nu:legal · recht.nulegal.eu # Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 29.11.2011 – C-76/11 Achte Kammer ECLI:EU:C:2011:790 ## Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Tresplain Investments Ltd trägt die Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember 2010, Tresplain Investments/HABM – Hoo Hing (T‑303/08), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der Gemeinschaftsbildmarke „Golden Elephant Brand“ für Waren der Klasse 30 auf Aufhebung der Entscheidung R 889/2007‑1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Mai 2008 abgewiesen hat, mit der die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung aufgehoben wurde, den von der Inhaberin der nationalen nicht eingetragenen Bildmarke „GOLDEN ELEPHANT“ für Waren der Klasse 30 gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der genannten Marke zurückzuweisen – Auslegung und Anwendung von Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 4 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) ## Tenor ## Tenor 1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2 Die Tresplain Investments Ltd trägt die Kosten. --- Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 29.11.2011 – C-76/11, ECLI:EU:C:2011:790 Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2011-11-29/c-76-11 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu