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Reichsgericht, Urteil vom 13.02.1905 – VI. 226/04

VI. Zivilsenat

Leitsatz

Welche Rechtsfolgen hat es, wenn der bei einem Eisenbahnbetriebsunfalle an seiner Gesundheit Geschädigte sich weigert, sich ärztlicher Behandlung in einer geschlosseuen Anstalt zu nuterziehen, obwohl sie nach ärztlicher Erfahrung Aussicht auf Heilung oder weseutliche Besserung bietet? Verkehrung der Beweislast.

34. Welche Rechtsfolgen hat es, wenn der bei einem Eiſenbahnbetriebsunfalle an ſeiner Geſundheit Geſchädigte ſich weigert, ſich ärztlicher Behandlung in einer geſchloſſeuen Anſtalt zu nuterziehen, obwohl ſie nach ärztlicher Erfahrung Ausſicht auf Heilung oder

weſeutliche Beſſerung bietet? Verkehrung der Beweislaſt.

VI. Zivilſenat. Urt. v. 13. Februar 1905 i. S. preuß. Eiſenbahn⸗ ö fiskus (Bekl.) w. M. (Kl.). Rep. VI. 226/04.

J. Landgericht Köln.

II. Oberlandesgericht daſelbſt. ö 10*

Aus den Grün den:

. . . „Die Angriffe der Reviſion haben ſich auf die Beurteilung

ö beſchränkt, welche ein vom Beklagten erhobener Einwand in der Vorinſtanz gefunden hat. Vom Beklagten iſt q.. verlangt worden, daß der Kläger ſich auf Koſten des Beklagten in einer Nervenheilanſtalt behandeln laſſe, weil hiervon eine völlige Heilung oder mindeſtens eine weſentliche Beſſerung ſeines krankhaften Zuſtandes zu erwarten

ö ſei. Dieſem Verlangen hat der Kläger ... mit der Erklärung

ö widerſprochen, daß er nie und nimmer darin willigen werde, in eine Anſtalt der vom Beklagten bezeichneten Art zu gehen; er habe ein Recht auf ſeine Freiheit und darauf, ſich von einem Arzte behandeln zu laſſen, dem er ſein Vertrauen ſchenke.

Das Landgericht hat gegenüber dem Einwande des Beklagten, ö daß ihm im Hinblick auf dieſes Verhalten des Klägers die Fortzahlung der Rente auf unbegrenzte Zeit und in der dem jetzigen Zuſtande des Klägers entſprechenden Höhe nicht anzuſinnen ſei, ausgeführt, ein Zwang gegen den Kläger, ſich einer Behandlung der

vom Belklagten bezeichneten Art zu unterziehen, könne nicht ausgeübt werden; ſollte der Kläger aber bei ſeiner Weigerung ſtehen bleiben, ſo würde die momentan den Verhältniſſen entſprechende Rente von 250 Hô monatlich nach einiger Zeit eventuell als nicht mehr der Beſtimmung des § 254 B.G.B. entſprechend nach richterlichem Ermeſſen zu kürzen ſein.

ö Das Berufungsgericht hat ausgeſprochen, das vom Beklagten gemachte Angebot, unter Übernahme der Koſten den Kläger in die zweite Klaſſe des Krankenhauſes V. bei B. aufnehmen zu laſſen, habe allen Anforderungen, die der Kläger berechtigterweiſe habe ſtellen können, entſprochen, und die Ablehnung desſelben enthalte an ſich ein Verſchulden des Klägers im Sinne von § 254 Abſ. 2 B.G.B. Es laſſe ſich indes daraus für den gegenwärtigen Prozeß eine dem Beklagten günſtige Folgerung nicht herleiten, weil nicht als dargetan erachtet werden könne, daß, wenn der Kläger das Angebot des Beklagten nicht ausgeſchlagen hätte, jetzt ſeine Erwerbsfähigkeit, wenn auch nur teilweiſe, wiederhergeſtellt ſein würde. Bei dem ſchweren, den ganzen Geſundheitszuſtand auf das heftigſte ergreifenden Nervenleiden, von dem der Kläger befallen ſei, ſpielten für die Behandlung ſeeliſche und gemütliche Unwägbarkeiten allerperſönlichſter Art mit; insbeſondere vermöge auch ein perſönlicher Widerwille des Patienten die beſſernde Wirkung auch einer anerkannt guten Anſtaltsbehandlung gerade bei dem vorliegenden Leiden, einer ſchweren Neuraſthenie, auszuſchließen. Es laſſe ſich alſo auch bei freier Würdigung aller Umſtände nicht die Uberzeugung gewinnen, daß der heutige Geſundheitszuſtand des Klägers ein beſſerer ſein würde, wenn dieſer dem Angebote des Beklagten entſprochen hätte. Es ſei danach zwar deſſen Ablehnung ſchuldhaft geweſen, aber ohne Einfluß auf die Höhe des vom Beklagten zu leiſtenden Schadenserſatzes geblieben. Wenn der Kläger auch jetzt noch bei ſeiner Weigerung beharre, ſo könne das nach den beigebrachten ärztlichen Zeugniſſen gegenwärtig nicht einmal mehr als

ſchuldhaft bezeichnet werden. Hinzu komme, daß, auch wenn man annehmen wollte, das Befinden des Klägers würde eine Beſſerung erfahren haben, daraus noch nicht folgen würde, daß damit eine Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit, ſei es auch nur einer verminderten, verbunden ſein würde.

