nu:legal · recht.nulegal.eu

# BGH, Beschluss vom 12.12.2006 – 5 StR 377/06

5. Strafsenat

5 StR 377/06 (alt: 5 StR 220/04)

BUNDESGERICHTSHOF

## BESCHLUSS

vom 12. Dezember 2006 in der Strafsache gegen

1.

2.

wegen Steuerhinterziehung u. a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12. Dezember 2006

beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Land-

gerichts Berlin vom 24. März 2006 werden nach § 349 Abs. 2

StPO als unbegründet verworfen.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels

zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Die Feststellungen tragen jedenfalls die Annahme eines besonders schweren

Falles nach § 267 Abs. 3 Satz 1 StGB. Die verhängten Strafen sind auch an-

gemessen (§ 354 Abs. 1a StPO).

Basdorf Raum Brause

Schaal Jäger

---

Zitiervorschlag: BGH, Beschluss vom 12.12.2006 – 5 StR 377/06

Nicht-amtliche Fassung — maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts

Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH

Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich.

Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam.

Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent.

Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2006-12-12/5-str-377-06

---

nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Fassung. Maßgeblich ist die Fassung des Gerichts.