nu:legal · recht.nulegal.eu # Anlage 6 Tier-LMHV — (zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1) Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung Stand: 10.06.2019 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum) (Fundstelle: BGBl. I 2018, 500 - 501) Muster 1 Betriebsspiegel (allgemeine Angaben) ``` Name des Betriebs ..... Zulassungs-Nr.(soweit bereits vorhanden) ..... Veterinärkontroll-Nr. .....(soweit vor dem 1.1.2006 erteilt) Registrier-Nr.(soweit vorhanden) ..... Lebensmittelunternehmer(i. S. des Artikels 3 Nr. 3 der VO (EG) Nr. 178/2002) ..... Straße ..... PLZ, Ort ..... Telefonnummer ..... Fax ..... E-Mail, ggf. Internet ..... Baujahr ..... letzter Umbau ..... ``` Betriebsbereiche ``` Fleisch ⃞ ja Milch ⃞ ja Fisch ⃞ ja Lebende Muscheln ⃞ ja Ei/Eiprodukte ⃞ ja Fette und Grieben ⃞ ja Mägen, Blasen und Därme ⃞ ja Gelatine/Kollagen ⃞ ja Sonstiges ⃞ ja ..... ``` Personal ``` Männlich Weiblich Gesamtpersonal ........................................... ........................................... davon im Produktionsbereich ........................................... ........................................... Externes Personal ........................................... ........................................... (z. B. Reinigungskräfte) Wasserversorgung öffentliche Wasserversorgung ⃞ Eigenwasserversorgung (Brunnen) ⃞ sauberes Meerwasser ⃞ Umweltrelevante Genehmigungen Waschplatz für Transportmittel ⃞ ja ..... ⃞ ja ..... ⃞ ja ``` Hinweis: Bestimmungen anderer Rechtsgebiete, z. B. Immissionsschutzrecht, Arbeitsrecht, Gewerberecht, Wasserrecht usw. bleiben von einer Zulassung nach der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 unberührt. Muster 2 Beiblatt Fleisch zum Betriebsspiegel ``` Tierart (i. S. des Anhangs I Nr. 1.2 bis 1.8 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004) Huftiere ⃞ ja Geflügel und Hasentiere ⃞ ja Farmwild ⃞ ja Großwild ⃞ ja Kleinwild ⃞ ja Betriebsbereiche Schlachtung ⃞ ja Zerlegung ⃞ ja Herstellung von Hackfleisch ⃞ ja Herstellung von Fleischzubereitungen oder Separatorenfleisch ⃞ ja Verarbeitung ⃞ ja Wildbearbeitung ⃞ ja Sammlung von rohen Schlachtfetten ⃞ ja ⃞ Produktion ganzjährig ⃞ Saisonbetrieb (von/bis) ................................................ ``` - 1 Informationen zur Betriebsstruktur - 1.1 Bereich Schlachtung:Beantragte Schlachtmenge und Regelschlachttage[1] ``` Tierart Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Gesamt Schweine Rinder Schafe Ziegen Einhufer Puten Legehennen Masthähnchen Gänse Enten Hasentiere Zuchtlaufvögel Farmwild ``` - 1.2 Bereich Zerlegung:Beantragte Zerlegungsmenge (ca.) in kg pro Woche (Gesamtmenge Wareneingang) ``` Tierart[1] Anzahl der Zerlegungstage pro Woche[1] Gesamtmenge pro Woche[1] Schweine Rinder Schafe Ziegen Einhufer Geflügel Wild ``` - 1.3 Bereich Herstellung von Hackfleisch, Fleischzubereitungen und Separatorenfleisch:Beantragte Herstellungsmenge an Hackfleisch (ca.) in kg pro Woche (Gesamtmenge) ``` Anzahl der Herstellungstage pro Woche[1] Gesamtmenge pro Woche[1] Schweine Rinder Einhufer Geflügel Wild ``` - Beantragte Herstellungsmenge an Fleischzubereitungen (ca.) in kg pro Woche (Gesamtmenge) ``` Anzahl der Herstellungstage pro Woche[1] Gesamtmenge pro Woche[1] Schweine Rinder Einhufer Geflügel Wild ``` - Beantragte Herstellungsmenge an Separatorenfleisch (ca.) in kg pro Woche (Gesamtmenge) ``` Anzahl der Herstellungstage pro Woche[1] Gesamtmenge pro Woche[1] Schweine Rinder Einhufer Geflügel Wild ``` - 1.4 Bereich Herstellung von Fleischerzeugnissen: ``` Verwendetes Ausgangsmaterial[2] Schweinefleisch ⃞ Rindfleisch ⃞ Geflügelfleisch ⃞ Wildfleisch ⃞ Eier und Eiprodukte ⃞ Milcherzeugnisse ⃞ Fischereierzeugnisse ⃞ Pflanzliche Lebensmittel ⃞ ..... ⃞ ..... ⃞ ``` - Beantragte Menge an Fleischerzeugnissen in kg pro Woche ``` Rohwurst Rohpökelware Kochpökelware Brühwurst Kochwurst ``` - 1.5 Bereich Sammlung von rohen Schlachtfetten: ``` Beantragte Menge in kg pro Woche: ..... ``` - 1.6 Bereich Herstellung von sonstigen Erzeugnissen:Beantragte Menge an sonstigen Erzeugnissen pro Woche ``` Ausgeschmolzene tierische Fette und Grieben Gesalzene Mägen, Blasen, Därme Erhitzte Mägen, Blasen, Därme Getrocknete Mägen, Blasen, Därme ``` - __________ - 1 Zutreffendes angeben, ggf. weitere Tierarten aufnehmen. - 1 Zutreffendes angeben, ggf. weitere Tierarten aufnehmen. - 2 Zutreffendes bitte ankreuzen und ggf. ergänzen. Muster 3 Beiblatt Lebende Muscheln zum Betriebsspiegel ``` Betriebsarten Muschelarten Versandzentrum ⃞ Miesmuscheln ⃞ Reinigungszentrum ⃞ Austern ⃞ sonstige ⃞ ................................................ ``` Informationen zur Betriebsstruktur ``` Verarbeitete Menge: kg/Woche ``` ``` Miesmuscheln Austern Sonstige ``` Produktionsmonate: ``` Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez ``` Produktionstage im Produktionszeitraum: ``` Mo Di Mi Do Fr Sa So ``` ``` Herkunft der Muscheln: kg/Woche ``` ``` Deutschland Anderer Mitgliedstaat Drittland ``` ``` Abgabe der Produkte an: kg/Woche ``` ``` Verarbeitungsbetriebe/Versandzentren Großhandel Einzelhandel/Gastronomie andere: ``` Muster 4 Beiblatt Fischereierzeugnisse zum Betriebsspiegel (ohne Umschlagsware) ``` Betriebsarten Fischereifahrzeug* ⃞ ja Gefrierschiff* ⃞ ja Fabrikschiff* ⃞ ja Versteigerungshalle ⃞ ja Großmarkt ⃞ ja Betrieb zur Herstellung von Fischereierzeugnissen ⃞ ja * Angabe des Heimathafens (Angabe im Schiffsregister): ..... Betriebsbereiche für Frische Fischereierzeugnisse, ganze Fische ⃞ ja Zubereitete Fischereierzeugnisse ⃞ ja Verarbeitete Fischereierzeugnisse ⃞ ja Durch maschinelles Ablösen von Fleisch gewonnene Fischereierzeugnisse ⃞ ja ``` - 1 Informationen zur Betriebsstruktur ``` ⃞ Produktion ganzjährig ⃞ Saisonbetrieb (von/bis)..... ``` - 1.1 Bereich frische Fischereierzeugnisse, ganze Fische: ``` in kg Kapazität der Hälterung Maximale Schlachtkapazität pro Stunde Durchschnittliche Schlachtkapazität pro Woche ``` - 1.2 Bereich zubereitete Fischereierzeugnisse: (Menge in kg pro Woche) ``` Süßwasserfische Salzwasserfische Krustentiere Schalentiere ``` - Arbeitsgänge[1] ``` Ausnehmen ⃞ Köpfen ⃞ Zerteilen, Filetieren, Zerkleinern ⃞ Verpacken ⃞ Kühlen ⃞ Tiefgefrieren ⃞ ``` - 1.3 Bereich verarbeitete Fischereierzeugnisse:Menge Produktarten (ca.) in kg pro Woche[2] ``` Getrocknete Fischereierzeugnisse Kaltgeräucherte Fischereierzeugnisse Heißgeräucherte Fischereierzeugnisse Gesalzene Fischereierzeugnisse Anchosen Marinaden Erhitzte Fischereierzeugnisse (Brat-, Kochfisch) durch maschinelles Ablösen von Fleisch gewonnene Fischereierzeugnisse ``` - __________ - 1 Zutreffendes ankreuzen. - 2 Zutreffendes bitte angeben und ggf. weitere Produktarten ergänzen, z. B. Sushi, Surimi, panierte Fischereierzeugnisse. Muster 5 Beiblatt Milch zum Betriebsspiegel ``` Betriebsbereiche Sammlung von Milch ⃞ ja Lagerkapazität in kg ..... Herstellung von Milcherzeugnissen ⃞ ja ``` - 1 