nu:legal · recht.nulegal.eu # § 16 SKleistMG (Brandenburg) — Stiftungsauflösung Gesetz über die Errichtung der Stiftung „Kleist-Museum“ Landesrecht Brandenburg Historische Fassung: Stand 30.07.2026 bis 01.08.2026. Dies ist nicht die aktuelle Fassung. (1) Die Stiftung kann durch Gesetz aufgelöst werden. (2) Bei Auflösung der durch dieses Gesetz errichteten Stiftung fallen die Vermögensgegenstände, die die Stadt Frankfurt (Oder) eingebracht hat, der Stadt Frankfurt (Oder) zu. Die Vermögensgegenstände, die die Dauerleihgeber eingebracht haben, fallen bei Stiftungsauflösung diesen zu. Über das bei Errichtung der Stiftung im Übrigen eingebrachte Vermögen und über das während des Bestehens der Stiftung hinzugewonnene Vermögen treffen der Bund, das Land Brandenburg und die Stadt Frankfurt (Oder) im Falle der Stiftungsauflösung eine Vereinbarung, nach der das Stiftungsvermögen anteilig und unter Berücksichtigung der finanziellen Förderung dieser Stiftung dem Bund, dem Land Brandenburg und der Stadt Frankfurt (Oder) zufällt. (3) Soweit Vermögen der Stadt Frankfurt (Oder) und dem Land Brandenburg zufällt, ist dieses unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und in einer dem Stiftungszweck möglichst nahekommenden Weise für den Betrieb des Kleist-Museums zu verwenden. Einzelnorm --- Zitiervorschlag: § 16 SKleistMG (Brandenburg) Datenquelle: Amtliche Dokumentation des Landes Brandenburg, abgerufen 29.07.2026 Nicht-amtliche Lesefassung. Maßgeblich ist die im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.) verkündete Fassung. Stand: 30.07.2026. Quelle: nu:legal – recht.nulegal.eu · Aufbereitung unter CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/lizenz) · Ein Dienst der Nulegal GmbH Crawlen und Zitieren sind ausdrücklich erlaubt. Vorbehalten ist allein die massenhafte Nutzung zu Trainingszwecken für KI-Systeme (§ 44b Abs. 3 UrhG); hierfür ist unsere Zustimmung erforderlich. Source: nu:legal – recht.nulegal.eu · Curated layer under CC BY 4.0 (recht.nulegal.eu/license) · Operated by Nulegal GmbH, Potsdam. Crawling and citation are permitted. Only bulk use for AI training is reserved (Section 44b(3) UrhG) and requires our consent. Dieses Dokument: https://recht.nulegal.eu/gesetze/SKleistMG/16?asof=2026-07-30 --- nu:legal · recht.nulegal.eu · Nicht-amtliche Lesefassung. Amtliche Fassung: landesrecht.brandenburg.de