nu:legal · recht.nulegal.eu # Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 10.10.2008 – T-387/06 ECLI:EU:T:2008:427 ## Leitsatz Die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 26. September 2006 (Sachen R 353/2006‑1, R 354/2006‑1, R 355/2006‑1 und R 356/2006‑1) werden aufgehoben, soweit sie die angemeldeten Marken von der Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 16, 20, 35, 39 und 42 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung ausschließen, ausgenommen „Ladepaletten aus Metall“, „Lastenträger und Ladepaletten aus Metall für Verpackung und Transport“ und „Transportpaletten aus Metall“ der Klasse 6, „Ladepaletten nicht aus Metall“, „Lastenträger und Ladepaletten nicht aus Metall für Verpackung und Transport“ und „Transportpaletten nicht aus Metall“ der Klasse 20 sowie die Dienstleistungen „Vermietung von Ladepaletten“ der Klasse 39. Im Übrigen werden die Klagen abgewiesen. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klagen gegen vier Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 26. September 2006 (Sachen R 353/2006‑1, R 354/2006‑1, R 355/2006‑1 und R 356/2006‑1) über vier Anmeldungen von Bildmarken mit grafischen Darstellungen einer Palette Angaben zur Rechtssache >lt>9 ## Tenor ## Tenor 1 Die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 26. September 2006 (Sachen R 353/2006‑1, R 354/2006‑1, R 355/2006‑1 und R 356/2006‑1) werden aufgehoben, soweit sie die angemeldeten Marken von der Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 16, 20, 35, 39 und 42 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung ausschließen, ausgenommen „Ladepaletten aus Metall“, „Lastenträger und Ladepaletten aus Metall für Verpackung und Transport“ und „Transportpaletten aus Metall“ der Klasse 6, „Ladepaletten nicht aus Metall“, „Lastenträger und Ladepaletten nicht aus Metall für Verpackung und Transport“ und „Transportpaletten nicht aus Metall“ der Klasse 20 sowie die Dienstleistungen „Vermietung von Ladepaletten“ der Klasse 39. 2 Im Übrigen werden die Klagen abgewiesen. 3 Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. --- Zitiervorschlag: Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 10.10.2008 – T-387/06, ECLI:EU:T:2008:427 Datenquelle: curia.europa.eu, abgerufen 30.09.2026 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Fassung in der Verfahrenssprache (CURIA: https://curia.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/eug/2008-10-10/t-387-06 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgebliche Fassung: curia.europa.eu