nu:legal · recht.nulegal.eu

# Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12.07.2018 – 5 U 37/18

5. Zivilsenat  
ECLI:DE:OLGBB:2018:0712.5U37.18.00

## Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das am 10. April 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Potsdam, Az. 1 O 341/17, wird zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Beklagten zur Last.

Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.

Der Gebührenstreitwert für den zweiten Rechtszug wird auf 3.600,00 € festgesetzt.

## Gründe

Zur Begründung wird auf den Senatsbeschluss vom 26. Juni 2018 verwiesen. Der Schriftsatz der Beklagten vom 3. Juli 2018 enthält keine Gesichtspunkte, die in dem Senatsbeschluss nicht bereits berücksichtigt sind.

Die prozessualen Nebenentscheidungen beruhen auf § 97 Abs. 1, § 708 Nr. 10 Satz 2 ZPO.

Die Festsetzung des Gebührenstreitwerts für den zweiten Rechtszug folgt aus § 47 Abs. 1 Satz 1, § 41 Abs. 2 Satz 1 GKG.

---

Zitiervorschlag: Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12.07.2018 – 5 U 37/18, ECLI:DE:OLGBB:2018:0712.5U37.18.00

Datenquelle: gerichtsentscheidungen.brandenburg.de, abgerufen 29.07.2026

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/olg-brandenburg/2018-07-12/5-u-37-18

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.