nu:legal · recht.nulegal.eu # BGH, Beschluss vom 09.01.2019 – 5 StR 454/18 5. Strafsenat ECLI:DE:BGH:2019:090119B5STR454.18.0 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 454/18 vom 9. Januar 2019 in der Strafsache gegen 1. 2. wegen zu 1.: Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. zu 2.: Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. ECLI:DE:BGH:2019:090119B5STR454.18.0 Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 9. Januar 2019 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen: Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 6. Februar 2018 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat. Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Ergänzend bemerkt der Senat: Die Verfahrensrüge zur Einrichtung einer Hilfsstrafkammer ist aus den zutreffenden Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts unbegründet. Mutzbauer Sander Schneider Berger Mosbacher --- Zitiervorschlag: BGH, Beschluss vom 09.01.2019 – 5 StR 454/18, ECLI:DE:BGH:2019:090119B5STR454.18.0 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2019-01-09/5-str-454-18 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.