nu:legal · recht.nulegal.eu # Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 14.12.2006 – C-12/05 Dritte Kammer ECLI:EU:C:2006:779 ## Leitsatz Das Rechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. Herr Meister trägt die Kosten des Rechtsmittels. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Anschlussrechtsmittels. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 28. Oktober 2004, Meister/HABM (T‑76/03), mit dem die Klage auf Aufhebung der Entscheidung des HABM vom 22. April 2002, den Rechtsmittelführer im dienstlichen Interesse mit seiner Planstelle dem Vizepräsidenten für Rechtsangelegenheiten als Rechtsberater zuzuweisen, abgewiesen wurde. ## Tenor ## Tenor 1 Das Rechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. 2 Herr Meister trägt die Kosten des Rechtsmittels. 3 Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Anschlussrechtsmittels. --- Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 14.12.2006 – C-12/05, ECLI:EU:C:2006:779 Datenquelle: Gerichtshof der Europäischen Union, abgerufen 27.07.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2006-12-14/c-12-05 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.