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# Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 09.07.2010 – C-461/09

Siebte Kammer  
ECLI:EU:C:2010:421

## Leitsatz

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. The Wellcome Foundation Ltd trägt die Kosten.

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Siebte Kammer) vom 23. September 2009, GlaxoSmithkline, Laboratórios Wellcome de Portugal, The Wellcome Foundation/HABM (T-493/07, T-26/08, T-27/08), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke „LANOXIN“ für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 8/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. September 2007 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, die den Antrag der Rechtsmittelführerin auf Nichtigerklärung der Gemeinschaftswortmarke „FAMOXIN“ für Waren und Dienstleistungen der Klasse 5 zurückgewiesen hatte

## Tenor

## Tenor

1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2 The Wellcome Foundation Ltd trägt die Kosten.

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Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 09.07.2010 – C-461/09, ECLI:EU:C:2010:421

Datenquelle: Gerichtshof der Europäischen Union, abgerufen 28.07.2026

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache

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