nu:legal · recht.nulegal.eu # Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 18.05.2005 – I-2 U 110/03 ECLI:DE:OLGD:2005:0518.I2U110.03.00 ## Tenor wird das Senatsurteil vom 28. April 2005 dahingehend berichtigt, dass in der 11. Zeile des Tenors die Jahresangabe "1996" durch die Jahresangabe "1995" ersetzt wird. **Rn. 1** Das Senatsurteil war in der aus dem Beschlussausspruch ersichtlichen Weise ge-mäß § 319 Abs. 1 ZPO zu berichtigen. Bei der Jahresangabe "1996" in der 11 Zeile des Tenors des Senatsurteils handelt es sich um einen offensichtlichen Schreibfehler, da, wie sich aus dem Urteil ergibt (vgl. S.13 oben sowie die Ausführungen unter Ziffer II. 3. der Gründe), insoweit keine Abweisung des Klageantrages und keine Abänderung des landgerichtlichen Urteilstenor zu Ziffer I.2., in denen jeweils auf das Jahr "1995" abgestellt wird, erfolgen sollte. Diese Datumsangabe trug ersichtlich der Veröffentlichung der Anmeldung des Klagepatents unter Wahrung einer Überprüfungsfrist von einem Monat Rechnung. Die Veröffentlichung der Anmeldung des Klagepatents erfolgte jedoch am 4. Januar 1995. --- Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 18.05.2005 – I-2 U 110/03, ECLI:DE:OLGD:2005:0518.I2U110.03.00 Datenquelle: Open Legal Data, abgerufen 09.07.2026 Entscheidungstext bereitgestellt über Open Legal Data (openlegaldata.io), lizenziert unter der Open Database License (ODbL) v1.0. Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/olg-duesseldorf/2005-05-18/i-2-u-110-03 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.