nu:legal · recht.nulegal.eu

# BGH, Beschluss vom 21.12.2011 – 1 StR 616/11

1. Strafsenat

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 616/11

vom 21. Dezember 2011 in dem Sicherungsverfahren gegen

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 beschlossen:

Die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Landgerichts Ingolstadt vom 5. August 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Beschuldigten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Die Sache wird zur Entscheidung der Frage, ob der Beschwerde des Beschuldigten gegen den Bewährungsbeschluss des Landgerichts Ingolstadt vom 5. August 2011 abgeholfen wird, an das Landgericht zurückgegeben.

Über diese Beschwerde hat zunächst die Strafkammer nach § 306 Abs. 2 StPO zu entscheiden, bei Nichtabhilfe sodann das zuständige Oberlandesgericht (vgl. BGHSt 34, 392, 393).

Wahl Rothfuß Elf Graf Sander

---

Zitiervorschlag: BGH, Beschluss vom 21.12.2011 – 1 StR 616/11

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2011-12-21/1-str-616-11

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.
