nu:legal · recht.nulegal.eu # BGH, Beschluss vom 11.05.2017 – 5 StR 175/17 5. Strafsenat ECLI:DE:BGH:2017:110517B5STR175.17.0 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 175/17 vom 11. Mai 2017 in der Strafsache gegen wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ECLI:DE:BGH:2017:110517B5STR175.17.0 Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 11. Mai 2017 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Januar 2017 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. Ergänzend bemerkt der Senat: Soweit hinsichtlich der Strafzumessungserwägung des Landgerichts, dass der Angeklagte „mit dem Handeltreiben die verwerflichste Tatbestandsvariante des § 29a BtMG verwirklicht“ habe, ein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 1999 – 4 StR 657/98, BGHSt 44, 361), schließt der Senat angesichts der moderaten Strafe aus, dass das Urteil hierauf beruht. Mutzbauer Sander Schneider Dölp Mosbacher --- Zitiervorschlag: BGH, Beschluss vom 11.05.2017 – 5 StR 175/17, ECLI:DE:BGH:2017:110517B5STR175.17.0 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2017-05-11/5-str-175-17 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.