nu:legal · recht.nulegal.eu

# Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 14.03.2011 – C-370/10

Achte Kammer  
ECLI:EU:C:2011:149

## Leitsatz

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Ravensburger AG trägt die Kosten.

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T‑243/08), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken „MEMORY“ für Waren der Klasse 28 auf Aufhebung der Entscheidung R 597/2007‑2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. April 2008 abgewiesen hat, mit der die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, dem Antrag der Rechtsmittelführerin auf Nichtigerklärung der Bildmarke „EDUCA Memory Game“ für Waren der Klasse 28 stattzugeben, aufgehoben wurde

## Tenor

## Tenor

1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2 Die Ravensburger AG trägt die Kosten.

---

Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 14.03.2011 – C-370/10, ECLI:EU:C:2011:149

Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu)

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2011-03-14/c-370-10

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu