nu:legal · recht.nulegal.eu

BGH, Urteil vom 24.11.2021 – 5 StR 195/21

5. Strafsenat

ECLI:DE:BGH:2021:241121U5STR195.21.0

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES

vom 24. November 2021 in der Strafsache gegen

wegen Totschlags

ECLI:DE:BGH:2021:241121U5STR195.21.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 24. November 2021, an der teilgenommen haben:

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Berger

als Vorsitzender,

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Mosbacher, Richter am Bundesgerichtshof Köhler, Richterin am Bundesgerichtshof Resch, Richter am Bundesgerichtshof von Häfen,

Staatsanwalt

als Vertreter des Generalbundesanwalts,

Rechtsanwalt

als Verteidiger,

Justizhauptsekretärin

als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,

für Recht erkannt:

Die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 27. Januar 2021 wird verworfen.

Die Kosten des Rechtsmittels und die dem Angeklagten dadurch entstandenen notwendigen Auslagen hat die Staatskasse zu tragen.

- Von Rechts wegen -

Gründe§

1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Hiergegen richtet sich die zuungunsten des Angeklagten eingelegte, wirksam auf den Strafausspruch beschränkte und auf die Verletzung sachlichen Rechts gestützte Revision der Staatsanwaltschaft. Das – vom Generalbundesanwalt nicht vertretene – Rechtsmittel ist aus den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts offensichtlich unbegründet.

Berger Mosbacher Köhler

Resch von Häfen

Vorinstanz: Landgericht Dresden, 27.01.2021 - 1 Ks 732 Js 16558/20