelnen wiedergegebenen Erwägungen, denen das erkennende Gericht auch bei der das Klageverfahren nunmehr abschließenden Entscheidung folgt und auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, keinen Anspruch auf die begehrte Feststellung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), weil bereits die Voraussetzungen für die Durchführung eines weiteren Asylverfahrens (§ 71 Abs. 1 AsylVfG i.V.m. § 51 Abs. 1 bis 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes - VwVfG -) nicht vorliegen. Ferner sind Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG weder vorgetragen noch sonst ersichtlich.

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens, für das Gerichtskosten nicht erhoben werden (§ 154 Abs. 1 VwGO, § 83 b AsylVfG).

**Rn. 1**

Die Klage wird aus den Gründen des im einstweiligen Rechtsschutzverfahren 5 L 15/06.A ergangenen Beschlusses vom 13. Januar 2006 abgewiesen. Der Kläger hat aus den dort im Einzelnen wiedergegebenen Erwägungen, denen das erkennende Gericht auch bei der das Klageverfahren nunmehr abschließenden Entscheidung folgt und auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, keinen Anspruch auf die begehrte Feststellung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), weil bereits die Voraussetzungen für die Durchführung eines weiteren Asylverfahrens (§ 71 Abs. 1 AsylVfG i.V.m. § 51 Abs. 1 bis 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes - VwVfG -) nicht vorliegen. Ferner sind Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG weder vorgetragen noch sonst ersichtlich.

**Rn. 2**

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens, für das Gerichtskosten nicht erhoben werden (§ 154 Abs. 1 VwGO, § 83 b AsylVfG).

---

Zitiervorschlag: Verwaltungsgericht Arnsberg, Urteil vom 26.01.2006 – 5 K 2237/05.A, ECLI:DE:VGAR:2006:0126.5K2237.05A.00

Datenquelle: Open Legal Data, abgerufen 09.07.2026

Entscheidungstext bereitgestellt über Open Legal Data (openlegaldata.io), lizenziert unter der Open Database License (ODbL) v1.0.

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/vg-arnsberg/2006-01-26/5-k-2237-05-a

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.