nu:legal · recht.nulegal.eu # Art 41 VO (EU) 2016/1628 — Bekanntgabe von Entscheidungen und Rechtsbehelfe VO (EU) 2016/1628 Stand: 02.10.2026 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum) (1) Entscheidungen der folgenden Art oder mit der folgenden Zielsetzung sind zu begründen: a) die aufgrund dieser Verordnung getroffen werden, b) mit denen eine EU-Typgenehmigung verweigert oder entzogen wird, c) die den Rückruf eines Motors vom Markt erfordern, d) mit denen das Inverkehrbringen eines Motors verboten, beschränkt oder behindert wird oder e) mit denen das Inverkehrbringen einer/eines nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschine oder Geräts, in die oder in das ein vom Geltungsbereich dieser Verordnung erfasster Motor eingebaut ist, verboten, beschränkt oder behindert wird. (2) Die Genehmigungsbehörden unterrichten den Beteiligten über a) jede Entscheidung gemäß Absatz 1 b) die in dem betreffenden Mitgliedstaat nach geltendem Recht vorgesehenen Rechtsbehelfe und über die geltenden Rechtsbehelfsfristen. --- Zitiervorschlag: Art 41 VO (EU) 2016/1628 Datenquelle: EUR-Lex, abgerufen 02.10.2026 Nicht-amtliche konsolidierte Fassung — verbindlich ist der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Wortlaut (eur-lex.europa.eu: https://eur-lex.europa.eu) Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-2016-1628/41 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: eur-lex.europa.eu