nu:legal · recht.nulegal.eu # Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 29.02.2012 – T-77/10 ECLI:EU:T:2012:95 ## Leitsatz In der Rechtssache T‑77/10: – Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) wird aufgehoben, soweit darin die angemeldete Marke L112 für „veterinärmedizinische Erzeugnisse“ für nichtig erklärt wird. – Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. – Die Certmedica International GmbH und das HABM tragen ihre eigenen Kosten. – Die Lehning entreprise trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten. In der Rechtssache T‑78/10: – Die Klage wird abgewiesen. – Die Lehning entreprise trägt ihre eigenen und die dem HABM entstandenen Kosten. – Die Certmedica International trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Lehning entreprise und der Certmedica International GmbH ## Tenor ## Tenor 1 In der Rechtssache T‑77/10: – Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) wird aufgehoben, soweit darin die angemeldete Marke L112 für „veterinärmedizinische Erzeugnisse“ für nichtig erklärt wird. – Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. – Die Certmedica International GmbH und das HABM tragen ihre eigenen Kosten. – Die Lehning entreprise trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten. 2 In der Rechtssache T‑78/10: – Die Klage wird abgewiesen. – Die Lehning entreprise trägt ihre eigenen und die dem HABM entstandenen Kosten. – Die Certmedica International trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten. --- Zitiervorschlag: Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 29.02.2012 – T-77/10, ECLI:EU:T:2012:95 Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eug/2012-02-29/t-77-10 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu