nu:legal · recht.nulegal.eu # Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 12.12.2008 – C-197/07 Erste Kammer ECLI:EU:C:2008:721 ## Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Aktieselskabet af 21. november 2001 trägt die Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 6. Februar 2007, Aktieselskabet af 21. november 2001/HABM (T‑477/04), mit dem das Gericht die Klage der Anmelderin der Wortmarke „TDK“ für Waren der Klasse 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 364/2003‑1 der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Oktober 2004 als unbegründet abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die die Eintragung der genannten Marke auf den Widerspruch des Inhabers der Gemeinschafts- und nationalen Wort- und Bildmarken „TDK“ abgelehnt hatte, zurückgewiesen wurde ## Tenor ## Tenor 1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2 Die Aktieselskabet af 21. november 2001 trägt die Kosten. --- Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 12.12.2008 – C-197/07, ECLI:EU:C:2008:721 Datenquelle: Gerichtshof der Europäischen Union, abgerufen 28.07.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2008-12-12/c-197-07 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.