Die Auffaſſung, von welcher hiernach die Vorinſtanz zunächſt ausgegangen iſt, erſcheint zutreffend. Von demjenigen, welcher an ſeiner Geſundheit durch einen Unfall geſchädigt worden iſt, für deſſen vermögensrechtliche Folgen ein anderer erſatzpflichtig iſt, muß verlangt werden, daß er, ſoweit er dazu imſtande iſt, zur Heilung oder Beſſerung ſeiner Krankheit die nach dem jetzigen Stande der mediziniſchen Wiſſenſchaft ſich darbietenden Mittel zur Anwendung bringe, und es muß hierbei wenigſtens als Regel gelten, daß der Verletzte in ſolchem Falle nicht anders handeln darf, als es bei gleicher Geſundheitsſtörung ein verſtändiger Menſch tun würde, der nicht in der Lage iſt, die Vermögensnachteile, die ihm bei Fortdauer der Krankheit erwachſen, auf einen anderen abzuwälzen. Unterläßt es der Verletzte, in dieſer Weiſe auf Wiederherſtellung oder Beſſerung ſeiner Geſundheit Bedacht zu nehmen, ſo iſt hierin ein Verſchulden im Sinne von § 254 Abſ. 2 B. G. B. zu finden.

An dieſer Beurteilung wird auch nichts geändert, wenn das in Betracht kommende Heilmittel mit Erfolg nur durch Behandlung in einer geſchloſſenen Anſtalt angewendet werden kann, der Verletzte aber gegen eine ſolche Behandlung wegen der Beſchränkungen in der Freiheit ſeines Tuns und Laſſens, die ſie notwendig mit ſich bringt, Abneigung empfindet oder den Wunſch hegt, ſich nur von beſtimmten 15⁰ 34. B.G.B. § 254. Verkehrung der Beweislaſt. Arzten behandeln zu laſſen. Derartige, naturgemäß bei faſt allen Leuten vorhandene Wünſche und Abneigungen müſſen für jeden ver⸗ ö ſtändigen Menſchen gegenüber dem erſtrebten Ziel, nämlich der Wiederherſtellung der Geſundheit, völlig in den Hintergrund treten.

War daher, wie die Vorinſtanz annimmt, die vom Beklagten dem Kläger angeſonnene Anſtaltsbehandlung eine Maßnahme, die

* nach ärztlicher Erfahrung begründete Ausſicht auf Heilung oder

weſentliche Beſſerung der Krankheit des Klägers bot, ſo war deſſen

Weigerung, ſich einer ſolchen Behandlung zu unterziehen, jedenfalls

durch die bisher von ihm dafür geltend gemachten Gründe nicht zu

rechtfertigen, und iſt mit Recht von der Vorinſtanz als ein Verſchulden im Sinne von § 254 B. G.B. angeſehen worden

Hiernach war nach den bisher erwähnten Richtungen der Vorinſtanz beizutreten; dagegen haben die Erwägungen, aus denen dieſe gleichwohl zur Verwerfung der Berufung des Beklagten gelangt iſt, beanſtandet werden müſſen.

Für die Beurteilung der Einrede, daß der Kläger, indem er böswillig oder in ſchuldhaftem Eigenſinn unterlaſſen habe, eine Nervenheilanſtalt aufzuſuchen, die Fortdauer ſeiner Krankheit ſelbſt verſchuldet habe, iſt nicht entſcheidend, ob gegenwärtig von der Behandlung in einer ſolchen Anſtalt ein weſentlicher Erfolg zu erwarten iſt; es kommt vielmehr darauf an, welcher Erfolg eingetreten wäre, wenn der Kläger ſich rechtzeitig einer Kur in einer geeigneten Anſtalt unterworfen hätte. Es mußte ſonach geprüft werden, zu welcher Zeit für ö den Kläger die Möglichkeit und Anlaß vorgelegen hat, dies zu tun, und welcher Erfolg eingetreten ſein würde, wenn er zu der Zeit, wo dies der Fall war, eine Anſtalt aufgeſucht hätte. Inſoweit kommt auch nicht bloß die vom Beklagten ausgeſprochene Aufforderung in in Betracht. Der Kläger hat ſelbſt angeführt, der ihn behandelnde Arzt Dr. P. habe in einem „vor zwei Jahren“ ausgeſtellten Atteſte bemerkt, es ſei wünſchenswert, daß der Kläger zur Linderung ſeines Leidens Aufenthalt in einer Nervenheilanſtalt nehme. Dies kann nicht wohl anders als dahin verſtanden werden, daß dem Kläger ſchon geraume Zeit vor dem Beginn des Prozeſſes von dem ihn behandelnden Arzte, dem er Vertrauen ſchenkt, der Rat erteilt worden iſt, ſich in eine Nervenheilanſtalt zu begeben. Daß der Befolgung des Rates

andere Umſtände, als die in ſeiner ... Erklärung hervorgehobenen, 34. B.G.B. S§ 254. Berkehrung der Bewelslaſt. 15¹ entgegengeſtanden hätten, iſt von ihm nicht behauptet worden, insbeſondere nicht, daß etwa damals der Beklagte verweigert hätte, die durch einen ſolchen Heilungsverſuch entſtehenden Koſten zu tragen. Die Frage iſt daher, ſofern nicht etwa neu hervortretende Umſtände eine andere Beurteilung bedingen ſollten, dahin zu ſtellen, wie ſich der Geſundheitszuſtand des Klägers annehmbar geſtaltet hätte, wenn ö dieſer zu der erwähnten früheren Zeit dem Rate ſeines Arztes Folge geleiſtet hätte. ö ö

Allein wenn man auch nur die Zeit in Betracht zieht, zu welcher der Beklagte verlangt hat, daß der Kläger eine Nervenheilanſtalt aufſuche, ſtehen den Darlegungen der Vorinſtanz Bedenken entgegen.

Das Berufungsurteil ſtellt nicht feſt, daß die in Rede ſtehende Kur,

wenn ſie alsbald nach der Aufforderung des Beklagten vom Kläger

begonnen worden wäre, erfolglos geblieben ſein würde; es erachtet

bloß für nicht feſtſtellbar, ob dann eine weſentliche Beſſerung des

Zuſtandes des Klägers erreicht worden wäre. Mit Recht iſt hierbei

davon ausgegangen, daß an ſich inſoweit dem Beklagten die Beweislaſt

obliege. Indes iſt dieſe nicht ſo weit, wie die Vorinſtanz annimmt,

zu erſtrecken; es muß vielmehr als ausreichend angeſehen werden,

wenn derjenige, welcher für die Folgen eines von einem anderen

erlittenen Unfalls aufzukommen hat, dartut, daß es ein Mittel gegeben

hat, welches nach den Ergebniſſen der mediziniſchen Wiſſenſchaft eine

Heilung oder doch eine weſentliche Beſſerung der in Frage kommenden

Krankheit herbeizuführen geeignet iſt, daß dieſes Mittel dem Verletzten

auch bekannt geworden, und ſeine Anwendung für ihn möglich ge weſen iſt. Wird dies feſtgeſtellt, ſo iſt es Sache des Verletzten, die

Gründe darzulegen, die ihn von der Anwendung des Mittels ab⸗ ö gehalten haben. Erweiſen ſich die von ihm vorgebrachten Gründe

als bloße Vorwände oder doch als ſolche, durch die ſich ein verſtändiger Menſch, der auch den Intereſſen des Schadenserſatzpflichtigen

in billiger Weiſe Rechnung trägt, von dem Gebrauch der betreffenden Kur nicht abhalten laſſen würde, ſo iſt der Nachweis, daß dieſe im

gegebenen Falle keinen günſtigen Erfolg gehabt haben würde, dem Verletzten aufzuerlegen.

Dieſe Verteilung der Beweislaſt iſt jedenfalls gerechtfertigt in ö Fällen, in denen von der Anwendung des betreffenden Heilverfahrens erfahrungsgemäß ein günſtiger Erfolg mit großer Wahrſcheinlichkeit

ö erwartet, deſſen Eintritt als die regelmäßige Sachgeſtaltung angeſehen werden darf; ſie iſt aber auch in Fällen, wo dies nicht zutrifft, be⸗ ö rechtigt. Ein verſtändiger und billig denkender Menſch wird namentlich, wenn es ſich um eine ſchwere, ſeine Erwerbsfähigkeit in hohem Grade beeinträchtigende Erkrankung handelt, eine ihm ärztlicherſeits empfohlene Kur auch dann gebrauchen, wenn ein Erfolg nur als einigermaßen wahrſcheinlich angeſehen werden kann, und wird dies jedenfalls dann iuun, wenn die Kur weder eine Steigerung der Gefahr für ſein Leben, noch beſonders heftige körperliche Schmerzen mit ſich bringt und auf Koſten eines anderen unternommen werden kann. In der Rechtſprechung iſt nun der Grundſatz anerkannt, daß, wenn eine Partei dem Gegner eine ihm obliegende Beweisführung ſchuldhaft unmöglich macht, ihr gegenüber das in Frage kommende Anführen des Gegners als wahr anzunehmen iſt, ſofern ſie nicht deſſen Unrichtigkeit nachweiſt. Vgl. Entſch. des R. G.s in Zivilſ. Bd. 20 S. 6 und die dort erſichtlichen Nachweiſungen. Dieſe Verkehrung der Beweislaſt iſt insbeſondere in Fällen angenommen worden, wenn die Handlung, durch welche die Beweisführung dem Gegner unmöglich gemacht oder weſentlich erſchwert worden war, gegenüber dem Prozeßgegner die Verletzung einer Vertragspflicht enthielt. Es liegt aber kein Grund vor, ſie auf ſolche Fälle zu beſchränken, da die dieſer Rechtſprechung zugrunde liegenden Erwägungen auch dann zutreffen, wenn jemand außerhalb eines ö Vertragsverhältniſſes dem Gegner eine dieſem obliegende Beweisführung durch ein Verhalten vereitelt, das wider Treu und Glauben verſtößt und nach dem allgemeinen Rechtsbewußtſein als verwerflich erſcheint. Dies iſt aber der Fall, wenn ein bei einem Unfall Verletzter, darauf pochend, daß ihm der durch den Fortbeſtand ſeines krankhaften Zuſtandes entſtehende Schaden von einem anderen erſetzt werden müſſe, die Anwendung von Heilmitteln verweigert, deren ſich jeder verſtändige und billig denkende Menſch bei gleicher Sachlage bedienen würde. Vgl. Seuffert, Archiv Bd. 46 Nr. 189 unter I und II. Die erwähnte, der Billigkeit zweifellos entſprechende Verteilung der Beweislaſt ſtellt ſich auch im Hinblick auf die erfahrungsgemäß nicht ſeltenen Fälle, in denen bei einem Unfall verletzte Perſonen in unlanterer Weiſe bemüht ſind, ſich auf Koſten des Erſatzpflichtigen dauernd eine hohe Rente zu verſchaffen, geradezu als Bedürfnis dar. Dieſe Erwägungen führen zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweiſung der Sache an das Berufungsgericht. Der Kläger hat durch ſeine während des Prozeſſes auf das beſtimmteſte erklärte Weigerung, ſich einer Anſtaltsbehandlung zu ö unterziehen, es dem Beklagten unmöglich gemacht, durch das Ergebnis eines praktiſchen Verſuchs den Nachweis zu erbringen, daß die Krankheit des Klägers geheilt oder zum mindeſten weſentlich ge⸗ ͤ beſſert werden könne, und es muß, wenigſtens nach dem, was bisher vorliegt, angenommen werden, daß jene Weigerung des Klägers ein ſchuldhaftes Verhalten darſtellt, das eine Verkehrung der Beweislaſt in dem oben dargelegten Sinne zur Folge hat. Iſt dies aber der Fall, ſo ſind die Beweiswürdigungen, auf denen die angefochtene Entſcheidung beruht, nicht maßgebend. Bemerkt mag übrigens werden, daß der Vorinſtanz auch nicht beigepflichtet werden kann, wenn ſie ausgeführt hat, nach allgemeiner Erfahrung werde bei Krankheiten der in Frage befangenen Art die Wirkung einer Anſtaltsbehandlung durch die Abneigung des Kranken, ſich einer ſolchen zu unterwerfen, ausgeſchloſſen oder doch ſo erſchwert, daß dann regelmäßig auf einen günſtigen Erfolg nicht zu rechnen ſei. Ein Erfahrungsſatz dieſes Inhalts beſteht als ein allgemeiner, auch in Laienkreiſen anerkannter nicht. Wie ſchon oben erwähnt worden, iſt die Aufſuchung einer geſchloſſenen Heilanſtalt für die meiſten Kranken eine Maßnahme, zu der ſie ſich nur ungern und ſchwer entſchließen, und dieſe Abneigung tritt bei Kranken, die von einem Leiden befallen ſind, das zugleich eine Schmälerung und Schwächung der Urteils⸗ oder der Willenskraft zur Folge hat, noch beſonders häufig und in verſtärktem Maße hervor. Gleichwohl hat erfahrungsgemäß die Behandlung ſolcher Kranken in ge⸗ ö ſchloſſenen Anſtalten in zahlreichen Fällen beſten Erfolg; es hat ja auch, wie das eigene Anführen des Klägers ... ergibt, der Arzt, der ihn behandelt hatte, die Aufſuchung einer Nervenheilanſtalt für rätlich und ausſichtsvoll angeſehen... —