Informationen zur Betriebsstruktur - 1.1 Bereich Herstellung von Milcherzeugnissen:Anlieferungsmenge (ca.) in kg pro Woche ``` Rohmilch Milcherzeugnisse, ggf. welche ``` ``` Verwendete Rohstoffe[1] Kuhmilch ⃞ Milch anderer Tierarten[2]..... ⃞ Milcherzeugnisse[2].......... ⃞ Sonstige Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs[2].......... ⃞ Pflanzliche Lebensmittel..... ⃞ ``` - Menge Produktarten (ca.) in kg pro Woche[3] ``` Produkt aus Rohmilch aus erhitzter Milch aus Milch, die sonstigen Behandlungsverfahren unterzogen wurde[4] Vorzugsmilch Pasteurisierte Milch UHT-Milch Steril-Milch Sonstige Milch Kondensmilch Sahne Joghurt, Kefir Sauermilch Buttermilch Pulverförmige Milcherzeugnisse Frischkäse Weichkäse Schnittkäse Hartkäse Butter Speiseeis ``` - __________ - 1 Zutreffendes bitte ankreuzen und ggf. ergänzen. - 2 Bitte differenzieren, z. B. Tierart, Art des Milcherzeugnisses oder Art des Verarbeitungserzeugnisses, z. B. Fleisch-, Fischerzeugnisse, Eiprodukte, Gelatine angeben. - 3 Bitte Zutreffendes angeben, ggf. weitere Produkte ergänzen. - 4 Behandlungsverfahren nach Anhang I Nr. 4.1 der VO (EG) Nr. 853/2004, z. B. Mikrofiltration. Muster 6 Beiblatt Eiprodukte zum Betriebsspiegel ``` Betriebsbereiche Gewinnung von Flüssigei ⃞ ja Herstellung von Eiprodukten ⃞ ja ``` Informationen zur Betriebsstruktur Verwendete Rohstoffe[1] ``` Schaleneier Flüssigei, gekühlt Flüssigei, tiefgefroren ``` Menge Produktarten (ca.) in kg pro Woche ``` Flüssigei, gekühlt Flüssigei, tiefgefroren Flüssigei, entzuckert Eiprodukte ``` __________ 1 Zutreffendes bitte ankreuzen und ggf. Art der hergestellten Eiprodukte ergänzen. Muster 7 Beiblatt Gelatine und Kollagen zum Betriebsspiegel ``` Betriebsbereiche Sammeln, Befördern und Lagern von Rohstoffen ⃞ ja Herstellung von Gelatine ⃞ ja Menge in kg pro Woche: ..... Herstellung von Kollagen ⃞ ja Menge in kg pro Woche: ..... ``` - 1 Informationen zur Betriebsstruktur - 1.1 Bereich Sammeln, Befördern und Lagern von RohstoffenArt und Menge der Rohstoffe für die Gelatineherstellung (Angabe in kg pro Woche) ``` Knochen Häute und Felle von als Nutztieren gehaltenen Wiederkäuern Schweinehäute Geflügelhäute Bänder und Sehnen Häute und Felle von frei lebendem Wild Fischhäute und Gräten ``` - Art und Menge der Rohstoffe für die Kollagenherstellung (Angabe in kg pro Woche) ``` Häute und Felle von als Nutztieren gehaltenen Wiederkäuern Schweinehäute und -knochen Geflügelhäute und -knochen Bänder Häute und Felle von frei lebendem Wild Fischhäute und Gräten ``` ``` Zulassung nach Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 ⃞ beantragt ⃞ vorhanden ``` - 1.2 Bereich Herstellung von GelatineArt und Menge der Rohstoffe für die Gelatineherstellung (Angabe in kg pro Woche) ``` Knochen Häute und Felle von als Nutztieren gehaltenen Wiederkäuern Schweinehäute Geflügelhäute Bänder und Sehnen Häute und Felle von frei lebendem Wild Fischhäute und Gräten ``` - 1.3 Bereich Herstellung von KollagenArt und Menge der Rohstoffe für die Kollagenherstellung (Angabe in kg pro Woche) ``` Häute und Felle von als Nutztieren gehaltenen Wiederkäuern Schweinehäute und -knochen Geflügelhäute und -knochen Bänder Häute und Felle von frei lebendem Wild Fischhäute und Gräten ``` Muster 8 Beiblatt Kühllager zum Betriebsspiegel - 1. Betriebsdaten ``` Grundrissplan ⃞ ja (siehe Anlage) ⃞ nein Grundfläche des Betriebsgebäudes Fläche gesamt Kühlräume Anzahl Fläche gesamt Tiefkühlräume Anzahl Fläche gesamt Lagerräume Anzahl Fläche gesamt Kommissionierungsräume Anzahl Fläche gesamt Personalräume Anzahl Fläche gesamt Sonstige Räume Anzahl Fläche gesamt Abfallsammelräume Anzahl Fläche gesamt Palettenstellplätze Anzahl Kühl- und Tiefkühlfahrzeuge Anzahl Schockfrostanlage ⃞ ja ⃞ nein ``` - 2. Art der Waren ``` Lebensmittel ⃞ tierisch ⃞ pflanzlich ⃞ Arzneimittel ⃞ Futtermittel ⃞ Zusatzstoffe ⃞ Chemikalien ⃞ Sonstiges..... ``` - 3. Tätigkeitsfelder ``` Bezeichnung der jeweiligen Waren Lagerung ⃞ ................................................ Kühlung ⃞ ................................................ Tiefkühlung ⃞ ................................................ Frosten ⃞ ................................................ Umpacken ⃞ ................................................ Verpacken ⃞ ................................................ Kommissionierung ⃞ ................................................ Transport ⃞ ................................................ Sonstiges ⃞ ................................................ ``` - 4. Fremdvermietung ``` Vermietung Stellplätze ⃞ Anzahl der vermieteten Stellplätze ..... Vermietung Räume ⃞ Anzahl der vermieteten Räume..... Einlagerung für Dritte ⃞ ja ⃞ nein ``` - 5. Fremdanmietung ``` Anmietung Stellplätze ⃞ Anzahl der angemieteten Stellplätze..... Anmietung Räume ⃞ Anzahl der angemieteten Räume..... Einlagerung durch Dritte ⃞ ja ⃞ nein ``` - 6. Allgemeine Vertriebswege ``` ⃞ Regional ⃞ Bundesland ⃞ National ⃞ Innergemeinschaftlich ⃞ Drittland ``` - 7. Rückverfolgbarkeitssystem ``` ⃞ EDV ⃞ Papierform Daten vor Ort verfügbar ⃞ ja ⃞ nein ``` - 8. Lagermanagement ``` ⃞ EDV ⃞ Papierform ⃞ Einlagerdatum abrufbar ⃞ MHD abrufbar ⃞ First In/First Out Verfahren ``` - 9. Regelmäßige Inventuren ``` ⃞ ja Zeitabstand der Inventuren..... ⃞ nein ``` - 10. Weitere Zulassungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 ``` ⃞ ja Art und Zulassungsnummer..... ⃞ nein ``` Muster 9 Beiblatt Großküche zum Betriebsspiegel Produktionsverfahren ``` Frischkost (Cook and Serve) ⃞ ja Warmkost (Cook, Hold and Serve) ⃞ ja Kühlkost (Cook and Chill) ⃞ ja Tiefkühlkost (Cook and Freeze) ⃞ ja Erhitzen (Regenerieren) ⃞ ja Sonstiges: ................................................ ⃞ Produktion ganzjährig ⃞ Saisonbetrieb (von/bis) ................................................ Lebensmitteltransport ⃞ ja ``` Beantragte Be- oder Verarbeitung von unverarbeiteten Lebensmitteln tierischen Ursprungs ``` Verwendung ja/nein frisches Fleisch von Rindern, Schweinen, Ziegen, Schafen oder Pferden Hackfleisch/Fleischzubereitungen frisches Wildfleisch frisches Geflügelfleisch frischer Fisch rohe Eier oder nicht pasteurisiertes Flüssigei Rohmilch, Rohrahm lebende Muscheln unverarbeitete Froschschenkel oder Schnecken ``` Beantragte Herstellungsmenge an Speisen pro Woche (Gesamtmenge in Portionen) ``` Gesamtmenge pro Woche Feinkostsalate Suppen/Eintöpfe Gerichte für den Kaltverzehr Gerichte für den Warmverzehr Desserts/Feinbackwaren Gesamtmenge Portionen ``` --- Zitiervorschlag: Anlage 6 Tier-LMHV Quelle: Bundesamt für Justiz, abgerufen 02.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung — verbindlich ist das Bundesgesetzblatt Provided by nu:legal (https://recht.nulegal.eu), the leading open legal database: AI-first, expanding daily, German and European law and case law in full text, free, with an open API for AI agents. 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