nu:legal · recht.nulegal.eu # Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 28.09.2006 – C-104/05 Zweite Kammer ECLI:EU:C:2006:611 ## Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die El Corte Inglés SA trägt 80 % der Kosten. Das HABM trägt 20 % der Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 13. Dezember 2004 in der Rechtssache T‑8/03 (El Corte Inglés / HABM – Pucci) über die Abweisung einer Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. Oktober 2002, mit der die von der Rechtsmittelführerin eingelegte Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die den Widerspruch gegen die Anmeldung des Bildzeichens „EMILIO PUCCI“ als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 3, 18, 24 und 25 teilweise zurückgewiesen hatte, ihrerseits zurückgewiesen worden war ## Tenor ## Tenor 1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2 Die El Corte Inglés SA trägt 80 % der Kosten. 3 Das HABM trägt 20 % der Kosten. --- Zitiervorschlag: Europäischer Gerichtshof, Beschluss vom 28.09.2006 – C-104/05, ECLI:EU:C:2006:611 Datenquelle: Gerichtshof der Europäischen Union, abgerufen 27.07.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eugh/2006-09-28/c-104-05 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.