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# Verfassungsgerichtshof NRW, Beschluss vom 27.05.2024 – VerfGH 22/24.VB-2

VERFASSUNGSGERICHTSHOF FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN  
ECLI:DE:VFGHNRW:2024:0527.VERFGH22.24VB2.00

Die Selbstablehnung des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs Prof. Dr. Heusch gemäß § 15 Abs. 3 VerfGHG wird für begründet erklärt, weil die in seiner persönlichen Erklärung geschilderten Umstände in Übereinstimmung mit seiner eigenen Einschätzung, die die Beschwerdeführerin ausdrücklich respektiert, aus der Sicht eines objektiven Dritten Zweifel an seiner Unbefangenheit begründen können.

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Zitiervorschlag: Verfassungsgerichtshof NRW, Beschluss vom 27.05.2024 – VerfGH 22/24.VB-2, ECLI:DE:VFGHNRW:2024:0527.VERFGH22.24VB2.00

Datenquelle: nrwe.justiz.nrw.de, abgerufen 30.09.2026

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts

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