nu:legal · recht.nulegal.eu # Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 15.11.2011 – T-276/10 ECLI:EU:T:2011:661 ## Leitsatz Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 28. April 2010 (Sache R 1020/2008‑4) wird aufgehoben, da die durch die Beschwerdekammer vorgenommene Beurteilung der Ähnlichkeit der fraglichen Zeichen fehlerhaft ist. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Das HABM trägt die Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 28. April 2010 (Sache R 1020/2008‑4) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der El Coto de Rioja, SA und Frau María Álvarez Serrano ## Tenor ## Tenor 1 Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 28. April 2010 (Sache R 1020/2008‑4) wird aufgehoben, da die durch die Beschwerdekammer vorgenommene Beurteilung der Ähnlichkeit der fraglichen Zeichen fehlerhaft ist. 2 Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3 Das HABM trägt die Kosten. --- Zitiervorschlag: Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 15.11.2011 – T-276/10, ECLI:EU:T:2011:661 Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eug/2011-11-15/t-276-10 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu