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# § 12 VerifZusAusfG — Inspektionstätigkeiten

Ausführungsgesetz zum Verifikationsabkommen und zum Zusatzprotokoll  
Stand: 10.06.2019 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

Der Verpflichtete hat den Inspektoren der Organisation für Inspektionen nach den §§ 9 bis 11 folgende Tätigkeiten zu ermöglichen:

- 1. Prüfung der nach den Artikel 9 bis 11 der Kommissionsverordnung zu führenden Protokolle;

- 2. unabhängige Messung des Ausgangs- und besonderen spaltbaren Materials;

- 3. Nachprüfung, ob Instrumente und sonstige Mess- und Kontrollausrüstungen funktionieren und kalibriert sind;

- 4. Anwendung und Nutzung von Maßnahmen der Beobachtung und räumlichen Eingrenzung;

- 5. Anwendung anderer objektiver Methoden, die sich als technisch durchführbar erwiesen haben.

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Zitiervorschlag: § 12 VerifZusAusfG

Quelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026

Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt

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Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/VerifZusAusfG/12

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