nu:legal · recht.nulegal.eu

# Sozialgericht für das Saarland, Beschluss vom 22.01.2021 – S 23 KR 832/16

Verfahrensgang

vorgehend Sozialgericht für das Saarland, 12. November 2020, S 23 KR 832/16, Urteil

## Tenor

Das Urteil vom 12.11.2020 wird in den Entscheidungsgründen auf S. 24 in Ziffer 7 dahingehend berichtigt, dass es an Stelle von "01.07.2020" heißen muss: "01.07.2010".

## Gründe

**Rn. 1**

Nach § 138 SGG sind Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten im Urteil jederzeit von Amts wegen zu berichtigen. Der Vorsitzende hat darüber durch Beschluss zu entscheiden.

**Rn. 2**

Hiernach war im Urteil vom 12.11.2020 in den Entscheidungsgründen auf S. 24 in Ziffer 7 das Datum „01.07.2020“ zu berichtigen in „01.07.2010“. Die Offensichtlichkeit dieses Fehlers ergibt sich aus dem Tatbestand und der Sitzungsniederschrift vom 12.11.2020, wonach belegt ist, dass der Beitritt der Beklagten mit Wirkung vom 01.07.2010 erfolgt ist.

---

Zitiervorschlag: Sozialgericht für das Saarland, Beschluss vom 22.01.2021 – S 23 KR 832/16

Datenquelle: Open Legal Data, abgerufen 09.07.2026

Entscheidungstext bereitgestellt über Open Legal Data (openlegaldata.io), lizenziert unter der Open Database License (ODbL) v1.0.

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/sg-saarland/2021-01-22/s-23-kr-832-16

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.