nu:legal · recht.nulegal.eu # BGH, Beschluss vom 01.03.2016 – 5 StR 347/15 5. Strafsenat ECLI:DE:BGH:2016:010316B5STR347.15.0 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 347/15 vom 1. März 2016 in der Strafsache gegen wegen Mordes hier: Anhörungsrüge ECLI:DE:BGH:2016:010316B5STR347.15.0 Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 1. März 2016 beschlossen: Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Beschluss des Senats vom 30. September 2015 wird zurückgewiesen. Der Verurteilte hat die Kosten seines Rechtsbehelfs zu tragen. ## Gründe 1 Mit oben genanntem Beschluss hat der Senat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kiel vom 7. April 2015 gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Hiergegen richtet sich die vom Verurteilten erhobene, nicht weiter begründete und als Anhörungsrüge anzusehende Eingabe. 2 Die Anhörungsrüge ist jedenfalls unbegründet (§ 356a Satz 1 StPO), weil eine Verletzung rechtlichen Gehörs nicht vorliegt. Der Senat hat bei seiner Entscheidung zum Nachteil des Verurteilten weder Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen dieser nicht gehört worden wäre, noch hat er bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen. Sander Dölp König Berger Feilcke --- Zitiervorschlag: BGH, Beschluss vom 01.03.2016 – 5 StR 347/15, ECLI:DE:BGH:2016:010316B5STR347.15.0 Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2016-03-01/5-str-347-15 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.