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Reichsgericht, Beschluss vom 17.01.1891 – V. 1/91

V. Zivilsenat

Leitsatz

Bewirkt die Eintragung einer Vormerkung auf dem Grundstücke des Schulduers behufs Sicherung eines vom Gläubiger eingeklagten persönlichen Anspruches, daß das Grundstück zu einer in Streit befangenen Sache im Sinne der §8. 665. 236 C. P. O. wirdꝰ

99. Bewirkt die Eintragung einer Vormerkung auf dem Grundſtücke des Schulduers behufs Sicherung eines vom Gläubiger eingeklagten perſönlichen Anſpruches, daß das Grundſtück zu einer in Streit befangenen Sache im Sinne der §8. 665. 236 C. P. O. wirdꝰ V. Civilſenat. Beſchl. v. 17. Januar 1891 i. S. M. (Kl.) w. P. (Bekl.) Beſchw.⸗Rep. V. 1/91. I. Landgericht Konitz. II. Oberlandesgericht Marienwerder. Die Entſcheidung iſt oben unter „Preußiſches Recht“ Nr. 57 S. 237 abgedruckt.