nu:legal · recht.nulegal.eu # Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 29.06.2011 – C-532/10 Siebte Kammer ECLI:EU:C:2011:433 ## Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die adp Gauselmann GmbH trägt die Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 9. September 2010, adp Gauselmann/HABM (T-106/09), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke „Merkur“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 9, 28, 35, 37, 41 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 1266/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 12. Januar 2009 abgewiesen hat, durch die die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, den Widerspruch der Rechtsmittelführerin gegen die Anmeldung der Bildmarke „Archer Maclean’s Mercury“ für Waren der Klassen 9, 16 und 28 zurückzuweisen, zurückgewiesen wurde – Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) – Verwechslungsgefahr – Beurteilungskriterien ## Tenor ## Tenor 1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2 Die adp Gauselmann GmbH trägt die Kosten. --- Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 29.06.2011 – C-532/10, ECLI:EU:C:2011:433 Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2011-06-29/c-532-10 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu