nu:legal · recht.nulegal.eu # Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 21.09.2011 – C-316/11 Zweite Kammer ECLI:EU:C:2011:599 ## Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Longevity Health Products, Inc. trägt ihre eigenen Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts (Zweite Kammer) vom 15. April 2011, Longevity Health Products/HABM – Biofarma (T‑96/11), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke „VITACHRON female“ für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 1357/2010‑4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Januar 2011 abgewiesen hat, mit der festgestellt worden war, dass die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen Marken „VITATHION“ für Waren und Dienstleistungen der Klasse 5 zurückzuweisen, wegen nicht fristgemäßer Entrichtung der Beschwerdegebühr als nicht eingelegt gelte ## Tenor ## Tenor 1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2 Die Longevity Health Products, Inc. trägt ihre eigenen Kosten. --- Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 21.09.2011 – C-316/11, ECLI:EU:C:2011:599 Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2011-09-21/c-316-11 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu